Historische Entwicklung in Ägypten

Großdemonstration am Tahrirplatz
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Großdemonstration am Tahrirplatz in Kairo ( 1. Februar 2011)

Großdemonstration am Tahrirplatz

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“Das ist eine historische Zäsur, nicht nur für Ägypten, sondern für die gesamte Region” erklärte Außenminister Guido Westerwelle. Die großen und friedlichen Demonstrationen gestern in Kairo und Alexandria belegten den Willen der Ägypter nach Freiheit und Demokratie. Der Verzicht Präsident Mubaraks auf eine weitere Amtszeit sei ein Schritt, der den Weg freimache für einen politischen Neuanfang. Aber der demokratische Wandel könne nicht irgendwann, sondern müsse jetzt beginnen.

“Es geht nicht an, dass dieser Wandel herausgezögert oder vertagt wird” so Westerwelle. Und der Wandel müsse dem inneren und dem äußeren Frieden verpflilchtet sein. Der Übergang müsse geordnet und friedlich eingeleitet werden, damit die Stabilität gewahrt werden könne. 

Westerwelle rief Regierung und Opposition dazu auf, in einen Dialog einzutreten. Die Bundesregierung stehe auch mit beiden seiten  in Kontakt. “Das Angebot der Europäischen Union an unsere Nachbarn für eine Transformationspartnerschaft in Richtung Demokratie steht”, unterstrich Westerwelle. Man werde Ägypten in dieser historischen Situation alle Hilfe zur Verfügung stellen, damit dieser demokratische Wandel auch zügig gelingen könne.

In Kairo und anderen ägyptischen Städten hatten hunderttausende Menschen für einen Rücktritt Präsident Mubaraks demonstriert. Die Massendemonstrationen wurden mit einem Aufruf zu einem landesweiten Generalstreik verbunden, dessen Ende nicht absehbar ist. In einer Rede im staatlichen Fernsehen hatte Mubarak erklärt, er strebe keine weitere Amtszeit an und werde sich für einen friedlichen Übergang zu einem demokratischen Ägypten einsetzen.

Nach Tagen friedlichen Protests wurden im Verlauf des 2. Februar bei weiteren Demonstrationen in Kairo zahlreiche Menschen bei Zusammenstößen verletzt. In einem verurteilte Außenminister Westerwelle die zunehmende Gewalt. Auch El Baradei äußerte große Sorge angesichts der sich zuspitzenden Situation.

Information für Reisende

Der Krisenstab und die Deutsche Botschaft in Kairo arbeiten intensiv mit den Reiseveranstaltern und Luftverkehrsunternehmen zusammen und sind allen Deutschen, die das Land verlassen wollen, bei der Ausreise behilflich.

Außenminister Westerwelle bekräftigte:

Westerwelle appellierte an die Bürger, die Reisehinweise der Auswärtigen Amts anzunehmen und sich entsprechend zu verhalten. Die Reise- und Sicherheitshinweise zu Ägypten werden fortlaufend der aktuellen Lage angepasst. 

Das Auswärtige Amt rät aufgrund der aktuellen Entwicklungen und der instabilen Lage von Reisen nach ganz Ägypten dringend ab.

Für dringende Notfälle ist der Krisenstab des Auswärtigen Amts unter +49-30-5000 3000 rund um die Uhr erreichbar.

Stand 02.02.2011