Beziehungen zu Deutschland
Beziehungen zu Deutschland
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Stand: November 2010
Politische Beziehungen
Deutschland und Irak verbinden enge freundschaftliche Beziehungen, die bis weit vor die Gründung des modernen irakischen Staates reichen. Seit dem Regime-Wechsel im Jahre 2003 sind die Beziehungen immer intensiver geworden und bauen inzwischen auf zahlreichen hochrangigen gegenseitigen Besuchen auf. Iraks Außenminister Hoschiar Zebari im Jahr 2009: „Deutschlands Unterstützung für Irak ist sehr wichtig.“
Mit der Akkreditierung von Botschaftern in Bagdad und Berlin am 24. und 28. August 2004 wurden die vollen diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Irak wieder hergestellt. Seit dem Golfkrieg 1990/91 und während der zivilen Übergangsverwaltung hatten eingeschränkte diplomatische Beziehungen bestanden. In Erbil unterhält Deutschland seit Anfang 2009 ein Generalkonsulat. Derzeit leben etwa 84.000 Iraker in Deutschland. Mehrere Tausend ehemalige Exil-Iraker sind seit 2003 nach Irak zurückgekehrt.
Unterstützung beim Wiederaufbau und Humanitäre Hilfe
Deutschland leistete in Irak unmittelbar nach Beginn des Krieges 2003 umfangreiche humanitäre Hilfe und unterstützt das Land seither beim politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbauprozess. Schwerpunkte sind Unterstützung beim Aufbau des Rechtsstaats (v.a. Justizbereich), Menschenrechte, (berufliche) Bildung, Kultur und die Reintegration von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen durch Wirtschafts- und Wiederaufbaumaßnahmen. Insgesamt wurden seit 2003 Unterstützungsleistungen von knapp 400 Mio. Euro erbracht. Darin waren der deutsche Anteil an den EU-Hilfen und multilaterale Beiträge Deutschlands (über Weltbank oder den IWF) eingeschlossen. Hinzu kommt ein Schuldenerlass von 4,7 Mrd. EUR im Rahmen des Pariser Clubs.
Wirtschaftsbeziehungen
Die traditionell engen Wirtschaftskontakte zwischen Deutschland und Irak können maßgeblich zum Wiederaufbau von Infrastruktur und wirtschaftlicher Grundversorgung beitragen – und haben insofern positive Auswirkungen auf die politische Stabilisierung des Landes. Darüber hinaus birgt der irakische Markt ein enormes Potential für die deutsche Wirtschaft. Ein besonderes Augenmerk legt die Bundesregierung auf die Reform des Berufsbildungssektors.
Kulturelle Beziehungen
Deutschland und der Irak arbeiten im Kultur- und Bildungsbereich eng zusammen. Die Rahmenbedingungen für die kulturelle Arbeit im Irak sind jedoch – trotz der im Vergleich zu den Vorjahren verbesserten Sicherheitslage – immer noch sehr schlecht. Deutlich zu unterscheiden ist die Situation in den föderalen Regionen Kurdistan-Irak, da hier die vergleichsweise stabile Sicherheitslage Rahmenbedingungen für die Rückkehr zu einer „normalen“ Kulturarbeit schafft.
Die Bundesregierung verstärkte ihr Engagement in den letzten Jahren deutlich und knüpft dabei an eine lange Tradition der kulturellen Zusammenarbeit mit dem Irak an, insbesondere bei der Hochschulzusammenarbeit in Form von Partnerschaften und Stipendienförderung des DAAD und dem Erhalt des kulturellen Erbes über Kooperation des Deutschen Archäologischen Instituts.
Das Goethe-Institut unterhält Dialogpunkte in Bagdad und Erbil.
Im Rahmen der Initiative „Schulen: Partner der Zukunft“ werden fünf Schulen gefördert, an denen Deutsch unterrichtet wird. Darunter die 2010 neu aufgenommene Deutsche Schule Erbil sowie vier weitere Schulen im nationalen Bildungssystem.
Mit der sich vorsichtig stabilisierenden Sicherheitslage lebt im Irak auch die Kunst- und Kulturszene langsam wieder auf. Künstler schließen sich zusammen, Museen und Galerien sollen wieder aufgebaut werden. Deutschland unterstützt den Irak beim Wiederaufbau des traditionsreichen Kulturbereichs und beim Erhalt des sehr alten Kulturerbes. Die Bundesregierung verstärkte ihr Engagement hierfür in den letzten Jahren deutlich. Deutschland knüpft dabei an eine lange Tradition der kulturellen Zusammenarbeit mit dem Irak an, insbesondere bei der Hochschulzusammenarbeit, wo die Nachfrage nach deutscher Expertise betreffend Aus- und Fortbildung stetig steigt.
Bereits 2008 richtete das Goethe-Institut – neben dem bereits existierenden Dialogpunkt in Bagdad – einen Dialogpunkt in der nordirakischen Stadt Erbil ein. Er dient dem Zweck, den Menschen im Irak Deutschland näher zu bringen oder ihnen einen bleibenden Kontakt nach Deutschland zu ermöglichen. In dieser Region gibt es zahlreiche irakische Rückkehrer aus Deutschland, von denen ein Teil die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und die deutsch sozialisiert wurden. In Bagdad wurde neben einem „Deutschen Kulturtreffen“ im Dezember 2009, im April 2010 ein „Deutscher Tag“ und im Herbst 2010 eine gut besuchte Veranstaltung zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit vom ansässigen Goethe-Institut gefeiert.
Gleichfalls in Bagdad wurde im Februar 2009 eine Vereinbarung zur Ausweitung irakischer und deutscher Stipendienprogramme unterzeichnet. Über den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) wird bereits seit einigen Jahren ein Stipendienprogramm durchgeführt, in dessen Rahmen insgesamt rund 100 irakische Studierende und Wissenschaftler pro Jahr zu Bildungsaufenthalten von bis zu vier Jahren nach Deutschland kommen. Hierzu sollen nun noch irakische Studierende kommen, die mit einem Stipendium der irakischen Regierung in Deutschland studieren, denn es hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass das Interesse an Deutschland als Studienland groß ist. Die Verständigung über eine „Strategische Akademische Partnerschaft mit dem Irak“, die auch vereinbart wurde, dient schließlich dem Ziel der Gründung einer deutsch-irakischen Universität in Bagdad.
Im Rahmen von bisher 11 Sommerschulen in den Bereichen Raumplanung, Wasserbau, Gesundheit und Trauma-Psychologie förderte der Deutsche Akademische Austauschdienst aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit 75 irakische Hochschullehrer in Deutschland. Eine weitere Sommerschule fand im Bereich Epidemiologie für 15 Teilnehmer in Deutschland statt.
„Irak – Horizonte 2015: Heute säen, morgen ernten“ ist eine Gemeinschaftsinitiative des Auswärtigen Amts, des Goethe-Instituts, der Deutschen Industrie- und Handelskammer und des Bundes der Deutschen Industrie. Es richtet sich an junge irakische Akademiker/-innen und deutsche sowie irakische Unternehmen. Ziel ist die Weiterbildung junger, bereits berufstätiger, irakischer Akademiker/-innen mit wirtschaftsrelevanten Hochschulabschlüssen, um ein Netzwerk von qualifizierten und an Deutschland interessierten Entscheidungsträgern in Regierung und Unternehmen im Irak aufzubauen. In Zusammenarbeit von Sprach- und Kulturmittlern und der deutschen Wirtschaft lernen die Teilnehmer/-innen durch intensives Sprachtraining und mehrwöchige Hospitationen in deutschen Unternehmen Deutschland und dessen Wirtschaftsleben kennen. Das Projekt wird 2011 zum 3. Mal durchgeführt.
Weitere Maßnahmen
Deutschland unterstützt das irakische Nationalmuseum und die irakische Antikenverwaltung mit Ausstattungshilfe beim Schutz archäologischer Grabungsstätten und durch Fortbildungsmaßnahmen für Archäologen (über 250.000 Euro seit 2003). Darüber hinaus bot die Bundesregierung weitere Hilfe beim Aufbau einer funktionierenden Museumsverwaltung an. Der Schwerpunkt liegt dabei auf einer Ausbildungsinitiative in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Archäologischen Institut (DAI) und den Staatlichen Museen zu Berlin (SMB). Die Unterstützung beinhaltet aber auch Sachlieferungen. So konnte im September/ Oktober 2010 eine Lieferung Spezialschranken vom Nationalmuseum Bagdad entgegengenommen werden.
Eines der Schwerpunktthemen der deutschen Irakpolitik ist der Kulturerhalt. Im Rahmen dieser Ambitionen ist geplant, dass Deutschland die Restaurierung des für alle drei Buchreligionen bedeutenden Schreins und Minaretts von Al-Kifli durch Ausbildungsmaßnahmen für Architekturkonservatoren unterstützt.
Die Bundesregierung förderte 2005 die Kartierung archäologischer Stätten im Irak mittels Satellitenbildern. Das Projekt ermöglicht die Erfassung irakischer Kulturstätten, solange die Sicherheitslage einen Aufenthalt vor Ort verbietet.
Das Auswärtige Amt förderte die Sanierung von Altstadthäusern in Bagdad, in denen ein deutsch-irakisches Kulturzentrum eingerichtet wurde. Dort wurde am 01.09.2005 ein Dialogpunkt des Goethe-Instituts eingerichtet. Aus Sicherheitsgründen wurde dieser Dialogpunkt Ende Mai 2008 neu an der Germanistischen Fakultät der Universität Bagdad etabliert.
Die Germanistische Fakultät der Universität Bagdad (WS 09/10: 200 Studenten) wurde aus Mitteln des Auswärtigen Amts saniert und im Rahmen der Aktion „Bücher für den Irak“ mit 11.000 Büchern aus Deutschland ausgestattet. Das Projekt wurde mit mehr als 200.000 Euro von der Bundesregierung unterstützt. Es bestehen konkrete Pläne zur Einrichtung einer germanistischen Fakultät an der Universität Siyala und an der Universität Mustansiriya/ Bagdad, wo Deutsch als Nebenfach studiert werden kann (WS 09/10 25 Studenten). Der DAAD plant zudem, die Einrichtung einer Deutsch-Abteilung an einer der drei großen Universitäten in Kurdistan-Irak zu initiieren und zu unterstützen.
In Kurdistan lernen derzeit schon ca. 3000 Schüler an 18 Schulen Deutsch im Rahmen der Initiative „Schulen: Partner der Zukunft“ (PASCH) des Auswärtigen Amtes.
Am 16. September 2010 konnte die deutsche Schule in Erbil feierlich eröffnet werden. Bereits im November 2010 besuchen über 50 Kinder den Kindergarten und die Vorschule sowie über 50 Kindern die Klassen 1-5. Die Schule ist vor allem für aus Europa zurückkehrende Familien wichtig. Dem enormen Bedarf an Angeboten deutscher Sprache wird das Goethe-Institut ab 2011 mit der Eröffnung einer Sprachabteilung in Erbil Rechnung tragen.
In Kooperation mit den Staatlichen Museen Berlin (SMB) unterstützt Deutschland die Gestaltung und Ausstattung von Ausstellungsräumen des Nationalmuseums Bagdad zum Thema „Babylon“.
Das Auswärtige Amt finanzierte weitere Projekte in unterschiedlichen Bereichen, u.a. ein Trainingslager für irakische Fußballer und Olympioniken in Deutschland, die Vernetzung mit irakischen Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur durch Besucherprogramme zu verschiedenen Themen wie Menschenrechte, Minderheitenschutz, Demokratisierung etc., ein Theaterprojekt sowie die Produktion des irakischen Films „Underexposure“ in Berlin. Außerdem nahm 2010 der irakische Filmemacher Mohammed Al-Daradjii an der Berlinale teil, wo sein menschenrechtskritischer Film gezeigt wurde.
Hinweis