Innenpolitik

Stand: März 2011

Staatsaufbau und Parlament

Nauru, der kleinste Staat im Südpazifik, ist eine parlamentarisch-demokratische Republik. Staatsoberhaupt und zugleich Regierungschef ist der vom Parlament gewählte Präsident.

Das Parlament von Nauru besteht aus 18 Abgeordneten, die für drei Jahre gewählt werden. Es besteht Wahlpflicht ab dem 20. Lebensjahr. Da es kein festes Parteisystem gibt, werden zumeist erst nach den Wahlen Koalitionen aus Gruppen und Einzelkandidaten gebildet. Der Präsident wird nach daraufhin im Parlament gewählt; dieser ernennt dann sein Kabinett.

Regierung

Seit der Unabhängigkeit Naurus von Australien 1968 war das Land zunächst politisch stabil. Herausragende Persönlichkeiten in Nauru in dieser Zeit Hammer de Roburt und Bernard Dowiyogo, die mit kurzen Unterbrechungen mehrere Jahrzehnte lang das Präsidentenamt innehatten. Bis in die 1980er Jahre konnte Nauru große wirtschaftliche Erfolge durch den Phosphatabbau verzeichnen (siehe Abschnitt „Wirtschaft“); ab etwa 1990 führten aber existenzielle Wirtschaftsprobleme zu politischer Instabilität, die in den folgenden 14 Jahren zu 18 Regierungswechseln führte. Seit 1968 gab es insgesamt fast 30 Regierungswechsel in Nauru.

2004 wurde Präsident Ludwig Scotty durch konstruktives Misstrauensvotum gewählt. Die Reformpolitik Scottys wurde von den Wählern bei der Parlamentswahl im August 2007 bestätigt. Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Präsident Scotty wurde am 20. Dezember 2007 eine neue Regierung unter Präsident Marcus Stephen vereidigt. Stephens Regierung überstand seither zwar mehrere Misstrauensvoten, war aber lange Zeit handlungsunfähig, da Regierungs- und Oppositionsseite jeweils die gleiche Anzahl Abgeordnete und damit keine Mehrheit hatten. Um diese Situation aufzulösen, wurden im April und dann nochmals im Juni 2010 Neuwahlen durchgeführt, aus denen jedoch wieder kein Sieger hervorging. Erst am 1. November 2010 wurde Stephen im Parlament als Präsident wiedergewählt und seine Regierung im Amt bestätigt.

Innenpolitische Herausforderungen

Größte Herausforderung für Nauru ist es, langfristige Einnahmequellen zu sichern und diese Einnahmen nachhaltig zu verwalten. Eine von der Regierung ausgearbeitete Verfassungsreform hatte die politische Landschaft stabilisieren und die rechtliche Grundlage für die zukünftige Entwicklung bilden sollen. In einer Volksabstimmung im April 2010 wurde die Reform jedoch abgelehnt und muss nun neu erarbeitet werden.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.