Außenpolitik
Außenpolitik
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Stand: März 2011
Überblick
Die bestimmenden Koordinaten neuseeländischer Außenpolitik sind:
- Vorrang des Multilateralismus, insbesondere der Vereinten Nationen, in der Lösung internationaler Probleme und ein entsprechend hohes internationales Engagement; Unterstützung von Friedensmissionen weltweit
- enge Zusammenarbeit mit Australien
- Pflege der traditionellen Bindungen zu den südpazifischen Inselstaaten
- Ausbau der Beziehungen zur Gemeinschaft südostasiatischer Staaten (ASEAN) sowie China, Japan und Südkorea, entsprechend aktive Mitarbeit in regionalen Institutionen wie dem „Pacific Islands Forum“ (PIF) und dem „East Asia Summit“ (EAS)
- traditionell enge Beziehungen zu Großbritannien und zum Commonwealth; Entwicklung der Beziehungen zu anderen westlichen Staaten, insbesondere den USA
- Verstärkung der Handelsbeziehungen mit der EU und den EU-Mitgliedstaaten
- weitere Liberalisierung des Welthandels im Interesse der überwiegend aus Agrarerzeugnissen bestehenden neuseeländischen Exporte
Beziehungen zu Australien
Das Verhältnis zum Nachbarland Australien ist besonders eng und durch Solidarität und enge wirtschaftliche Zusammenarbeit geprägt. Letztere ist im Abkommen über engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Australien (CER – Closer Economic Relations) vom 01.01.1983 vereinbart worden. Aufgrund dieses Abkommens wurden am 01.07.1990 die Beschränkungen für den Warenverkehr zwischen beiden Ländern aufgehoben. 2004 wurde das Ziel, einen gemeinsamen Binnenmarkt in den nächsten zehn Jahren einzuführen, postuliert. Etwa 800.000 Neuseeländer leben und arbeiten in Australien. Etwa 21 Prozent des neuseeländischen Außenhandels werden mit Australien abgewickelt.
Neuseelands Rolle in der pazifischen Region
Gemeinsam mit Australien engagiert sich Neuseeland für die Entwicklung der pazifischen Region. Neuseeland ist Mitglied des Forums Pazifischer Inseln (PIF) und des Sekretariats der Pazifischen Gemeinschaft (SPC). Es konzentriert seine bilaterale Entwicklungshilfe vor allem auf den südostasiatischen und südpazifischen Raum (ca. 90 Prozent). Nachhaltige Entwicklung, Umweltschutz, die Verbesserung des Gesundheitssystems und die Entfaltung der Rechtsstaatlichkeit sind Hauptziele der neuseeländischen Entwicklungspolitik.
USA
Mit den USA verbindet Neuseeland der uneingeschränkte Vorrang von Demokratie, Menschenrechten, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit im Handeln des Staates und der Gesellschaft. Mit einer konsequenten Antinuklearpolitik und dem absoluten Vorrang des Multilateralismus verfolgte Neuseeland – teilweise eine andere Linie als die Vereinigten Staaten. Die Beziehungen haben sich jedoch in den letzten Jahren aufgrund übereinstimmender Interessen z.B. im Südpazifik und in Afghanistan und einer veränderten Einstellung der USA zur Nuklearpolitik wesentlich verbessert.
Volksrepublik China
Die Volksrepublik China ist für Neuseeland von wichtiger (und wachsender) Bedeutung – nicht nur als viertgrößter Handelspartner, sondern auch als ein Land mit zunehmender Verantwortung in der pazifischen Region. Neuseeland erkennt Chinas entwicklungspolitisches Engagement in der Region an und strebt danach, die Aktivitäten der Volksrepublik China und anderer wichtiger Geberländer soweit wie möglich zu koordinieren. Im April 2008 hat Neuseeland als erstes OECD-Land ein Freihandelsabkommen mit China abgeschlossen, von dem ein großer Schub insbesondere für neuseeländische Agrarexporte ausging, die 2009 um 45 Prozent anstiegen. Bis 2019 wollen beide Länder die Zölle auf Produkte des jeweils anderen Lands weitgehend abschaffen.
Neuseelands Engagement in der internationalen Sicherheit
Aus dem Grundsatz des Vorrangs des Multilateralismus zur Lösung internationaler Fragen folgt für Neuseeland, dass es sich selbst bereitwillig in den Dienst internationaler Konfliktlösungen stellen muss. Neuseeland nimmt derzeit an Friedensmissionen in insgesamt 12 Ländern teil. Das größte Engagement erfolgt in Afghanistan, in Timor Leste und auf den Salomonen.
Hinweis