EUPOL Afghanistan

Ein Polizeischüler liest das Handbuch für afghanische Polizisten
© dpa/picture-alliance

Afghanischer Polizeischüler

Ein Polizeischüler liest das Handbuch für afghanische Polizisten

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Aufbauend auf dem deutschen Engagement erfolgt die Unterstützung der afghanischen Polizei seit dem 15. Juni 2007 unter europäischer Flagge: EUPOL Afghanistan soll die afghanische Regierung bei der Weiterentwicklung und Umsetzung einer kohärenten und umfassenden Strategie für Polizeireform unterstützen.

EUPOL Afghanistan ist Teil der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union. Ziel der GSVP ist es, im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Europas Handlungsfähigkeit im zivilen und militärischen Krisenmanagement zu gewährleisten. Um dieses Ziel zu realisieren, unterstützt EUPOL Afghanistan in Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft die afghanische Regierung bei der Weiterentwicklung und Umsetzung einer kohärenten und umfassenden Strategie für Polizeireform.

Ziele und Aufgaben der Mission

Ziel der EU-Mission ist es, die afghanische Regierung beim Aufbau einer Polizei zu unterstützen, die das Vertrauen der Bürger besitzt und rechtsstaatlichen Prinzipien folgt. Wichtig ist, dass sie ihre Aufgaben in zunehmendem Maße eigenständig erfüllen kann. EUPOL Afghanistan baut auf dem deutschen Polizeiprojekt auf. Die Mission führt die Reformen in Polizei und Innenministerium weiter, unterstützt die Ausbildungsarbeit und berät und begleitet die Polizei. Sie wird ihre Tätigkeiten schrittweise auf alle Landesteile ausweiten und ist derzeit bereits insechzehn Provinzen präsent. EUPOL Afghanistan arbeitet eng mit dem Justizprojekt der europäischen Kommission und den anderen internationalen Akteuren beim Polizeiaufbau Afghanistan zusammen.

Die Missionsteilnehmer verfügen nicht über exekutive Befugnisse, können ihre Waffen aber zur Selbstverteidigung einsetzen. Die Polizeiexperten bilden vor allem die höheren Ränge der afghanischen Polizei aus. 

Die Mission konzentriert sich auf sechs strategische Prioritäten: Entwicklung von Führung und Kommunikation in der Polizei, Einführung des sogenannten intelligence-led policing, Schaffung und Entwicklung einer Kriminalpolizei-Abteilung im Innenministerium, Entwicklung und Umsetzung der Strategie zur Korruptionsbekämpfung, Förderung der Zusammenarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft, Förderung der Beachtung von Menschenrechten und Genderfragen. 

In enger Zusammenarbeit mit der NATO Training Mission Afghanistan und dem afghanischen Innenministerium hat die Mission den Aufbau der Ausbildung des Führungspersonals am „Senior Staff College“ übernommen. EUPOL Afghanistan ist im Rahmen von Stadtpolizeiprojekten (Kabul, Masar-e-Sharif, Herat, u.a.) auch in den Provinzen tätig. In Bamian entwickelt EUPOL mit Geldern der EU ein Polizeitrainingszentrum für Frauen. Außerhalb Kabuls werden die EUPOL-Angehörigen in den regionalen Wiederaufbauteams untergebracht. Schwerpunkt der deutschen Unterstützungsleistungen bleibt die Nordregion und Kabul.

Verstärkung der Mission

Der Rat der Europäischen Union beschloss am 26. Mai 2008, die Mission zu verstärken, mit dem Ziel, die Anzahl der Polizisten und Experten auf 400 zu verdoppeln. Dieses eindeutige und starke politische Signal hat die EU bei der Afghanistan-Konferenz in Paris am 12. Juni 2008 auch gegenüber Afghanistan gegeben. 

In der erweiterten Mission sollen rund 400 Polizisten und Experten für die GSVP-Mission arbeiten. Schwerpunkte der Verstär­kung sind die Bereiche Kriminalpolizei, Grenzpolizei, Förderung der Rechtsstaat­lichkeit sowie Training. Aktuell beträgt die Stärke der Mission gut 300 Experten.

Neben Deutschland beteiligt sich die große Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten an EUPOL Afghanistan. Es tragen auch mehrere Drittstaaten zu der Mission bei, darunter Kanada und Norwegen. Insgesamt unterstützen zur Zeit 27 EU-Mitgliedsstaaten und Partnernationen die Mission.

Deutsche Beteiligung

Deutschland stellt das größte Kontingent der EUPOL-Mission sowie die Leiterin der EUPOL-Rechtsstaatlichkeitsabteilung und den Leiter der Polizeikomponente. Seit Juni 2010 leitet der Finne Jukka Savoleinen EUPOL Afghanistan. Für die erweiterte EUPOL-Mission ist Deutschland bereit, bis zu 60 Polizisten und Experten zur Verfügung zu stellen.

Zusätzlich beteiligt sich Deutschland bilateral mit Polizisten, zivilen Experten und Feldjägern am Polizeiaufbau, wobei auch dieses bilaterale Engagement EUPOL unterstützt. Die Mittel für den Polizeiaufbau in Afghanistan wurden 2010 auf 77 Millionen Euro erhöht.

Rechtsgrundlage für EUPOL Afghanistan

Grundlage für die Beziehungen zwischen der EU und Afghanistan ist die gemeinsame Erklärung vom 16. November 2005 „Für eine neue Partnerschaft zwischen der EU und Afghanistan“. EU und afghanische Regierung verpflichten sich darin, gemeinsam auf ein sicheres, stabiles, freies und demokratisches Afghanistan hinzuarbeiten.

Eine sogenannte Assessment Mission empfahl im Oktober 2006, dass die EU die Polizeireform weiter unterstützen sollte. Eine Fact-Finding Mission im Dezember 2006 hat die Grundlagen für die Planung geschaffen. Am 23. April billigte der Rat das ursprüngliche Operationskonzept, am 30. Mai 2007 schließlich verabschiedete er eine Gemeinsame Aktion als Rechtsgrundlage zur Entsendung von EUPOL Afghanistan. Mit dem Ratsbeschluss vom 18. Mai 2010 wurde das Mandat von EUPOL Afghanistan um weitere drei Jahre verlängert.

Stand 09.02.2011