Internationales Engagement für eine funktionsfähige afghanische Polizei

Theoretische Ausbildung der Polizisten

Ausbildung

Theoretische Ausbildung der Polizisten

Afghanistan muss in die Lage versetzt werden, selbst für die innere Sicherheit zu sorgen. Daher ist die Schaffung einer funktionierenden afghanischen Polizei eine der wichtigsten Prioritäten der Bundesregierung, der EU und der internationalen Gemeinschaft. Ausbildung, Beratung und Ausstattungshilfe sind die Säulen der deutschen und internationalen Unterstützungsarbeit. Seit Juni 2007 unterstützt die europäische Polizeimission EUPOL Afghanistan die Polizeireform. Seit Sommer 2009 koordiniert die NATO Trainingsmission in Afghanistan NTMA den Aufbau aller Sicherheitskräfte inklusive der Polizei.

Wie Deutschland hilft

Deutschland ist das europäische Land, das sich am stärksten für den Polizeiaufbau in Afghanistan einsetzt. 2002 wurde hierzu ein bilaterales Projekt, das heute den Namen German Police Project Team (GPPT) trägt, ins Leben gerufen, 2007 das europäische Projekt EUPOL. 

Von 2002 bis 2010 wurden aus dem Haushalt des Auswärtigen Amtes insgesamt über 230 Millionen Euro für den Polizeiaufbau in Afghanistan bereitgestellt. Allein 2011 stehen – wie bereits 2010 – 77 Millionen Euro für Ausbildung, Infrastruktur und Ausstattungshilfe zur Verfügung.

EUPOL Afghanistan – Die EU Mission

Aufbauend auf dem bisherigen deutschen Engagement erfolgt die Unterstützung der afghanischen Polizei seit dem 15. Juni 2007 unter europäischer Flagge. Diese „EUPOL Afghanistan“ benannte Mission hat das Ziel, die afghanische Regierung beim Aufbau einer nationalen Polizei und Staatsanwaltschaft zu unterstützen. 

Geleitet wird die Mission durch den Finnen Jukka Savoleinen. Deutschland stellt die Leiterin der Rechtsstaatlichkeitsabteilung und den Leiter der Polizeilkomponente.

Der Rat der Europäischen Union beschloss am 18. Mai 2010, die Mission um weitere drei Jahre zu verlängern. Deutschland ist bereit, für die EUPOL Mission bis zu 60 Polizeiexperten zur Verfügung zu stellen. Daneben unterstützt Deutschland EUPOL auch durch sein erweitertes bilaterales Engagement (GPPT), in dem bis zu 200 Polizeiexperten tätig sind.

EUPOL Afghanistan ist Teil der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).

Stand 09.02.2011