Beitrittskandidat Montenegro

Montenegro
© picture alliance / dpa

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Der Europäische Rat hat am 17. Dezember 2010 Montenegro den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen. Er traf seine einstimmige Entscheidung aufgrund einer Empfehlung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten.

Alle Staaten des Westlichen Balkans genießen seit dem Jahr 2000 eine europäische Perspektive. Montenegro hatte am 15. Dezember 2008 seinen EU-Beitrittsantrag gestellt. Die Europäische Kommission hat in ihrer Stellungnahme zum Beitrittsantrag vom 9. November 2010 die Verleihung des Kandidatenstatus vorgeschlagen. 

Sie würdigte damit die Reformanstrengungen Montenegros. Hierzu gehören insbesondere Fortschritte bei der Erfüllung der politischen Kopenhagener Kriterien, der Verpflichtungen Montenegros aus dem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU und der gutnachbarlichen Zusammenarbeit.

Mit der Verleihung des Kandidatenstatus ist noch keine Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen verbunden. Hierzu muss Montenegro weitere Reformen umsetzen, vor allem in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Verwaltungsaufbau, Justizwesen, Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität sowie Medienfreiheit. Die Europäische Kommission will die Erfüllung in ihrem nächsten Fortschrittsbericht im zweiten Halbjahr 2011 überprüfen.

Die Bundesregierung unterstützt die europäische Perspektive Montenegros und der übrigen Staaten des Westlichen Balkans. Sie ist entscheidender Motor für Reformen und die Stabilität der Region. Maßgeblich bleibt bei der EU-Heranführung die strikte Einhaltung der Bedingungen.

Weitere EU-Beitrittskandidaten sind Island, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und die Türkei. Potenzielle Beitrittskandidaten sind Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Serbien. 2005 wurden EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien und der Türkei aufgenommen. Seit 2010 verhandelt die EU auch mit Island über einen Beitritt.

Stand 23.12.2010