Innenpolitik

Stand: März 2011

Staatsaufbau

Taiwan war das Rückzuggebiet der national-bürgerlichen Regierung der Kuomintang (KMT), die China seit dem Sturz des Kaiserreichs 1911 bis zur eigenen Niederlage gegen die Kommunisten 1949 beherrschte.
Der Staatsaufbau orientiert sich daher im Wesentlichen noch an der Verfassung der damaligen Republik China. Bis 1987 herrschte auf Taiwan Kriegsrecht. Danach setzte eine Demokratisierung ein, die mittlerweile eine lebendige politische Landschaft hervorgebracht hat.
Seit 1996 wird der Präsident direkt vom Volk gewählt. Der Präsident setzt den Premierminister ein, der wiederum vom Parlament (Legislativ-Yuan) bestätigt werden muss.
Die KMT gewann im März 2008 mit ihrem Kandidaten Ma Ying-jeou die Präsidentschaftswahlen und ist gleichzeitig auch die mit Abstand stärkste Partei im Parlament.

Verhältnis zu China

Seit dem Regierungswechsel 2008 haben sich die Beziehungen zwischen Peking und Taipei verbessert. So gibt es mittlerweile hunderte direkte Flugverbindungen pro Woche, einen regen Touristenverkehr und enge wirtschaftliche Beziehungen.

Das Verhältnis zur Volksrepublik China stellt die größte Kontroverse zwischen dem „blauen Lager“ (v.a. KMT) und dem „grünen Lager“ (v.a. Democratic Progressive Party – DPP) dar.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.