Beziehungen zu Deutschland

Stand: April 2011

Politische Beziehungen

Als ein traditionell wichtiger Freund und Partner Simbabwes ist Deutschland bemüht, das simbabwische Volk auch in der derzeit schwierigen Phase zu unterstützen. Die Bundesregierung hat in der jüngsten Vergangenheit umfangreiche humanitäre Hilfe geleistet.

Zwischen März 2001 und Februar 2002 hatte die Europäische Union versucht, im Rahmen des Cotonou-Abkommens Konsultationen zu verschiedenen Themen (Menschenrechtsverletzungen, politisch motivierte Gewalt, Missachtung von Recht und Gesetz, Behandlung der Landfrage, gute Regierungsführung) zu führen. Die Weigerung der simbabwischen Regierung, auf die Anliegen der Europäischen Union einzugehen, führte 2002 zum Abbruch des politischen Dialogs. Offizielle Entwicklungszusammenarbeit wurde eingefroren. Diese Maßnahme wurde ergänzt durch die Verhängung gezielter restriktiver Maßnahmen gegen Hauptverantwortliche in Regierung und Partei (Zimbabwe African National Union – Patriotic Front) wie Einreiseverweigerung und Einfrieren von Auslandskonten. Es gilt außerdem ein Waffenembargo. Jedoch wurden nie Wirtschaftssanktionen gegen Simbabwe als Land verhängt. Die EU-Sanktionen wurden seit 2004 kontinuierlich verlängert, teilweise auch verschärft (so im Juli 2008, nach den gefälschten Wahlen und der Terrorwelle, und zuletzt im Januar 2009). Diese Entwicklung hat die Beziehungen zwischen den Mitgliedsstaaten der EU und Simbabwe stark abkühlen lassen. Die deutlichen Worte Bundeskanzlerin Merkels an die Adresse von Präsident Mugabe während des EU-Afrika Gipfels im Dezember 2007 in Lissabon haben aus Sicht des Regimes ebenso zu einer weiteren Abkühlung des bilateralen Verhältnisses beigetragen wie im Sommer 2008 die Einstellung der Papierlieferungen einer deutschen Sicherheitsdruckfirma zur Herstellung der simbabwischen Banknoten.

Umgekehrt sieht die bisherige simbabwische Opposition in Deutschland einen bevorzugten Partner für den von ihr angestrebten politischen und wirtschaftlichen Neuaufbau des Landes. Die Bildung der Übergangsregierung unter Premierminister Tsvangirai im Februar 2009 hat zu einer raschen Intensivierung der Kontakte geführt. Seither zeigen auch einige der ZANU-PF angehörende Minister wieder Interesse am Gespräch.

Premierminister Tsvangirai hat im Rahmen einer Rundreise durch westliche Hauptstädte am 15. Juni 2009 Berlin besucht. Er wurde von Bundeskanzlerin Merkel mit militärischen Ehren begrüßt und zu einem Arbeitsessen empfangen und führte Gespräche mit Bundesminister Steinmeier und Bundesministerin Wieczorek-Zeul. Die Bundesregierung gewährt in enger Abstimmung mit den westlichen Geberländern Simbabwe Übergangshilfe, um die Not im Lande zu lindern und demokratische, reformorientierte Kräfte zu stärken, um so der Übergangsregierung den Weg zu einer neuen Verfassung und anschließenden freien und fairen Wahlen zu erleichtern.

Wirtschaftsbeziehungen

Simbabwe befindet sich in einer schweren wirtschaftlichen und sozialen Krise, die ihre wesentlichen Ursachen in einer verfehlten Politik der Regierung hat. Die Wirtschaft ist zwischen 1998 und 2008 um mehr als die Hälfte geschrumpft. In einem Umfeld, das bis zum Frühjahr 2009 geprägt war durch Hyperinflation, Devisenknappheit und Importrestriktionen, gingen Produktion und Investitionen zurück und immer mehr Firmen mussten schließen. Ausländische Investoren werden auch jetzt noch durch fehlende Rechtssicherheit und den mangelnden Schutz von Eigentumsrechten abgeschreckt. Deutschland bleibt trotz des schwierigen Umfelds ein wichtiger Handelspartner Simbabwes, wobei infolge der wirtschaftlichen und sozialen Krise das Handelsvolumen weit hinter den Möglichkeiten zurückbleibt und kaum noch Investitionen getätigt werden.

Simbabwe hat 2008 Güter im Wert von 64 Millionen Euro nach Deutschland exportiert sowie Waren aus Deutschland im Wert von 42 Millionen Euro importiert. Schon seit Jahren erzielt Simbabwe aus dem bilateralen Handel einen Überschuss . Deutsche Investoren sind in den Sektoren Bergbau, Landwirtschaft (Tabakproduktion, Blumenzucht), Tourismus, Holzverarbeitung und Textilien vertreten. Ein bilaterales Investitionsschutzabkommen ist seit dem 14.April 2000 in Kraft. Seine Durchsetzung besonders im Landwirtschaftssektor bleibt schwierig aufgrund der politischen Einflussnahme simbabwischer Regierungsstellen, die auch ausländische Farmen häufig nicht gegen Übergriffe illegaler Landbesetzer schützen. Seit Bildung der Übergangsregierung im Februar 2009 gibt es neues Investitionsinteresse aus Deutschland, obwohl die ausländerfeindliche Gesetzgebung zur „Indigenisierung“ der Wirtschaft Investoren das Engagement erschwert.

Seit November 1999 ist das deutsch-simbabwische Luftverkehrsabkommen in Kraft. Lufthansa hat allerdings im November 2000 ihre Flüge nach Harare eingestellt und bietet die Verbindung nach Deutschland durch Zusammenarbeit und Code-Sharing mit South African Airways über Johannesburg an.

Zwischen Deutschland und Simbabwe besteht ein Doppelbesteuerungsabkommen.

Entwicklungszusammenarbeitund Humanitäre Hilfe

Aufgrund der politischen Entwicklung Simbabwes (Menschenrechtsverletzungen, Aushöhlung rechtsstaatlicher Grundsätze, Fehlen einer entwicklungsorientierten Wirtschaftspolitik, Farmbesetzungen und –enteignungen) wurden seit dem Jahr 2000 keine entwicklungspolitischen Zusagen mehr gemacht. Die bilaterale staatliche deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Simbabwe wurde Ende Juni 2002 eingestellt. Seitdem wurden nur noch mit Hilfe eines Entwicklungsfonds Projekte von Akteuren der Bürgergesellschaft gefördert. Mit humanitärer Hilfe und Not- und Übergangshilfe für die Bevölkerung (Nahrungsmittel, Medikamente, usw.) versuchte die Bundesregierung auf dem Höhepunkt der allgemeinen Krise, die politisch verursachte Not zu mildern. Erst seit Februar 2009 gibt es begrenzte Möglichkeiten für neue Hilfszusagen zur Unterstützung reformorientierter Kreise – beispielsweise im von den Kommunen verantworteten Wassersektor.

Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Simbabwe war unmittelbar nach der Unabhängigkeit 1980 aufgenommen worden. Bilateral und multilateral erhielt Simbabwe seit 1980 rund eine Mrd. Euro. Davon machte die finanzielle Zusammenarbeit (FZ), die zum größten Teil auf Darlehensbasis zu Weltbankkonditionen erfolgte, rund 410 Millionen Euro aus. Beratungsleistungen im Rahmen der bilateralen technischen Zusammenarbeit (TZ, durchgeführt vorwiegend durch die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit – GTZ) summierten sich auf rund 128 Millionen Euro. Schwerpunkt war die Entwicklung der Siedlungsgebiete der ärmeren Landbevölkerung (Communal Land). Sie umfasste Bewässerung, Kleindammbau, Unterhaltung und Ausbau des ländlichen Wegenetzes sowie Sanitärmaßnahmen. Weitere wichtige Felder der Zusammenarbeit waren Bildung und Privatwirtschaft.

Im Mittelpunkt der Arbeit des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED), die trotz der Krise ununterbrochen fortgeführt wurde, stehen ländliche Entwicklung und Förderung einheimischer Organisationen. Darüber hinaus ist der DED im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes in Simbabwe aktiv.

Trotz der genannten Beschränkungen bleibt Deutschland für Simbabwe eines der wichtigsten Geberländer. Es hat sich maßgeblich an diversen Sonderfonds beteiligt, so beispielsweise mit annähernd 17 Millionen Euro am OVC-Fonds (Orphans and other Vulnerable Children), und mit 350.000 Euro an der ersten (analytischen) Phase des Multi Donor Trust Fund der Weltbank. Bei Tsvangirais Besuch in Berlin wurden 20 Mio Euro für die zweite (investive) Phase dieses Fonds zugesagt. Dieser jetzt von der Afrikanischen Entwicklungsbank verwaltete sogenannte ZimFund hat im März 2011 seine Arbeit aufgenommen. Deutschland ist der größte Geber. Gefördert werden zunächst der Wasser- und der Energiesektor. Ferner gibt Deutschland Übergangshilfe, die reformorientierten Kräften und der Bevölkerung zugute kommt, z.B. in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Wasserversorgung.

Kulturelle Beziehungen

Zwischen Deutschland und Simbabwe wurde 1996 ein Kulturabkommen geschlossen, das seit 1998 in Kraft ist. Der Schwerpunkt der deutschen kulturellen Tätigkeit liegt seit Jahrzehnten im Erziehungssektor. Seit 1980 wurden über 200 Stipendien zum Hochschulstudium in Deutschland vergeben, zuvor ca. 500 für simbabwische Flüchtlinge. Noch immer werden aber pro Jahr ca. drei bis vier Postgraduiertenstipendien in Deutschland vergeben. In den letzten Jahren wurden aber überwiegend sogenannte “Sur-place-Stipendien” an der Universität Harare zur Verfügung gestellt. An der University of Zimbabwe, am Institut für moderne Sprachen, unterrichtet eine Ortskraft des DAAD Deutsch als Fremdsprache. Fast 100 Studenten lernen dort Deutsch – ihre Zahl hat sich in den letzten Jahren verdoppelt.

Auch die DDR hat in den zehn Jahren staatlicher Beziehungen (1980 – 1990) einiges für die Ausbildung junger Simbabwer getan.

In den Schulen Simbabwes arbeiten seit der Besiedlung des Landes durch die Weißen unter Cecil Rhodes nach 1890 viele deutsche Angehörige katholischer Orden, die das Erziehungswesen des Landes nachhaltig geprägt und sich hohes Ansehen erworben haben.

Die jährliche deutsche Beteiligung am Harare International Festival of the Arts’ (HIFA), am ‚Zimbabwe International Film Festival’ (ZIFF) sowie am Frauenfilmfestival wurde trotz der schlechten politischen Rahmenbedingungen nie unterbrochen und erfreut sich großer simbabwischer Wertschätzung.

Das Goethe-Zentrum in Harare, verbunden mit der Zimbabwe-German Society, macht sehr aktive und angesehene Kulturarbeit.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Stand 15.04.2011