Ungarischer Außenminister besucht Berlin
Ungarischer Außenminister besucht Berlin
Außenminister Westerwelle mit seinem ungarischen Amtskollegen Martonyi (4.4.2011)
© picture alliance / dpa
Außenminister Westerwelle mit seinem ungarischen Amtskollegen Martonyi (4.4.2011)
Außenminister Westerwelle mit seinem ungarischen Amtskollegen Martonyi (4.4.2011)
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Es war ein Besuch zur Halbzeit der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft. Und Außenminister Guido Westerwelle nutzte die Gelegenheit, um seinem ungarischen Amtskollegen Janos Martonyi für das bisher Erreichte zu danken. “Europa ist unter der ersten ungarischen EU-Ratspräsidentschaft in zentralen Bereichen ein sehr gutes Stück voran gekommen”, sagte Westerwelle und nannte unter anderem die notwendigen Entscheidungen, um den Euro zu stabilisieren.
Außenminister Westerwelle mit seinem ungarischen Amtskollegen Martonyi (4.4.2011)
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Außenminister Westerwelle mit seinem ungarischen Amtskollegen Martonyi (4.4.2011)
Außenminister Westerwelle mit seinem ungarischen Amtskollegen Martonyi (4.4.2011)
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Es sei eine herausfordernde Zeit für eine Präsidentschaft in der Europäischen Union, so Westerwelle weiter. “Und umso bemerkenswerter ist, wie erfolgreich die ungarische Regierung diese Präsidentschaft meistert.”
Im Gegenzug dankte Janos Martonyi Deutschland und den anderen europäischen Partnern für die Unterstützung. “Diese Hilfe war ein wichtiger Faktor dafür, dass die ersten drei Monate gute Ergebnisse für Europa als Ganzes hervorgebracht haben”, so Martonyi, der ebenfalls auf die engen deutsch-ungarischen Beziehungen – vor allem im Wirtschaftsbereich – einging.
Ungarn ist seit 2004 Mitglied in der EU und hat am 1. Januar 2011 erstmals die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und damit Vorgänger Belgien abgelöst. Am 1. Juli 2011 wird dann wiederum Polen turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Seit 2007 arbeiten die jeweils drei aufeinanderfolgenden Ratspräsidentschaften in einer so genannten “Trio-Präsidentschaft” zusammen und stimmen sich eng miteinander ab.
Auch außereuropäische Themen
Westerwelle und Martonyi in Berlin (4.4.2011)
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Westerwelle und Martonyi in Berlin (4.4.2011)
Westerwelle und Martonyi in Berlin (4.4.2011)
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Westerwelle und Martonyi besprachen nicht nur europäische Themen wie etwa die Verhandlungen um einen EU-Beitritt Kroatiens, sondern unter anderem auch die Lage in Nordafrika und der arabischen Welt.
Beide waren sich einig, dass die Londoner Libyen Konferenz vom 29. März als Erfolg gewertet werden könne. Es sei wichtig, dass jetzt ein politischer Prozess beginne, so Westerwelle, und es sei gut, dass dieser in London angeschoben worden sei.
Stand 04.04.2011