Kinder in Konflikten schützen

Löning und Coomaraswamy
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Markus Löning und Radhika Coomaraswamy

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Die Instrumente gegen kriegerische Gewalt gegen Kinder sollen schärfer werden: Die VN-Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte, Radhika Coomaraswamy, stellte mit dem deutschen Menschen­rechts­beauftragten Markus Löning die Ziele für den deutschen Vorsitz in der Arbeitsgruppe „Kinder und bewaffnete Konflikte“ des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vor.

Weltweit sind mehr als eine Milliarde Kinder von bewaffneten Konflikten betroffen, eine Viertelmillion nimmt selbst als Kindersoldaten an den Auseinandersetzungen teil. Damit diese Zahlen sinken, gibt es seit 2005 die Arbeitsgruppe „Kinder und bewaffnete Konflikte“ des VN-Sicherheitsrats. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, Konfliktparteien, die Kindern Leid antun, durch eine Liste öffentlich zu machen und zu ächten. Deutschland hat Anfang des Jahres den Vorsitz der Gruppe von Mexiko übernommen.

In Berlin kam Außenminister Guido Westerwelle am 16. März mit der Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Kinder und bewaffnete Konflikte, Radhika Coomaraswamy, zu einem Gespräch zusammen. Coomaraswamy hat das Amt seit 2006 inne. Zuvor arbeitete die studierte Juristin aus Sri Lanka als VN-Sonderberichterstatterin der Menschenrechtskommission zu Gewalt gegen Frauen und als Vorsitzende der Menschenrechtskommission ihres Heimatlandes.

Mit der Sonderbeauftragten war sich Minister Westerwelle einig, dass Kinder oftmals die Leidtragenden gewaltsamer Auseinandersetzungen sind und besser geschützt werden müssen. Er bekräftigte: „Das Schicksal dieser Kinder zu verbessern ist ein Kernanliegen deutscher Menschenrechtspolitik.

In einem Forum Globale Fragen im Auswärtigen Amt stellte Frau Coomaraswamy gemeinsam mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Markus Löning, Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation der Kinder vor.

Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser ächten

So hat sich Deutschland für seinen Vorsitz in der Arbeitsgruppe „Kinder und bewaffnete Konflikte“ vorgenommen, Konfliktparteien schneller auf der Liste bekannt zu machen. Bislang werden staatliche wie nichtstaatliche Konfliktparteien auf die Liste der Arbeitsgruppe aufgenommen, wenn sie Kindersoldaten einsetzen, Kinder verstümmeln, sexuell missbrauchen oder töten. Deutschland setzt sich dafür ein, dass die Konfliktparteien auch dann gelistet werden, wenn sie Schulen oder Krankenhäuser angreifen.

So können Kinder besser vor Gewalttaten geschützt werden, denn auf der Liste zu erscheinen, ist für die Konfliktparteien unangenehm. Ihre Verbrechen an Kindern und ihre Methoden, immer jüngere Soldaten zu gewinnen, werden öffentlich gemacht. Dieses sogenannte „naming-and-shaming“-Verfahren ist effektiv, sagt Coomaraswamy. Die Konfliktparteien bemühten sich, schnell wieder von der Liste gestrichen zu werden.

Das werden sie aber nur, wenn sie Aktionsprogramme der Vereinten Nationen umsetzen – also auf Kindersoldaten verzichten und Gewalttaten gegen Kinder unterlassen. Mehrere Tausend Kindersoldaten konnten dadurch bereits ihre Waffen niederlegen.

Sollten die Konfliktparteien nicht kooperieren wollen, kann die Arbeitsgruppe mit Hilfe des Sicherheitsrats Sanktionen verhängen. Im Kongo-Konflikt ist das schon geschehen.

Hilfsorganisationen sind wichtige Partner

Löning und Coomaraswamy – auf deren Terminplan auch eine Diskussion im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe stand – unterstrichen, wie wichtig Hilfsorganisationen für die Arbeitsgruppe seien. Sie helfen Kindern, sich nach einem Einsatz als Soldaten und nach den schrecklichen Erfahrungen des Krieges zu reintegrieren. Eine enge Zusammenarbeit zwischen der Arbeitsgruppe und den Hilfsorganisationen sei daher sehr wichtig.

Die Arbeitsgruppe selbst macht sich durch Vor-Ort-Besuche in den Konfliktgebieten immer wieder selbst ein Bild von den Zuständen. Unter deutschem Vorsitz ist geplant nach Afghanistan zu reisen, um zu überprüfen, wie der im Januar 2011 beschlossene Aktionsplan umgesetzt wird. Die afghanischen Sicherheitskräfte hatten sich verpflichtet, keine Kinder mehr zu rekrutieren und einzusetzten.

Stand 16.03.2011