Pressemitteilung Außenminister Westerwelle begrüßt Expertenmission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen und Demokratiedefiziten in Weißrussland Erscheinungsdatum 06.04.2011 Heute (06.04.) Nachmittag telefonierte Außenminister Westerwelle mit dem litauischen Außenminister und amtierenden OSZE-Vorsitzenden Azubalis. Thema war die heute erfolgte...
Pressemitteilung Staatsminister Hoyer begrüßt friedliche Streitbeilegung zwischen Costa Rica und Nicaragua Erscheinungsdatum 09.03.2011 Im Grenzstreit zwischen Costa Rica und Nicaragua verkündete gestern der Internationale Gerichtshof in Den Haag seine Entscheidung zum von Costa Rica...
Pressemitteilung Bundesminister Westerwelle begrüßt Ernennung eines VN-Sondergesandten für Libyen Erscheinungsdatum 07.03.2011 Gestern ernannte VN-Generalsekretär Ban Ki-Moon den ehemaligen jordanischen Außenminister Abdelilah Al-Khatib zum VN-Sondergesandten für Libyen. Aufgabe des VN-Sondergesandten ist es, schnellstmöglich durch Gespräche...
Pressemitteilung Außenminister Westerwelle begrüßt EU-Sanktionen gegen libysche Führung Erscheinungsdatum 28.02.2011 Heute hat die Europäischen Union Sanktionen gegen die libysche Führung verabschiedet. Die Sanktionen sehen das Einfrieren von Vermögen und Reisesperren für Mitglieder der libyschen...
Pressemitteilung Bundesminister Westerwelle begrüßt VN-Sanktionen gegen libysche Führung Erscheinungsdatum 27.02.2011 Gestern Nacht hat der VN-Sicherheitsrat einstimmig umfassende Sanktionen gegen die libysche Führung um Muammar Gaddafi verabschiedet. Diese umfassen u.a. das Einfrieren von Guthaben sowie...
Pressemitteilung Bundesminister Westerwelle begrüßt klare Haltung des Menschenrechtsrates zu Libyen Erscheinungsdatum 25.02.2011 Der Menschenrechtsrat in Genf hat sich heute (25.02.) in einer Sondersitzung mit der Menschenrechtslage in Libyen beschäftigt. Auf der Sondersitzung hat der...
Pressemitteilung Bundesaußenminister Westerwelle begrüßt Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in Tunesien Erscheinungsdatum 17.01.2011 Zu der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in Tunesien unter Einbindung der Opposition erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute (17.01.):...
Pressemitteilung Bundesminister Westerwelle begrüßt Regierungsbildung in Irak Erscheinungsdatum 21.12.2010 Mehr als neun Monate nach den irakischen Parlamentswahlen im März 2010 bestätigte das irakische Parlament heute (21.12.) eine neue Regierung unter Führung des bisherigen Premierministers...
Pressemitteilung Bundesminister Westerwelle begrüßt klares Signal für den Euro Erscheinungsdatum 17.12.2010 Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die Vereinbarung des Europäischen Rates zur Zukunft des Euro begrüßt. Wörtlich erklärte er heute (17.12.) in Berlin: Zusatzinformationen „Mit...
Pressemitteilung Bundesminister Westerwelle begrüßt teilweise Aufhebung von VN-Sanktionen gegen Irak Erscheinungsdatum 16.12.2010 Zu der Entscheidung des VN-Sicherheitsrates, wesentliche Elemente der teilweise seit 1990 gegen Irak bestehenden VN-Sanktionen aufzuheben, erklärte Bundesminister Westerwelle heute (16.12.): Zusatzinformationen...