Westerwelle reist zum Sicherheitsrat
Westerwelle reist zum Sicherheitsrat
Der Sitz der Vereinten Nationen, New York
© dpa / picture alliance
Der Sitz der Vereinten Nationen, New York
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Der Sitz der Vereinten Nationen, New York
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Der Sitz der Vereinten Nationen, New York
Der Sitz der Vereinten Nationen, New York
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Erstmals seit der Wahl Deutschlands in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird Außenminister Westerwelle am 11. Februar an einer Sitzung dieses Gremiums teilnehmen. In der offenen Debatte zum Thema “Frieden, Sicherheit und Entwicklung” wird er das Wort ergreifen. Während seines Besuchs in New York wird der Minister auch die Gelegenheit haben, aktuelle Themen mit VN-Generalsekretär Ban Ki-moon und anderen Sicherheitsratsmitgliedern zu besprechen.
Brasilianischer Vorsitz
VN-Sicherheitsrat
VN-Sicherheitsrat
Die Sitzung am 11. Februar findet auf Einladung von Brasilien statt, das im Februar den Vorsitz im Sicherheitsrat hat. Dieser wechselt im Monatsrhythmus, in alphabetischer Reihenfolge der englischen Namen der Mitgliedsstaaten. Deutschland wird im Juli dieses Jahres den Vorsitz übernehmen. Der Sicherheitsrat befasst sich mit Krisen und Konflikten und steuert die Friedensmissionen der Vereinten Nationen.
Deutschland ist seit dem 1. Januar 2011 und bis zum 31. Dezember 2012 nicht-ständiges Mitglied des VN-Sicherheitsrats. Das Gremium besteht aus fünf ständigen und zehn nicht-ständigen Mitgliedern. Jedes Jahr wird die Hälfte der nicht-ständigen Mitglieder durch die VN-Generalversammlung für zwei Jahre neu gewählt. Deutschland hatte bereits 1977/78, 1987/88, 1995/96 und 2003/04 einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat inne.
Treffen mit G4-Staaten
Platz der Bundesrepublik in der VN-Vollversammlung
© photothek.net
Platz der Bundesrepublik in der VN-Vollversammlung
Platz der Bundesrepublik in der VN-Vollversammlung
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Geplant ist außerdem ein Treffen der so genannten G4-Staaten, zu denen neben Deutschland, Brasilien, Indien und Japan gehören. Diese vier Staaten streben eine umfassende Reform des Sicherheitsrats an.
2011 sind mit Brasilien, Indien und Deutschland drei der vier Staaten Mitglied im Sicherheitsrat. Diese besondere Voraussetzung will die Bundesregierung nutzen, um den Bemühungen um eine Reform der Vereinten Nationen neuen Schwung zu verleihen.
Stand 10.02.2011