Côte d´Ivoire: Auswärtiges Amt erhöht humanitäre Hilfe
Côte d´Ivoire: Auswärtiges Amt erhöht humanitäre Hilfe
Gewalttätige Auseinandersetzungen in Abidjan (3.3.2011)
© picture alliance / dpa
Gewalttätige Auseinandersetzungen in Abidjan (3.3.2011)
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Gewalttätige Auseinandersetzungen in Abidjan (3.3.2011)
Gewalttätige Auseinandersetzungen in Abidjan (3.3.2011)
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Trotz Sanktionen und internationaler Vermittlungsversuche hält die Gewalt in Côte d´Ivoire an. Nach Angaben der Vereinten Nationen kam es in den vergangenen Tagen zu besonders heftigen Auseinandersetzungen. Tausende von Menschen sind auf der Flucht. Das Auswärtige Amt stellt daher zusätzlich 500.000 Euro für humanitäre Hilfe zur Verfügung.
Das Geld geht an den Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), um die Notversorgung von Flüchtlingen aus der Elfenbeinküste im Nachbarland Liberia zu unterstützen. Der seit den Präsidentschaftswahlen im November 2010 andauernde Konflikt zwischen den Anhängern des abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo und des Wahlsiegers Alassane Ouattara hat sich in den vergangenen Tagen weiter zugespitzt. Erneut kam es zu Übergriffen auf die Zivilbevölkerung. Nach Angaben der Vereinten Nationen hat sich die Zahl der Binnenvertriebenen auf 300.000, die der Flüchtlinge ins benachbarte Liberia auf 80.000 erhöht.
Ivorer neben einem UN-Panzer in Abidjan (27.2.2011)
Ivorer neben einem UN-Panzer in Abidjan (27.2.2011)
Ivorer neben einem UN-Panzer in Abidjan (27.2.2011)
Mit den jetzt bereitgestellten Mitteln werden die Flüchtlinge mit den notwendigsten Hilfsgütern wie Decken, Küchensets und Notunterkünften versorgt. Insgesamt hat die Bundesregierung seit Jahresbeginn rund 1,3 Millionen Euro Hilfsgelder für die betroffenen Menschen in Côte d’Ivoire bereitgestellt.
“Bürgerkriegsähnliche Zustände”
Bundesaußenminister Westerwelle hatte sich am 11. März sehr besorgt “über die Nachrichten von bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen in der Elfenbeinküste” gezeigt und alle Seiten nachdrücklich zur Einstellung der Kampfhandlungen aufgefordert. Zugleich forderte er den bisherigen Präsidenten Gbagbo zum sofortigen Rücktritt auf: “Der abgewählte Präsident Gbagbo muss endlich seinen Stuhl räumen und seinem gewählten Nachfolger Platz machen”.
Deutschland unterstützt die Vermittlungsbemühungen der Afrikanischen Union und der westafrikanischen Regionalorganisation ECOWAS. “Es muss alles getan werden, um sie doch noch zum Erfolg zu führen”, so der Bundesaußenminister.
In Côte d´Ivoire stehen sich seit den Präsidentschaftswahlen Ende November 2010 Alassane Ouattara und Laurent Gbagbo in einem Machtkampf gegenüber. Die Unabhängige Wahlkommission hatte den Oppositionskandidaten Ouattara damals zum Sieger der Stichwahl erklärt. Doch Gbagbo weigerte sich, das Wahlergebnis, das auch von den Vereinten Nationen bestätigt worden war, anzuerkennen und erklärte sich zum Sieger der Wahlen. Ouattara sitzt seitdem in einem von VN-Blauhelmen beschützten Hotel in Abidjan fest.
Sanktionen und Vermittlungsbemühungen
Neben den Vereinten Nationen hatten auch die Afrikanische Union (AU) und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) Ouattara als rechtmäßig gewählten Präsidenten anerkannt. Aufgrund der Weigerung von Gbagbo, die Macht abzugeben, haben ECOWAS, AU, EU, USA, Schweiz und Kanada Sanktionen gegen das Gbagbo-Lager verhängt, die den finanziellen Druck auf das Regime erhöhen sollen.
Die Afrikanische Union hat eine Gruppe von fünf afrikanischen Staatschefs damit beauftragt, in dem Konflikt zu vermitteln. Am 10. März hat der Friedens- und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union die Empfehlungen des Vermittlungsteams angenommen und Ouattara als Präsident nochmals bestätigt. Nun soll ein Sonderbeauftragter sicherstellen, dass die Empfehlungen durchgesetzt werden.
Der Afrikabeauftragte des Auswärtigen Amts hat bereits zweimal mit allen wichtigen Akteuren in Abidjan Gespräche geführt, zuletzt am 9. Februar.
Côte d´Ivoire wurde bereits 2002 von einem Bürgerkrieg erschüttert und ist in der Folge zwischen dem Norden und dem Süden politisch gespalten. Seit 2007 hatte sich die Lage jedoch bis zu den jüngsten Ereignissen stabilisiert. Côte d´Ivoire ist der größte Kakaoproduzent der Welt und verfügt auch über andere wichtige Rohstoffe wie Kaffee, Baumwolle sowie Öl- Und Gasreserven. Die Kakaopreise sind aufgrund der anhaltenden Gewalt stark gestiegen.
Stand 22.03.2011