Beziehungen zu Deutschland

Stand: März 2011

Politische Beziehungen

Deutschland unterstützt die Ukraine seit ihrer Unabhängigkeit in ihrem Bemühen um Integration in europäische Strukturen und um demokratische und marktwirtschaftliche Transformation. Bundeskanzlerin Merkel hat dies sowohl bei ihrem Besuch in Kiew im Juli 2008 als auch in ihrem Glückwunschtelegramm an den am 7. Februar 2010 gewählten Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowytsch, unterstrichen. Zwischen Deutschland und der Ukraine besteht ein reger politischer Austausch. Präsident Janukowytsch stattet Berlin am 30. August 2010 auf Einladung der Bundeskanzlerin einen offiziellen Besuch ab. Bundesaußenminister Westerwelle reiste am 2. März 2011 in die Ukraine. Er betonte dort, dass für die europäische Perspektive der Ukraine neben der Fortsetzung des Reformkurses die Umsetzung europäischer Werte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entscheidend sei.

An den bilateralen Beziehungen haben auch Bundesländer, Städte und Gemeinden, Universitäten und Schulen, private Vereine und Einzelpersonen großen Anteil. Am 9. Februar 2009 beging das Deutsch-Ukrainische Forum mit einem Festakt im Auswärtigen Amt den 10. Jahrestag seines Bestehens. Über das internationale Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages („IPS“) und ein Hospitationsprogramm von Auswärtigem Amt und Botschaft Kiew besuchen Jahr für Jahr ukrainische Nachwuchskräfte Berlin, um dort im Bundestag, dem Auswärtigen Amt oder anderen Einrichtungen zu hospitieren.

Wirtschaftsbeziehungen

Deutschland gehört zu den wichtigsten Handels- und Investitionspartnern der Ukraine. Das Handelsvolumen betrug 2010 etwa 6 Mrd. €. Die Ukraine verzeichnet in den Handelsbeziehungen mit Deutschland ein deutliches Defizit. Wichtigste deutsche Exportgüter sind Maschinen, Fahrzeuge, Chemie- und Pharmaprodukte, elektrotechnische Erzeugnisse und Nahrungs- und Futtermittel. Wichtigste ukrainische Exportgüter Textilien/ Bekleidung, Metalle/ Legierungen/ Eisenwaren und Chemieprodukte sowie Fahrzeuge.

Bei den Direktinvestitionen liegt Deutschland mit einem Gesamtvolumen etwa 7 Mrd. US-Dollar (von insgesamt 40 Mrd. US-Dollar) in der Ukraine auf Platz 2 nach Zypern. Große Investitionen wurden im Handel, im Bankensektor und in der lohnveredelnden Industrie getätigt. Die wichtigsten Branchen sind Handel und Finanzen, die Automobilzulieferindustrie, die Baustoffindustrie und die Logistikbranche.

Mehr als 1.000 deutsche Firmen sind in der Ukraine vertreten. Ihre Interessen nimmt neben der Botschaft auch die „Delegation der Deutschen Wirtschaft in der Ukraine“ wahr, die Vertretung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages.

Eine „Deutsche Beratergruppe“ berät die ukrainische Regierung im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums seit vielen Jahren in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen.

In der deutsch-ukrainischen „Hohen Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Fragen“ werden seit 2005 Fragen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen erörtert.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit 

Deutschland ist nach den Vereinigten Staaten und Kanada drittgrößter bilateraler Geber. Die bilaterale Finanzielle und Technische Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine wurde 2002 aufgenommen.

Schwerpunkte der technischen und finanziellen Zusammenarbeit sind die Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik (insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen), Energieeffizienz und die HIV/AIDS-Bekämpfung.

Zusammenarbeit im Rechtsbereich

Deutschland unterstützt die Ukraine bereits seit vielen Jahren in ihren Bestrebungen, einen tragfähigen und stabilen Rechtsstaat nach westlichem Vorbild aufzubauen.

Dazu fördert die Bundesregierung Rechtsberatungsprojekte in der Ukraine. Eine wichtige Rolle spielt hierbei die deutsche Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit (IRZ), die bereits 1991 ihre Arbeit im Land aufnahm. Zur Zeit liegt der Schwerpunkt der Zusammenarbeit auf dem Strafprozessrecht, dem Verfassungs- und Verwaltungsrecht.

Daneben beteiligt sich Deutschland auch regelmäßig an multilateralen Projekten, wie den Projekten der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). Schwerpunkte sind hier Projekte zum Verwaltungsrecht und zum Handelsrecht.

Schließlich fördert das Auswärtige Amt über die Botschaft Menschenrechtsprojekte in der Ukraine. Diese werden von ukrainischen Nichtregierungsorganisationen umgesetzt.

Kulturaustausch

Seit 1993 gibt es ein deutsch-ukrainisches Kulturabkommen. Im selben Jahr wurde in Kiew ein Goethe-Institut eingerichtet, zu dessen Netzwerk inzwischen Lesesäle und Sprachlernzentren in mehreren Regionen der Ukraine gehören. Ein Lehrer-Entsendeabkommen mit der Ukraine ist seit 1994 in Kraft. Seit 1997 haben mehr als 1.000 ukrainische Schüler das Deutsche Sprachdiplom (DSD) erhalten. 1998 wurde das Büro des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) in Kiew eingerichtet. Im gleichen Jahr wurde ein Abkommen über Hochschulzusammenarbeit geschlossen. Mehrere deutsche Programmlehrer und Lektoren sind an Schulen und Hochschulen in der Ukraine tätig. Die Nachfrage nach schulischem und außerschulischem Deutschunterricht steigt weiter, ebenso wie die Bewerbungen um Stipendien des DAAD. Derzeit studieren etwa 9.000 Ukrainer an deutschen Universitäten, über 1.500 erhalten jedes Jahr Förderungen und Stipendien vom DAAD. Nach den „Deutschlandwochen“ und den „Deutsch-Ukrainischen Wissenschaftstagen 2009“ (30 Veranstaltungen in 5 Städten mit insgesamt mehr als 3000 Teilnehmern) wurden 2010 „Deutsche Tage auf der Krim“ durchgeführt, die die Pflege und Intensivierung der bilateralen Beziehungen mit regionalem Fokus fortsetzten.

Forschungszusammenarbeit

Die Rahmenbedingungen für die deutsch-ukrainische wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (WTZ) wurden mit der Gemeinsamen Erklärung des Bundesministeriums für Forschung und Technologie der Bundesrepublik Deutschland und des Staatskomitees für Wissenschaft und Technologie der Ukraine über wissenschaftlich-technische Beziehungen vom 10. Juni 1993 festgelegt (2009 aktualisiert). Ein Partnerschaftsabkommen zwischen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Nationalen Akademie der Wissenschaften besteht seit 1995, sowie mit der ukrainischen Staatlichen Stiftung für Grundlagenforschung seit 2009. Die Alexander von Humboldt Stiftung förderte seit 1953 insgesamt 177 ukrainischen Forschungsstipendiaten und 8 Forschungspreisträger.

Die Schwerpunkte der jährlich mehr als 30 deutsch-ukrainischen Forschungsprojekte liegen bei physikalischer und chemischer Materialforschung, Meeresforschung und Biotechnologie. Besonders fortgeschritten ist die Zusammenarbeit bei der Nanoforschung/ –technologie und bei der Meeresforschung.

Der Aufenthalt des deutschen Forschungsschiffes Maria S. Merian im Mai 2010 im ukrainischen Hafen von Sewastopol sowie die weiteren Forschungsreisen des FS Poseidon (Dez. 2010) und FS Meteor (Feb.-April.2011) im ukrainischen Schwarzen Meer, deutsch-ukrainische Forschungsseminare in Sewastopol (Mai 2010) und Warnemünde (Dez. 2011) gaben der Zusammenarbeit in Meeresforschung weitere Impulse.

Deutsche Minderheit

Laut Volkszählung von 2001 leben etwa 33.000 Volksdeutsche in der Ukraine, besonders Nachkommen deutscher Auswanderer, die ab Ende des 18. Jh. in das damalige Russische Reich einwanderten. Sie haben sich in Gruppen und Vereinen organisiert. Viele sind aktiv in den evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden, die zum Teil durch aus Deutschland entsandte Geistliche betreut werden. Seit Dezember 2004 sind alle Organisationen und Verbände der deutschen Minderheit unter dem Dach des „Rats der Deutschen der Ukraine“ zusammengefasst. 

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.