Bundesminister Westerwelle reist in die Ukraine und die Slowakei

Erscheinungsdatum

01.03.2011

Bundesaußenminister Guido Westerwelle reist morgen (02.03.) zu politischen Gesprächen nach Kiew und Bratislava.

Im Zentrum der Reise stehen die Entwicklungen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft. Hauptziel der Östlichen Partnerschaft ist es, EU und Partnerländer politisch und wirtschaftlich aneinander anzunähern. Dabei geht es um die Intensivierung der Beziehungen auf breiter Front: Handel, Energiesicherheit, Inneres und Justiz, Wissenschaft und Kultur. Bundesminister Westerwelle wird sich in Kiew und Bratislava für einen beschleunigten Reformkurs in den Staaten der Östlichen Partnerschaft und die Stärkung der Zivilgesellschaften in diesen Ländern einsetzen.

Im Rahmen seiner zweitägigen Reise wird Bundesminister Westerwelle am morgigen Mittwoch in Kiew mit dem ukrainischen Außenminister Kostjantyn Hryschtschenko sowie mit Vertretern der Opposition zusammentreffen. Er wird zudem an der Taras-Schewtschenko-Universität Kiew vor Studenten und Mitgliedern der Zivilgesellschaft eine Rede halten.

Am Donnerstag (03.03.) wird Bundesminister Westerwelle in Bratislava am Treffen der Visegrád-Gruppe (Polen, Tschechische Republik, Slowakei und Ungarn) mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft (Ukraine, Moldau, Weißrussland, Georgien, Aserbaidschan und Armenien) teilnehmen. Für die Europäische Union werden die EU-Außenbeauftragte,

Lady Catherine Ashton, und der Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, Stefan Füle, teilnehmen. Im Anschluß wird Außenminister Westerwelle zu einem Gespräch mit der slowakischen Ministerpräsidentin Iveta Radicova zusammenkommen.