Woche der Entscheidung im Sudan

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Abstimmung
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Referendum im Süd-Sudan

Abstimmung

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Die Stimmabgabe zum Referendum über eine mögliche Unabhängigkeit des Südsudans ist am 15. Januar friedlich und mit großer Beteiligung der Bevölkerung zu Ende gegangen. Außenminister Westerwelle sagte in Berlin, damit hätten die Südsudanesen gezeigt, „dass sie gewillt sind, ihre Zukunft mutig in die eigenen Hände zu nehmen“.

Auch die Beobachtermissionen der EU, der Afrikanischen Union, des Carter Centers, der Arabischen Liga und der nordostafrikanischen Regionalorganisation IGAD würdigten die bisher gelungene Organisation des Referendums. Mit den offiziellen Ergebnissen ist etwa zwei Wochen nach Ende der Abstimmung zu rechnen. Falls eine Mehrheit für die Unabhängigkeit des südlichen Landesteils votiert, soll diese nach Ablauf eines halben Jahres wirksam werden.

Stabile Lösung für Sudan finden

Der Bundesaußenminister erklärte: „Das Wichtigste ist, dass (…) die endgültigen Ergebnisse des Referendums in beiden Teilen des Sudans akzeptiert und umgesetzt werden.“ Das Referendum im Südsudan ist der Abschluss eines mehrjährigen Friedensprozesses. Die Bundesregierung setzt darauf, dass es auf seiner Grundlage gelingt, eine dauerhaft stabile politische Lösung für die Zukunft von Nord- und Südsudan zu finden.

Das „Umfassende Friedensabkommen“ von 2005 beendigte den Jahrzehnte andauernden Bürgerkriegszustand zwischen der sudanesischen Regierung und der größten Rebellenbewegung des Süd-Sudans SPLM/SPLA („Sudan People’s Liberation Movement / Army“). Das Abkommen enthält detaillierte Vorgaben zur Aufteilung der Regierungsmacht und der Einnahmen – insbesondere aus der Erdölförderung – zwischen den Landesteilen. Es sah zudem die Abhaltung von gesamtstaatlichen Wahlen vor, die im April 2010 stattgefunden haben. Das nun abgeschlossene Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans ist die bislang jüngste Entwicklung im Friedensprozess.

Internationale Unterstützung

UNMIS liefert Wahlzettel im Südsudan aus
© UN Photo

UNMIS liefert Wahlzettel im Südsudan aus

Die Vereinten Nationen unterstützten durch die Friedensmission UNMIS, die 2005 zur Überwachung und Unterstützung des „Umfassenden Friedensabkommens“ geschaffen worden war, das Referendum logistisch.

Auch Deutschland hat sich engagiert. So sind an UNMIS zur Zeit auch 31 deutsche Soldaten und 3 deutsche Polizisten beteiligt. Zudem beteiligte sich Deutschland personell an der Wahlbeobachtermission der EU, förderte die Arbeit des Carter Center im Sudan und stellte Mittel für die Logistik des Referendums zur Verfügung.

Außenminister Westerwelle sagte weitere Hilfe durch die Bundesregierung für den Abschluss des Friedensprozesses zu. Er erläuterte:

Zusatzinformationen

Dabei geht es insbesondere darum, in enger Abstimmung mit der internationalen Staatengemeinschaft die Schaffung kooperativer Beziehungen zwischen Nord- und Südsudan und den Aufbau der staatlichen Institutionen in Südsudan zu fördern.

Das deutsche Engagement umfasst im Rahmen des Sudankonzepts der Bundesregierung vier Säulen:

Unterstützung des Referendumsprozesses, auch im Rahmen des deutschen Engagements bei UNMIS
Stabilisierung und Aufbau staatlicher Strukturen in Süd-Sudan
Fortsetzung der humanitären Hilfe für Darfur und Unterstützung des Darfur-Friedensprozesses
Unterstützung bei der Entwicklung tragfähiger und nachhaltiger Regelungen für eine stabile und friedliche Post-Referendums-Ordnung im gesamten Sudan.

Der Darfur-Konflikt

Sudanesische Rebellen

Neben dem Referendum im Südsudan verfolgt das Auswärtige Amt mit Sorge die stockenden Darfur-Friedensgespräche in der katarischen Hauptstadt Doha, nachdem die sudanesische Regierung ihr Verhandlungsteam abgezogen hat. Deutschland wird gemeinsam mit seinen Partnern darauf drängen, dass der Verhandlungsprozess so schnell wie möglich wieder aufgenommen wird. Deutschland unterstützt die Verhandlungen finanziell und mit technischen Experten.

In Darfur, im Westen des Sudan, konkurrieren sesshafte afrikanische Stämme mit arabischstämmigen Nomaden um knappe Ressourcen. 2003 eskalierte der Konflikt zwischen Rebellengruppen und dem sudanesischen Miltär bzw. von der Regierung unterstützten Milizen und forderte seither geschätzte 300.000 Menschenleben. 2004 wurde ein Waffenstillstand vereinbart, 2006 ein Friedensvertrag unterzeichnet. Die von der Afrikanischen Union und den VN geführte Mission UNAMID versucht das Abkommen umzusetzen. Dennoch gehen die Auseinandersetzungen weiter. Katar hat – in enger Zusammenarbeit mit Chefvermittler Djibril Bassolé – 2008 neue Darfur-Gespräche in Doha initiiert.

Stand 17.01.2011

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