Klare EU-Beitrittsperspektive für Serbien

Westerwelle und Djelić
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Bundesminister Westerwelle und der serbische Vize-Premierminister Djelić

Westerwelle und Djelić

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Außenminister Guido Westerwelle bekräftigte bei seinem Treffen mit dem serbischen Vize-Premierminister Bozidar Djelić, dass Serbien eine klare EU-Beitrittsperspektive besitze. Über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wird nach einer Stellungnahme der EU-Kommission im Oktober 2011 entschieden.

Neben der Problematik der abschließenden Aufarbeitung von Kriegsverbrechen in Serbien steht die wirtschaftliche Stabilisierung des Landes dabei im Vordergrund. 

Serbien hat im Dezember 2009 einen EU-Beitrittsantrag gestellt. Die EU-Außenminister beschlossen im Oktober 2010, das serbische Beitrittsgesuch an die EU-Kommission weiterzuleiten. Die EU-Kommission wird im Oktober 2011 ihre Stellungnahme zum Beitrittsantrag abgeben, woraufhin die EU-Außenminister über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen entscheiden werden.

Vizepremierminister Djelić, der auch Minister für Europäische Integration und Wirtschaftsfragen sowie für Wissenschaft und technologische Entwicklung ist, stellte die Fortschritte und den Ansatz der serbischen Regierung für weitere Reformen im Wirtschaftsbereich vor.

Djelić betonte auch, dass Serbien zu einem Dialog mit dem Kosovo bereit sei. Aus EU-Sicht kommt der pragmatischen Lösung praktischer Fragen für die Bürger beider Länder große Bedeutung zu. Serbien lehnt die Unabhängigkeit des Kosovo weiterhin ab.

Weitere Themen des Besuchs von Djelić in Berlin sind die Vorbereitung Serbiens auf seine Rolle als Gastland der diesjährigen Leipziger Buchmesse sowie Projekte der Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Serbien und Deutschland.

Stand 22.02.2011