Lösung des Zypernkonflikts im gesamteuropäischen Interesse

Außenminister Westerwelle trifft zyprischen Amtskollegen Kyprianou
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Außenminister Westerwelle trifft zyprischen Amtskollegen Kyprianou

Außenminister Westerwelle trifft zyprischen Amtskollegen Kyprianou

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Die Perspektiven für eine Wiedervereinigung Zyperns, die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit der Türkei und die Lage im Nahen Osten: Dies waren die Themen des Gesprächs von Außenminister Guido Westerwelle mit seinem zyprischen Amtskollegen Markos Kyprianou am 8. Dezember in Berlin.

Zum Zypernkonflikt hob Außenminister Kyprianou hervor,  Deutschland könne “das Drama eines gespaltenen Landes verstehen”. Er dankte Deutschland für die Unterstützung der Bemühungen der Vereinten Nationen zur Lösung des Konflikts. Deutschland sei “einer der engsten Partner Zyperns in der EU”. Außenminister Westerwelle betonte, eine Lösung des Konflikts sei ein “gesamteuropäisches Interesse”. Sie erfordere Flexibilität auf allen Seiten.

Zypern ist seit der Besetzung des Nordteils der Insel durch türkische Truppen 1974 zweigeteilt. Die “Türkische Republik Nordzypern” wird nur von der Türkei völkerrechtlich anerkannt. Die Verhandlungen zur Überwindung der Teilung waren bisher nicht erfolgreich. Ab September 2008 verhandelte der zyprische Staatspräsident Christiofias mit dem Führer der türkisch-zyprischen Volksgruppe Talat, seit April 2010 mit dessen Nachfolger Eroglu. Zuletzt fanden am 18. November trilaterale Gespräche unter Beteiligung von VN-Generalsekretär Ban Ki-moon und den beiden Volksgruppenführern statt. Zentrale Themen sind unter anderem ungeklärte Fragen bezüglich Eigentums- und Bleiberechten im Norden sowie die Organisation der Regierungsführung und -beteiligung in einer möglichen vereinigten Republik Zypern.

Geteilte Stadt
© picture alliance / dpa

Geteilte Stadt

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Erst im vergangenen Juli war der deutsche Außenminister nach Zypern gereist, wo er neben Außenminister Kyprianou auch mit Staatspräsident Christofias zusammentraf. Ende Oktober kam der Führer der türkisch-zyprischen Volksgruppe, Dervish Eroğlu, zu weiteren Gesprächen nach Berlin.

“Schlüsselpartner” Türkei

Eine wichtige Rolle in der Zypenfrage spielt die Türkei. Es liege daher im Interesse der gesamten EU, die  Beziehungen zur Türkei weiter zu intensivieren, so Minister Westerwelle. Dabei geht es auch um die Eröffnung weiterer Kapitel in den Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU, derzeit insbesondere um das Kapitel ‘Wettbewerb’. Die Minister Kyprianou und Westerwelle sagten, die Türkei müsse die Kriterien für die Eröffnung dieses Kapitels erfüllen.

Besorgnis über den Nahen Osten

Weiteres wichtiges Thema des Treffens war die Lage im Nahen Osten. Angesichts der stockenden Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien warnte Minister Westerwelle vor einer “Phase der Sprachlosigkeit”. Jetzt gelte es, “all denen den Rücken zu stärken, die den Verhandlungsprozess fortsetzen wollen”. Daher müssten die Verhandlungspartner am Tisch behalten werden. Das Nahost-Quartett könne dabei eine stärkere Rolle spielen.

“Bei gutem Willen und bei ausreichender Flexibilität auf allen Seiten müsste ein erfolgreicher Verlauf der Gespräche möglich sein”, so Westerwelle. Und: “Wenn ein Fenster der Gelegenheit erst wieder geschlossen ist, kostet es dreimal mehr Kraft, es erneut zu öffnen.”

Stand 08.12.2010