Enge deutsch-polnische Abstimmung
Enge deutsch-polnische Abstimmung
Außenminister Westerwelle begrüßt seinen polnischen Amtskollegen Sikorski
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Außenminister Westerwelle begrüßt seinen polnischen Amtskollegen Sikorski
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Außenminister Westerwelle begrüßt seinen polnischen Amtskollegen Sikorski
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In Berlin sind die Regierungen Polens und Deutschlands zu ihren zehnten bilateralen Konsultationen zusammengekommmen. Der polnische Premierminister Donald Tusk und große Teile seines Kabinetts berieten mt Bundeskanzlerin Merkel und den deutschen Ministerkollegen über aktuelle bilaterale und europäische Fragen. Außenminister Westerwelle traf sich zusätzlich zu gesonderten Terminen mit dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski.
Premierminister Tusk sagte nach den Regierungsgesprächen, die deutsch-polnischen Beziehungen seien auf ein Niveau des Vertrauens und der Freundschaft gebracht worden. Diese Erfahrung sei “für ganz Europa und insbesondere für unsere Region … ein sehr gutes Beispiel dafür, dass man alte Vorurteile überwinden und … Klischees ausräumen” könne. “Diese deutsch-polnische Lektion hat wirklich einen universellen Charakter”, so Sikorski.
Dank an Polen
Bundeskanzlerin Merkel erinnerte daran, dass die Deutsche Einheit ohne die Gewerkschaft Solidarność und ohne Papst Johannes Paul II “sicherlich nicht so möglich gewesen wäre”. Daraus erwachse “großer Dank an Polen und die Menschen, die dort mutig gegen die Unfreiheit angekämpft haben”.
Wichtige Jubiläen stehen an: Am 7. Dezember 2010 wird der 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Warschauer Vertrags von 1970 und des symbolischen Kniefalls des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt begangen. Aus diesem Anlass reist Bundespräsident Christian Wulff nach Warschau. Am 17. Juni 2011 jährt sich der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag zum 20. Mal. Im zeitlichen Umfeld dieses Jubiläums sollen auch im nächsten Jahr deutsch-polnische Regierungskonsultationen abgehalten werden. Dazu werden die beiden Außenminister eine deutsch-polnische Erklärung ausarbeiten.
Gemeinsame Sprache in Europa
Deutschland und Polen ziehen in zentralen akuellen Fragen der Europapolitik an einem Strang. So wiesen die beiden Regierungschefs in Berlin darauf hin, welch ein wichtiges Projekt die angestrebte Vertragsänderung ist, um einen permanenten Krisenmechanismus für den Euro einzurichten.
Polen will Mitglied der Eurozone werden, wenn es die Bedingungen erfüllt. Bereits jetzt trägt Polen seit drei Jahren mit konstantem Wirtschaftswachstum in hohem Maße zur wirtschaftlichen Stabilität Europas bei.
Premierminister Tusk wies darauf hin, dass die Positionen Deutschlands und Polens auch mit Blick auf den europäischen Kohäsionsfonds ähnlich sind. Der Osten Deutschlands und Polen teilten ähnliche Bedürfnisse und Erfahrungen. Das Ausmaß an gegenseitigem Verständnis sei daher sehr hoch.
In der Kunstsammlung Boros
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In der Kunstsammlung Boros
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Beratungen der Außenminister
Die Außenminister Deutschlands und Polens, Westerwelle und Sikorski, kamen zudem zu gesonderten Gesprächen zusammen. Dabei ging es neben Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und den Planungen für die anstehenden deutsch-polnischen Jubiläen um die ganze Breite der europäischen und internationalen Politik.
Doch die beiden Minster nahmen sich in Berlin auch Zeit für die Kunst. Sie besichtigten gemeinsam eine private Sammlung. Berlin und Warschau gelten auch im jeweiligen Nachbarland als kulturelle Metropolen und Anziehungspunkte für Touristen, Kunstbegeisterte und Studierende.
Stand 06.12.2010