Beziehungen zwischen Timor-Leste und Deutschland
Beziehungen zwischen Timor-Leste und Deutschland
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Stand: März 2011
Politische Beziehungen
Die Beziehungen zwischen Timor-Leste und Deutschland sind problemlos und freundschaftlich. Timor-Leste erhält seit der Zeit der VN-Übergangsverwaltung von 1999 umfangreiche Unterstützung aus Deutschland zum Aufbau des Landes. Mit Erreichen der staatlichen Unabhängigkeit am 20. Mai 2002 wurde Timor-Leste von Deutschland völkerrechtlich anerkannt.
Der frühere Außenminister und heutige Präsident Dr. Ramos-Horta ist seit November 2002 regelmäßiger Gast in Deutschland. Zuletzt führte er im Herbst 2008 offizielle Gespräche in Berlin. Vom 19.-22.10.2004 hielt sich der damalige timoresische Staatspräsident und heutige Premierminister Xanana Gusmão erstmals auf Einladung der Bundesregierung zu einem Besuch in Deutschland auf. Am 11.02.2005 stattete Bundesminister Fischer Timor-Leste – als erster EU-Außenminister überhaupt seit der Unabhängigkeit – einen Besuch ab und führte Gespräche mit dem Staatspräsidenten und dem Außenminister Timor-Lestes.
Wirtschaftsbeziehungen
Der bilaterale Handel bewegt sich 2010 mit einem Volumen von rd. 6 Mio. EUR weiterhin auf sehr geringem Niveau. Timoresische Exporte nach Deutschland (größtenteils Kaffee) in Höhe von rd. 5,8 Mio. EUR in 2010 stehen Einfuhren aus Deutschland im Wert von rd. 230.000 EUR gegenüber (2009: 2,2 Mio. EUR; Quelle: Stat. Bundesamt). Auch deutsche Investitionen in Timor-Leste sind derzeit geringfügig. Der bilaterale Investitionsförderungs- und -schutzvertrag (IFV) mit TLS vom 10. August 2005, der auf DEU Seite bereits am 8. Februar 2007 als Gesetz verkündet wurde, wurde nach vielen Verzögerungen per Kabinettsbeschluss am 10.09.2010 an das Parlament zwecks Billigung weitergeleitet. Seine Ratifizierung steht weiterhin aus.
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit
Deutschland arbeitet mit Timor-Leste schwerpunktmäßig im Bereich von Krisenprävention und Konfliktbearbeitung zusammen. Insbesondere die jungen Menschen auf dem Land sollen erleben, dass sie einen anerkannten Platz in der Gesellschaft erreichen können. Beschäftigung erscheint als Schlüssel zum Weg aus der Armut und der Versuchung zur Gewalt.
Die Entwicklungszusammenarbeit zwischen Timor-Leste und der Bundesrepublik begann 1999 zur Zeit der UN-Übergangsverwaltung. In der Anfangsphase stand neben der Nahrungsmittel-, Not- und Flüchtlingshilfe die Trinkwasserversorgung in den östlichen Distrikten im Mittelpunkt der Zusammenarbeit.
Bei den Regierungsgesprächen zwischen Deutschland und Timor-Leste im April 2010 in Dili wurden dem Land 6,5 Millionen Euro für Technische Zusammenarbeit zugesagt. Damit liegt das Volumen der bisherigen deutschen Zusagen und Bewilligungen bei über 50 Millionen Euro. Bei den Konsultationen am 16.03.2011 wurden 2,5 Mio. EUR für ein Biodiversitätsprojekt, sowie weitere 2,0 Mio. EUR für ein noch nicht näher bezeichnetes TZ-Vorhaben in Aussicht gestellt. Es wurde vereinbart, dass bisher ungenutzte FZ-Restmittel i.H.v. 355.000,- EUR für Hafenarbeiten an den Anlegemöglichkeiten in Oecussi und Dili genutzt werden sollen.
Das Programm “Ländliche Entwicklung” ist auf die Zeit bis 2011 angelegt. Das Vorhaben unterstützt u.a. die Ausrichtung der Agrarpolitik und -verwaltung auf wettbewerbsfähige Marktproduktion, die Organisation neuer Wertschöpfungsketten in den Bereichen Landwirtschaft und Forst, die Stärkung von Eigeninitiativen und Selbsthilfegruppen auf Dorfebene, die Entwicklung von Nutzungskonzepten für Wassereinzugs- und Forstgebiete und die Rehabilitierung der ländlichen Infrastrukturen. Die GIZ wird unter der „delegated cooperation“ mit der EU das Programm weiterführen.
Es ist geplant, das Programm zur Friedenskonsolidierung mit Schwerpunkt Jugend im ländlichen Raum weiter zu entwickeln.
Der Bereich “Maritimer Transport” wird finanziell und durch Beratung gefördert. Das TZ-Projekt zum Maritimen Transport inklusive der Beratungsleistung durch einen GIZ-Langzeitexperten wird planmäßig zum 31.03.2011 auslaufen.
Die von Deutschland finanzierte Fähre “Berlin-Nakroma” bedient seit 2007 die Insel Atauro und die Exklave Oecussi. Die Verhandlungen über eine etwaige zweite durch Deutschland ko-finanzierte Fähre laufen derzeit.
Der vereinbarte Bau einer Schiffsreparaturwerkstatt ergänzt das Engagement im maritimen Transportbereich.
Seit 2003 wird eine Trilaterale Kooperation zwischen Timor-Leste, Indonesien und Deutschland finanziell gefördert. Im Rahmen dieses Programms erhielten 52 Timoresen Stipendien für entwicklungsbezogene Fachstudien in Indonesien. Restmittel von deutscher Seite stehen nicht mehr zur Verfügung.
Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ist im Auftrag der Bundesregierung der wichtige Partner, der über die Jahre sehr enge, vertrauensvolle Beziehungen zu den timoresischen Ministerien und Behörden aufgebaut hat. Darüber hinaus führt die GIZ im Auftrag der Europäischen Kommission Projekte der ländlichen Entwicklung und zur Unterstützung des sog. nationalen Versöhnungsprozesses durch.
Über das Centrum für Internationale Migration (CIM) sind derzeit vier in die Verwaltungsstrukturen integrierte Beratungsexperten in Timor-Leste eingesetzt.
Das staatliche Engagement wird durch weitere – teilweise aus Bundesmitteln geförderte – Beiträge der Kirchen, Politischen Stiftungen, Nichtregierungsorganisationen und des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) ergänzt. Im ZFD werden nationale Nichtregierungsorganisationen u.a. in den Bereichen Frauenrechte, Bildung für Frauen und Jugendförderung unterstützt.
Kulturelle Zusammenarbeit
Deutschland hat im Rahmen seiner Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik aus dem Kulturerhaltprogramm einen wichtigen Beitrag zum Selbstverständnis der jungen Nation geleistet. In Zusammenarbeit mit dem timoresischen Kulturministerium und der UNESCO wurde ein Filmarchiv aus Mitteln des Kulturerhalts aufgebaut.
Angesichts der schlechten Ausbildungsbedingungen für viele Journalisten in Timor-Leste hat Deutschland seit 2007 mehrere Journalisten aus Timor-Leste zu Fortbildungsseminaren der Deutschen Welle und der GIZ in Deutschland und in Indonesien eingeladen.
Im Rahmen von DAAD-Programmen konnten seit 2002 auch viele timoresische Studenten (die allerdings in Indonesien studierten) zu Stipendienaufenthalten nach Deutschland eingeladen werden. Zuletzt erhielten auch fünf auf den Philippinen studierende Timoresen DAAD-Stipendien.
Seit 2008 findet in Dili alljährlich im Dezember ein EU-Filmfestival statt, an dem neben Deutschland eine Vielzahl der EU-Mitgliedstaaten teilnehmen. Das nächste Festival wird im Dezember 2011 in der „Casa Europa“, der Vertretung der EU Delegation in Dili, stattfinden.
Hinweis