Innenpolitik Stand: März 2011 Die Präsidentschaft Janukowytsch Präsident Janukowytsch hat im ersten Jahr seiner Präsidentschaft deutlich an Macht hinzugewonnen. Die Rückkehr zur Verfassung von 1996 (nach einer umstrittenen Entscheidung des Verfassungsgerichts) hat seinen Einfluss...
Innenpolitik Stand: März 2011 Staatsaufbau Nicaragua ist traditionell ein Zentralstaat. Die 15 Provinzen (Departamentos) sind reine Verwaltungseinheiten. Nur die beiden autonomen Atlantikgebiete haben aufgrund ihrer historischen und ethnischen Besonderheit nach der Verfassung ein Eigengewicht...
Innenpolitik Stand: März 2011 Aktuelle Situation Nach Scheitern der Verhandlungen über eine Reform des verfassungswidrigen Wahlkreises Brüssel-Halle-Vilvoorde (BHV) und Aufkündigung der Regierungskoalition durch die flämischen Liberalen trat die Regierung Leterme am 26.04.2010 zurück. Abgeordnetenkammer und...
Innenpolitik Stand: März 2011 Parlament und Parteien Die seit jeher dominierenden politischen Kräfte Australiens sind die sozialdemokratische Australian Labor Party (ALP) und die konservative Liberal Party (LP), die das Land seit Gründung des Commonwealth...
Innenpolitik Stand: März 2011 Staatsaufbau Gemäß ihrer Verfassung ist die Volksrepublik China ein „sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und...
Innenpolitik Stand: März 2011 Staatsaufbau Der offizielle Name von Laos ist „Demokratische Volksrepublik Laos“. Die kommunistische laotische revolutionäre Volkspartei (LRVP) ist seit der Machtübernahme 1975 einzige zugelassene Partei. Der Generalsekretär (Choummaly Sayasone), gewählt auf...
Innenpolitik Stand: März 2011 Staatsaufbau Die Republik Mauritius ist eine parlamentarische Demokratie mit einem Einkammersystem. Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre. 62 der maximal 70 Parlamentsmitglieder werden per einfacher Mehrheitswahl gewählt. Es bestehen 20 Wahlkreise...
Innenpolitik Stand: März 2011 Staatsaufbau Taiwan war das Rückzuggebiet der national-bürgerlichen Regierung der Kuomintang (KMT), die China seit dem Sturz des Kaiserreichs 1911 bis zur eigenen Niederlage gegen die Kommunisten 1949 beherrschte. Der Staatsaufbau...
Innenpolitik Stand: März 2011 Staatsaufbau Die Verfassung von 1995 etablierte ein Präsidialsystem, das dem für fünf Jahre gewählten Präsidenten weitreichende Vollmachten einräumt: Er ernennt und entlässt den Ministerpräsidenten und die Minister, die allein ihm...
Innenpolitik Stand: März 2011 Staatsaufbau In Liechtenstein, der letzten Erbmonarchie im deutschen Sprachraum, findet ein in aller Regel reibungsloses Zusammenspiel von Monarchie und Demokratie statt. Nach einer Volksabstimmung im März 2003 stellt die überarbeitete...