Besorgnis über Gewalt in Libyen

Unruhen in Libyen – hier Tripolis
© picture-alliance/abaca

Unruhen in Libyen – hier Tripolis

Unruhen in Libyen – hier Tripolis

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Die Unruhen der letzten Tage in Libyen griffen im Lauf des Wochenendes von Benghazi und anderen Städten im Osten des Landes auf die Hauptstadt Tripolis über. Es kam dabei zu heftigen Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten, bei denen nach Berichten von Menschenrechtlern und Oppositionellen mehr als 200 Menschen umgekommen sein sollen. Außenminister Westerwelle sprach von alarmierenden Nachrichten. Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen nach Libyen.

Die Lage bleibt unübersichtlich, da das Internet großenteils abgeschaltet wurde und ausländische Journalisten nicht zugelassen werden. Im staatlichen Fernsehen warnte Saif al-Islam Gaddafi, der Sohn von Libyens Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi, seine Landsleute vor einem drohenden Bürgerkrieg und kündigte einige Reformen an.

Gewalt gegen Demonstranten einstellen

Außenminister Westerwelle forderte die Verantwortlichen in Tripolis zu einem unverzüglichen Stop aller Gewaltanwendungen auf. Die Demonstranten und auch die ausländischen Bürgerinnen und Bürger im Land müssten geschützt werden. Die Demonstranten nähmen ihre Menschen- und Bürgerrechte wahr. Wer sein eigenes Volk einschüchtern wolle, indem er mit Bürgerkrieg droht, zeige nur, “dass er am Ende ist”. Auch Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton äußerte sich seitens der Europäischen Union “sehr besorgt” über die Ereignisse in Libyen. Meinungs- und Versammlungsfreiheit müssten gewährleistet, die Berichterstattung der Medien zugelassen werden.

Die Lage in in dem nordafrikanischen Land und in weiteren Staaten der Region ist ein wichtiges Thema bei den Beratungen der EU-Außenminister am 20./21. Februar in Brüssel.

Reisewarnung

Vor dem Hintergrund anhaltender Unruhen und Meldungen über kriminelle Überfälle im Lande – insbesondere im Osten (Cyrenaika), aber auch in anderen Teilen des Landes – warnt das Auswärtige Amt vor Reisen nach Libyen. Den sich derzeit in Libyen aufhaltenden Deutschen wird die Ausreise empfohlen, sofern dies möglich und sicher erscheint. Minister Westerwelle erklärte, die Bundesregierung stehe bereit, den deutschen Landsleuten bei der Ausreise behilflich zu sein.

Stand 21.02.2011