Präsident der Generalversammlung in Berlin

Außenminister Westerwelle mit Joseph Deiss (6.4.2011)
© AA

Außenminister Westerwelle mit Joseph Deiss (6.4.2011)

Außenminister Westerwelle mit Joseph Deiss (6.4.2011)

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Umwälzungen in der arabischen Welt, Kämpfe in Libyen und Côte d´Ivoire – die internationale Gemeinschaft steht vor zahlreichen Herausforderungen. Naturgemäß standen sie bei dem Treffen von Außenminister Guido Westerwelle mit dem Präsidenten der VN-Generalversammlung, Joseph Deiss, im Mittelpunkt. Doch beide sprachen auch über Grundsatzthemen wie Abrüstung und die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten  Nationen. 

Westerwelle und Deiss stimmten bei ihrem Treffen am 6. April in Berlin überein, dass die Abrüstungsbemühungen weltweit vorangetrieben werden müssten. Deutschland setzt sich auch als nicht-ständiges Mitglied im VN-Sicherheitsrat für Fortschritte bei Abrüstung und Rüstungskontrolle ein. Gemeinsam mit Kanada, Japan und Australien hat es etwa im September 2010 die Initiative “Freunde des Nichtverbreitungsvertrags” gegründet, die das nächste Mal Ende April in Berlin zu Beratungen zusammenkommen wird.

Weltgemeinschaft im Spannungsverhältnis

Mit Blick auf die Geschehnisse in Côte d´Ivoire umriss Joseph Deiss das Spannungsverhältnis, in dem er die internationale Gemeinschaft derzeit verstärkt sieht: Einerseits wolle sie in Konflikte eingreifen, um die Zivilbevölkerung zu schützen, andererseits jedoch das Prinzip der Nichteinmischung achten. 

Außerdem lobte er die Entscheidung, die Mitgliedschaft Libyens im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vorübergehend auszusetzen. Die Staatengemeinschaft müsse weiterhin den Mut haben, Schurkenstaaten an den Pranger zu stellen, so Deiss.

Außenminister Westerwelle betonte, dass das Blutvergießen in Côte d´Ivoire so schnell wie möglich beendet werden müsse. Der abgewählte Präsident Gbagbo müsse den Willen der ivorischen Bevölkerung endlich anerkennen.

Bei dem Gespräch von Westerwelle und Deiss ging es auch um die Reform des VN-Sicherheitsrats, die Deutschland gemeinsam mit zahlreichen internationalen Partnern befürwortet. Bundesanßenminister Westerwelle unterstrich, dass der Sicherheitsrat an die Gegebenheiten des 21. Jahrhundert angepasst werden müsse. Auch Deutschland sei bereit, in diesem Rahmen mehr Verantwortung zu übernehmen.

Beide sprachen sich zudem dafür aus, die Nahost-Friedensverhandlungen wieder in Gang zu bringen. Bundesaußenminister Westerwelle sagte, das Nahost-Quartett müsse wiederbelebt werden.

Stand 06.04.2011