Beitrittskandidat EJR Mazedonien

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Beitrittskandidat ehemalige jugoslawische Republik (EJR) Mazedonien

Die EJR Mazedonien hat im März 2004 ein EU-Beitrittsgesuch gestellt. Der Europäische Rat vom 15./16.12.2005 hat dem Land den Status eines Beitrittskandidaten verliehen. Der Rat anerkannte damit insbesondere die Fortschritte bei der Umsetzung des Ohrid-Abkommens und des Stabilisierungs- und Assoziierungs-Abkommens.

Die Europäische Kommission hat in ihrem jüngsten Fortschrittsbericht vom 9. November 2010 ihre Empfehlung vom Oktober 2009 wiederholt, EU-Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Das Datum muss aber vom Rat in einem einstimmigen Beschluss festgelegt werden.

Die Kommission hebt in ihrer Empfehlung hervor, dass die EJR Mazedonien die Hauptschwerpunkte der Beitrittspartnerschaft vom Februar 2008 weitgehend umgesetzt hat. Das Land erfülle die politischen Kriterien in ausreichendem Maß, die 1993 vom Europäischen Rat von Kopenhagen sowie im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses festgelegt wurden.

Als Beitrittskandidat wird die EJR Mazedonien durch Mittel aus der für die finanzielle Vorausschau 2007 bis 2013 neu eingeführten Heranführungshilfe IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance) unterstützt. Für den Gesamtförderzeitraum 2007 bis 2013 sind insgesamt rund 623 Millionen Euro vorgesehen, für das Jahr 2011 knapp 98 Millionen Euro.

Im Rahmen von IPA profitiert die EJR Mazedonien auch von EU-geführten sogenannten ‚Twinning-Vorhaben‘. Sie dienen dem Ziel, die öffentliche Verwaltungskapazität der Beitrittsstaaten mittels des Einsatzes von Langzeitexperten aus öffentlichen Institutionen der Mitgliedstaaten zu stärken.

Stand 20.12.2010