Innenpolitik
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Stand: März 2011
Politisches System
Kanada ist ein Bundesstaat (“Confederation”) mit zehn Provinzen und drei bundesabhängigen Territorien. Das Land gehört dem Britischen Commonwealth an. Die britische Monarchin, derzeit Königin Elisabeth II., ist zugleich Staatsoberhaupt von Kanada, ihr Vertreter der für jeweils fünf Jahre ernannte Generalgouverneur (Governor General). Diese Position mit überwiegend repräsentativen Aufgaben bekleiden seit den 50er Jahren abwechselnd anglophone und frankophone Kanadier. Seit 1. Oktober 2010 wird dieses Amt vom Rechtswissenschaftler David Johnston ausgeübt. Zu den Rechten des Governor General, die er in der Regel nur auf Vorschlag des Premierministers wahrnimmt, zählt die Einberufung bzw. Auflösung des Parlaments, Zeichnung von Gesetzen, Ernennung von Richtern und Senatoren. In den Provinzhauptstädten wird er durch Vize-Gouverneure (Lieutenant Governors) vertreten.
Die vom Premierminister, der über weitgehende Befugnisse verfügt, geleitete Bundesregierung in der Hauptstadt Ottawa ist zuständig für Außenpolitik, Verteidigung, Handel, Geldwesen, Verkehr und Post sowie die Aufsicht über die Administration der drei bundesabhängigen Nordterritorien Yukon, North-West-Territories und Nunavut.
Das Parlament besteht aus dem Unterhaus (House of Commons) mit 308 Abgeordneten, die für fünf Jahre nach Mehrheitswahlrecht gewählt werden, und dem Oberhaus (Senat).
Die 105 Senatoren werden nicht gewählt, sondern vom Generalgouverneur auf Vorschlag des Premierministers und entsprechend konstitutionell festgelegten Regionalquoten ernannt. Der Senat versteht sich zwar auch als Ausdruck des föderalen Systems, ist aber keine Vertretung der Provinzen. Eine solche sieht die Verfassung nicht vor. Die Premierminister der Provinzen treffen in der Regel einmal im Jahr zur so genannten “First Ministers’ Conference” zusammen.
Die Provinzen verwalten sich weitgehend selbständig, ihre Parlamente erlassen eigene Gesetze. In die Provinzzuständigkeit fallen die Bereiche Erziehung, Kultur, Polizei, Gesundheit, Soziales sowie Wirtschaft und insbesondere die Nutzung der natürlichen Ressourcen. Die Provinz Québec verfügt über ein in vielerlei Hinsicht vom übrigen Kanada abweichendes Rechtssystem.
Parteien
Seit Januar 2006 regieren die kanadischen Konservativen unter Führung von Premierminister Stephen Harper in Ottawa mit einer Minderheitsregierung, die aus den Neuwahlen am 14. Oktober 2008 gestärkt hervorging und derzeit 143 von 308 Sitzen innehat. Die Konservativen hatten 2006 die liberale Partei abgelöst, die 13 Jahre lang unter Premierminister Chrétien und anschließend Premierminister Martin regierte. Die Liberalen verfügen derzeit über 77, die sozialdemokratischen Neuen Demokraten (NDP) über 36 und der Bloc Québecois, der nur in Québec kandidiert und für die Abtrennung der Provinz Québec von Kanada eintritt, über 47 Sitze im Bundesparlament. Daneben gibt es zwei unabhängige Abgeordnete und drei vakante Parlamentssitze.
Hinweis