Außenpolitik
Außenpolitik
Stand: März 2011
Die israelische Außenpolitik ist geprägt vom Nahostkonflikt. Ziel der israelischen Außenpolitik ist die Sicherung der Existenz des Staates Israel als jüdischer und demokratischer Staat.
Daneben ist das iranische Nuklearprogramm in Israel das zentrale außenpolitische Thema. Die Aussicht auf einen möglicherweise nuklear aufgerüsteten Iran, dessen Präsident das Existenzrecht Israels in Frage stellt, wird als existentielle Bedrohung angesehen, die alle anderen Konfliktherde, auch den israelisch-palästinensischen, in den Schatten stellt. Das Verhältnis zum nördlichen Nachbar Libanon bleibt aufgrund der Bedrohung Israels durch die Hisbollah angespannt.Die Verhandlungen über einen Frieden mit Syrien, die in der Vergangenheit über die Türkei vermittelt wurden, sind bisher nicht wieder aufgenommen worden.
Die zentralen externen Akteure im Nahostkonflikt – USA, Europäische Union (EU), Vereinte Nationen und Russland – sind im Nahost-Quartett organisiert. Dabei sind die USA weiterhin der engste und einflussreichste Partner Israels, der nicht zuletzt auch für die Sicherheit des Staates Israel von zentraler Bedeutung ist. Neben offizieller Unterstützung, beispielsweise in Form von Kreditgarantien durch die US-Regierung, erhalten israelische Institutionen über private US-Initiativen erhebliche finanzielle Mittel.
Die EU ist Israels größter Handelspartner. Auch auf politischem Gebiet bestehen gute und in jüngster Zeit intensivierte Beziehungen. Israel strebt darüber hinaus nach einer weitgehenden Integration in den Binnenmarkt und in EU-Programme und -Agenturen.
Das Verhältnis Israels zu seinen europäischen Partnern ist nicht immer spannungsfrei. Einigen EU-Staaten und gelegentlich auch der EU in ihrer Gesamtheit wird ein mangelndes Verständnis für die Bedrohungen Israels vorgeworfen – besonders die Bedrohung durch das iranische Nuklearprogramm und das daraus folgende Erfordernis harter Sanktionen gegen Teheran.
Die Haltung der EU zum Nahostkonflikt wird nicht immer als ausgewogen empfunden und ihr Vorgehen im Kampf gegen den Antisemitismus teilweise als zu zögerlich gewertet.
Im Hinblick auf die regionalpolitische Konstellation ist Israel mittelfristig an einer Stärkung der moderaten Kräfte in der Region interessiert. Die Umwälzungen in der arabischen Welt werden jedoch im Hinblick auf die Stabilität in der Region ambivalent beobachtet. Die israelische Hoffnung, diplomatische Beziehungen mit einer Reihe arabischer oder anderer islamischer Staaten, wie Pakistan, herzustellen, hat sich bis heute nicht erfüllt. Bislang unterhält Israel volle diplomatische Beziehungen zu Ägypten und Jordanien.
Hinweis