Außenpolitik
Außenpolitik
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Stand: März 2011
Grundlinien der Außenpolitik
Die Außenpolitik Benins ist stark auf die Nachbarländer (Förderung der regionalen Stabilität) und die alte Kolonialmacht Frankreich ausgerichtet. Unter der seit April 2006 amtierenden Regierung Boni Yayi wurden die außenpolitischen Kontakte nach Asien und in die Golfstaaten stark erweitert, auch um Investoren zu gewinnen. Benin ist Mitglied der Afrikanischen Union, der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (CEDEAO/ECOWAS), der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA) und des Conseil de l’Entente (Benin, Togo, Niger, Burkina Faso, Côte d’Ivoire). Benin beteiligt sich derzeit mit 1200 Soldaten und 120 Gendarmen an weltweit sechs internationalen Friedensmissionen mit Schwerpunkt Côte d’Ivoire und Demokratische Republik Kongo.
Außenpolitik im multilateralen Rahmen
Im Bereich der Vereinten Nationen spielte Benin eine aktive und konstruktive Rolle. Es führte bis zum Jahr 2007 den Vorsitz der LDC-Staaten (der am wenigsten entwickelten Staaten) und trug so zur Meinungsbildung dieser Staatengruppe vor wichtigen Konferenzen bei. Im Februar 2005 hatte Benin (als Nichtständiges Mitglied) die Präsidentschaft des VN-Sicherheitsrats inne und hat in dieser Eigenschaft eine Ministerkonferenz zum Problem der Kindersoldaten organisiert. Benin hatte ferner maßgeblichen Anteil am Zustandekommen des Cotonou-Abkommens im Jahre 2000, das die Beziehungen zwischen der EU und den AKP-Staaten regelt (Kooperation zwischen der Europäischen Union und den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten).
Benin war 2008 Gastgeber des 8. Gipfeltreffens der in der Gemeinschaft der Sahelo-Saharischen Staaten (CEN-SAD) zusammengeschlossenen 28 afrikanischen Staaten. Cotonou ist regelmäßig und ein beliebter Tagungsort regionaler und kontinentaler Konferenzen, so fand auch das Gipfeltreffen der sich am Peer-Review-Mechanismus der Afrikanischen Union beteiligenden Staaten 2008 in Cotonou statt.
Beziehungen zu den Nachbarstaaten
Ein ausgewogenes Verhältnis zum mächtigen Nachbarn Nigeria ist für Benin von zentraler Bedeutung. Mit Nigeria konnte Mitte 2006 ein Grenzabkommen paraphiert werden, das auch die Grenze auf dem Festlandsockel im Meer (wichtig für die Ausbeutung von Rohstoffen) festlegt. Umstritten ist noch die Grenzziehung in einem nur wenige Hektar großen Gebiet im Nord-Osten zwischen Koundji und Tounga rund um das Dorf Lolo. Benin ist sich seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit von Nigeria bewusst, zumal der Großteil der im Hafen Cotonou gelöschten Waren für den nigerianischen Markt bestimmt ist. Auch im Verhältnis zu den übrigen Nachbarländern gibt es kaum Probleme. Zur endgültigen Festlegung der gemeinsamen Grenze mit Burkina Faso einigten sich beide Regierungen im September 2009 auf die Anrufung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag. Dieser hatte mit seinem Urteil vom 12 Juli 2005 bereits den langjährigen Grenzkonflikt mit Niger gelöst. Der Hafen Cotonou und ungestörte Transitverbindungen durch Benin sind für die Nachbarn Niger und Burkina Faso, aber auch für Mali von großer Wichtigkeit für die Versorgung mit Importgütern, besonders mit Treibstoffen.
Beziehungen zu weiteren Staaten
Eng ist das Verhältnis zur ehemaligen Kolonialmacht Frankreich. Gute Beziehungen werden zudem zu den großen Partnern der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gepflegt. Dies sind – neben Frankreich – Deutschland, Dänemark, Belgien, die Niederlande, die Europäische Union, die USA, die Schweiz und Kanada. Die USA und besonders China haben begonnen, ihre entwicklungspolitischen Beziehungen zu Benin vor dem Hintergrund wirtschaftlicher, aber auch strategischer Interessen deutlich zu intensivieren. Dabei profilieren sie sich verstärkt als großzügiger Geber in den entwicklungspolitischen Beziehungen mit Benin. Die Beziehungen Benins zu Staaten Lateinamerikas (besonders Brasilien, Venezuela) gewinnen zunehmend an Bedeutung.
Hinweis