Beziehungen zu Deutschland
Beziehungen zu Deutschland
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Stand: Februar 2011
Politische Beziehungen
Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Armenien sind gut. Deutschland unterstützt Armenien bei der Annäherung an EU und NATO. Bundesaußenminister Steinmeier besuchte Eriwan am 20. Februar 2007, Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt, im März 2009. Staatspräsident Serge Sargsyan wurde im Juni 2010 in Berlin von Bundeskanzlerin Merkel empfangen. Außenminister Eduard Nalbandian traf Bundesaußenminister Westerwelle im März 2010 in Berlin und zuvor Bundesaußenminister Steinmeier im Juni 2008. . Im Juli 2010 traf Verteidigungsminister zu Guttenberg seinen armenischen Amtskollegen in Bonn. Seit Februar 2010 unterstützen ca. 40 armenische Soldaten das deutsche ISAF-Kontingent bei der Sicherung des Flughafens Kunduz (Afghanistan).
Als Mitglied der OSZE-Minsk-Gruppe unterstützt Deutschland die Verhandlungsbemühungen der Ko-Vorsitzenden mit Armenien und Aserbaidschan im Bergkarabach-Konflikt und drängt auf stärkere Kompromissbereitschaft beider Seiten. Deutschland ermutigt Armenien und die Türkei, den 2009 begonnenen Annäherungsprozess fortzusetzen, und unterstützt den Prozess auf zivilgesellschaftlicher Ebene mit einem Versöhnungsprojekt des Deutschen Volkshochschulverbandes.
Wirtschafts- und entwicklungspolitische Beziehungen
Die wirtschaftlichen Beziehungen zu Deutschland bewegen sich nach wie vor auf einem relativ niedrigen Niveau. . Im Oktober 2010 erreichte der deutsche Marktanteil am Außenhandel Armeniens ein Volumen von ca. 108 Mio. Euro. Wichtigste deutsche Exportgüter waren auch 2010 Kraftfahrzeuge, Maschinen, Chemikalien und Elektrotechnik, wichtigste Importgüter Eisen, Stahl und andere Metalle.
Im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gibt es Projekte im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ, verantwortlich: KfW Entwicklungsbank) und der Technischen Zusammenarbeit (TZ, verantwortlich: Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ).
In der Entwicklungszusammenarbeit ist Deutschland nach den USA der zweitwichtigste bilaterale Geber für Armenien. Deutschland hat für die Jahre 2009-2010 bis zu 105,5 Mio. Euro für die finanzielle Zusammenarbeit zugesagt und zusätzlichim Rahmen der Kaukasus-Initiative der Bundesregierung 29 Millionen Euro für den Südkaukasus insgesamt zur Verfügung gestellt. Die Bandbreite dieser Projekte erstreckt sich von Rechtsreformen und Regionalentwicklung über Naturschutz, den Energiesektor, Bildung und Armutsminderung bis hin zur Entwicklung des Privat- und Finanzsektors sowie des Gesundheitswesens. Insgesamt hat Deutschland seit Beginn der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Armenien 1993 mehr als 360 Mio. Euro bereitgestellt.
Die laufenden Projekte der FZ konzentrieren sich auf die folgenden Bereiche: Entwicklung erneuerbarer Energiequellen (Wasserkraftwerke), Modernisierung von Umspannstationen und Übertragungsleitungen, Rehabilitierung der kommunalen Infrastruktur (Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in den Regionen Armavir, Lori und Shirak) sowie auf die Einrichtung eines Einlagensicherungsfonds, Kreditgarantiefonds und eines Wohnraumfinanzierungsprogramms. Zudem gibt es Vorhaben im Umweltbereich.
Die laufenden Projekte der TZ unterstützen u.a. die Wirtschaft (Förderung von Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen) und Kommunalentwicklung. Dazu kommen ein erfolgreiches Rechtsberatungsprojekt, das Beratungsprojekt für die Implementierung der armenischen Armutsminderungsstrategie (PRSP) sowie ein Projekt zur Unterstützung der Finanzkontrollkammer Armeniens.
Der Schwerpunkt der Kleinstprojekte 2010 liegt vor allem auf der Unterstützung von sozialen Einrichtungen wie Kindergärten, Gesundheitseinrichtungen und Selbstversorgungsprojekten auf der Basis regenerativer Energien.
Kulturelle Beziehungen
Das armenische Volk definiert sich hauptsächlich über seine uralte Kultur. Dementsprechend hat die Kultur in den bilateralen Beziehungen einen hohen Stellenwert. Hauptziel der deutschen Kultur- und Bildungspolitik in Armenien ist dabei die Förderung von Deutsch als Fremdsprache, sowohl im Schulbereich als auch an den Universitäten. Außerdem sollen mit Veranstaltungen ein modernes und realistisches Deutschlandbild vermittelt und die Kontakte zwischen Kulturschaffenden der Länder intensiviert werden.
Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD), die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen (ZfA) und die Robert-Bosch-Stiftung sind in Armenien mit deutschem Personal vertreten; das Goethe-Institut (GI) betreut Armenien aus Tiflis/Georgien. Das Goethe-Institut hat seit September 2008 eine Expertin für den Unterricht an allgemeinbildende Schulen entsandt und unterhält einen deutschen Lesesaal in der Kinder-Nationalbibliothek in Eriwan.Zudem wurde im Oktober 2010 die vom Goethe-Institut Tiflis im Rahmen der Partnerschul-Initiative (PASCH) geförderte Schule Nr. 3 in Gyumri offiziell zur PASCH-Schule.
Die Besuchskontakte sind eng. So besuchte Bildungsminister Aschotyan vom 12. bis 16. September 2010 Deutschland.. Zwischen Schulen in Sachsen-Anhalt und Armenien besteht ein reger Austausch mit derzeit sieben Schulpartnerschaften.
Im Rahmen des Golden Apricot Filmfestivals, welches jährlich in Eriwan stattfindet, reiste im August 2008 Wim Wenders als Ehrengast zu einem viel beachteten Besuch an. 2009 wurden vier deutsche Beiträge gezeigt. Von besonders großem Interesse war 2010 der Besuch des deutsch-türkischen Filmemachers Fatih Akin.
Nach den Deutschlandwochen 2009 mit gut 40 Veranstaltungen zeugt 2010 vor allem die gutbesuchte Deutsche Woche im Herbst in Gyumri, der zweitgrößten Stadt des Landes, von einem großen Interesse an deutschen Veranstaltungen.
Hinweis