Transparenz und militärische Vertrauensbildung in den VN

VN-Datensammlung zu Vertrauensbildenden Maßnahmen

Mit der Resolution 59/92 der Generalversammlung der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2004 wird die Bedeutung von Vertrauensbildenden Maßnahmen im Bereich der Abrüstung und der konventionellen Rüstungskontrolle herausgestellt und ihr Beitrag zu Frieden und Sicherheit gewürdigt. Vertrauensbildende Maßnahmen haben in vielen Fällen das notwendige Vertrauen und Transparenz für wichtige Abrüstungs- und Rüstungskontrollinitiativen geschaffen.

Zur Information über entsprechende Maßnahmen hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen eine elektronische Datensammlung geschaffen, die – einschließlich des aktuellen deutschen Beitrags – unter dem folgenden Link einsehbar ist:

VN-Waffenregister

Das VN-Waffenregister, beschlossen durch Resolution 46/36 L vom 6. Dezember 1991, sammelt seit 1992 Informationen über Ein- und Ausfuhren konventioneller Hauptwaffensysteme, welche die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zum 31. Mai für das vorangegangene Kalenderjahr zur Verfügung stellen. Ziel des Registers ist eine verstärkte Vertrauensbildung durch mehr Transparenz im konventionellen Rüstungsbereich.

Ein- und Ausfuhren folgender Waffenkategorien sind zu melden:

• Kampfpanzer,
• gepanzerte Kampffahrzeuge,
• großkalibrige Artilleriesysteme,
• Kampfflugzeuge,
• Angriffshubschrauber,
• Kriegsschiffe sowie
• Raketen und Raketenstartsysteme

Die Staaten sind darüber hinaus aufgerufen, dem Register freiwillig Daten über nationale Waffenbestände und über Beschaffung aus nationaler Produktion in diesen sieben Kategorien sowie Informationen über ihre politischen Leitlinien, rechtlichen Bestimmungen und Verwaltungsabläufe für die Ein- und Ausfuhr von Waffen zu übermitteln. Seit dem Berichtsjahr 2003 besteht darüber hinaus die Möglichkeit, Importe und Exporte von Kleinen und Leichten Waffen zu melden.

Die deutschen Meldungen sind im Internet unter folgendem Link einzusehen:

VN-Berichtssystem für Militärausgaben

Grundlage für das VN-Berichtssystem für Militärausgaben ist die Resolution 35/142 B vom 12. Dezember 1980. Die Mitgliedsstaaten sind aufgerufen, bis zum 30. April auf einem standardisierten Formblatt die Ist-Zahlen der Militärausgaben des vergangenen Jahres zu berichten. Das Berichtssystem soll zur Vertrauensbildung beitragen und so eine Verminderung von Militärausgaben fördern.

Basierend auf einer Initiative Deutschlands und Rumäniens wurde im November 2010 eine VN-Regierungsexpertenkommission gebildet, um das seit seiner Einführung nahezu unverändert gebliebene VN-Berichtssystem für Militärausgaben zu überprüfen und Verbesserungsvorschläge auszuarbeiten. Dadurch soll die Wirkung dieses Instrumentariums als vertrauensbildende Maßnahme vor dem Hintergrund weltweit gestiegener Militärausgaben gestärkt und der seit kurzem wieder rückläufige Trend bei der Teilnahme am Berichtssystem umgekehrt werden. Die Ergebnisse und Empfehlungen der Regierungsexpertengruppe werden in einem Abschlussbericht im Herbst 2011 der 66. VN-Generalversammlung vorgelegt.

Die deutschen Meldungen sind im Internet unter dem Link einzusehen:

Stand 05.04.2011