Weltweite Ächtung von Streumunition
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Streumunition
© dpa/picture-alliance
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Am 1. August 2010 ist das Übereinkommen zum Verbot von Streumunition in Kraft getreten. Bundesaußenminister Guido Westerwelle nannte es einen „Meilenstein hin zu einer weltweiten Ächtung dieser unmenschlichen Waffen und ein unübersehbares Zeichen, dass Fortschritte bei der Abrüstung möglich sind“. Westerwelle rief alle Staaten auf, sich dem Streumunitionsverbot schnellstmöglich anzuschließen.
Vertreter aus 94 Staaten unterzeichneten im Dezember 2008 in Oslo das Übereinkommen zum Verbot von Streumunition. Von den mittlerweile 106 Unterzeichnerstaaten haben 37 Staaten die Konvention ratifiziert, so dass es sechs Monate nach der 30. Ratifikation im Februar 2010 in Kraft treten konnte.
Deutschland hat das Ratifizierungsverfahren als elftes Land vollständig abgeschlossen und am 8. Juli 2009 die Ratifikationsurkunde hinterlegt. Deutschland unterstützt das Ziel eines vollständigen Verbots von Streumunition seit Jahren mit Nachdruck. Bereits 2001 begann Deutschland, seine Streumunition zu vernichten.
Entsorgung von Streumunition
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Entsorgung von Streumunition
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Tückische Streumunition
Streumunition ist besonders gefährlich wegen ihrer breiten Flächenwirkung und der hohen Blindgängerrate. Dadurch bringt Streumunition besonders die Zivilbevölkerung in Gefahr – nicht nur während des Einsatzes, sondern noch lange nach dem Ende eines militärischen Konflikts.
Die Konvention verbietet Einsatz, Entwicklung, Herstellung, Lagerung sowie Import und Export sämtlicher Streumunitionstypen. Die Vernichtung aller unter das Verbot fallenden Bestände muss innerhalb von acht Jahren erfolgen. Diese Frist kann bis zu maximal acht Jahren verlängert werden. Das Abkommen stärkt außerdem die Hilfe für die Opfer früherer Einsätze und unterstützt die Räumung von explosiven Streumunitionsrückstände in den betroffenen Staaten.
Eine Reihe von Ländern – wie die USA, Russland, China, Pakistan, Indien, Israel und Brasilien – sind noch nicht bereit, dem Abkommen beizutreten. Die Bundesregierung wird auch gegenüber diesen Ländern dafür eintreten, dass sie ihre ablehnende Haltung aufgeben.
Arbeit des Minenräumteams
© AA
Arbeit des Minenräumteams
Arbeit des Minenräumteams
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Unterstützung der Implementierung des Abkommens
Das Auswärtige Amt unterstützt Projekte, einzelne Länder oder Regionen „minenfrei“ zu machen – zum Beispiel im Libanon. Außerdem hat die Bundesregierung zur Förderung der Implementierung des Übereinkommens im Juni 2009 eine Fachkonferenz zum Thema der Zerstörung von Streumunitionslagerbeständen durchgeführt, zu der alle Signatarstaaten, relevante Internationale Organisationen und engagierte Nichtregierungsorganisationen eingeladen waren.
Im November 2010 fand das erste Vertragsstaatentreffen in Laos statt. Laos ist eines der von Streumunition am meisten betroffenen Länder der Welt.
Stand 02.02.2011