Außenpolitik
Außenpolitik
Stand: März 2011
Grundlinien der Außenpolitik
Als armes Binnenland mit einer kleinen Bevölkerung ist Bolivien auf gute politische und wirtschaftliche Beziehungen nicht nur zu seinen Nachbarn, sondern auch weltweit angewiesen. Die Regierung Morales stützt sich im Gegensatz zu den Vorgängerregierungen, für die die USA Hauptpartner waren, vermehrt auf Venezuela und Kuba, möchte aber auch die Beziehungen zu den Nachbarstaaten verstärken. Die Beziehungen zu den USA befinden sich nach wie vor auf einem Tiefpunkt (Ausweisung des US-Botschafters im September, der Drug Enforcement Administration – DEA – im November 2008).
Beziehungen in der Region
Die Beziehungen zu Chile sind historisch belastet durch den von Bolivien bis heute nicht akzeptierten Verlust des bolivianischen Meereszugangs an Chile infolge des Salpeterkrieges (1879-1883). Nach einem Tiefpunkt in den bilateralen Beziehungen unter Präsident Mesa hatte Präsident Rodriguez mit einer Politik der kleinen Schritte, vor allem im Wirtschaftsbereich und im Reiseverkehr, eine Wiederannäherung erreicht. Diese Politik wurde von Präsident Morales intensiviert: in einer 13-Punkte-Agenda wird über alle anliegenden Fragen offen und lösungsorientiert diskutiert.
Die Beziehungen zu Peru waren aufgrund politischer, wirtschaftlicher und z.T. persönlicher Differenzen (Staatschefs) erheblich belastet. Sie haben sich vor allem seit dem bilateralen Gipfel in Ilo im Oktober 2010 erheblich verbessert.
Die Beziehungen zu Brasilien waren durch die Verstaatlichung der bolivianischen Erdgasressourcen im Mai 2006, von der Brasilien sowohl als Abnehmer als auch als Investor betroffen war, sowie der Raffinerien des brasilianischen Unternehmens PETROBAS zunächst belastet, sind jetzt aber wieder auf einem guten Niveau (Staatsbesuch von Präsident Lula am 23.8.2009 in Villa Tunari (BOL)).
Bolivien ist Mitglied der Andengemeinschaft (CAN) und mit dem MERCOSUR assoziiert. Auch nach dem Wunsch Boliviens soll die neu gegründete Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR), der alle Staaten des Teilkontinentes angehören, in Zukunft eine stärkere Rolle spielen. Recht intensiv ist die Zusammenarbeit im Rahmen der von Venezuela geführten ALBA (Alternativa Bolivariana para los pueblos de nuestra América – Bolivarische Alternative für die Völker unseres Amerikas).
Beziehungen zur EU
Die während der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 begonnenen Assoziierungsverhandlungen der EU mit der Andengemeinschaft kamen wegen einer faktischen Blockade durch Bolivien und Ecuador im Handelsbereich 2008 zum Erliegen. Die im Januar 2009 begonnenen Verhandlungen über Handelsabkommen zwischen der EU und Kolumbien/Peru sind inzwischen abgeschlossen worden. Bolivien und Ecuador können diesen Abkommen beitreten. Entsprechende Gespräche finden statt.
Bolivien in den Vereinten Nationen
Innerhalb der Vereinten Nationen trat Bolivien insbesondere für den Gedanken der “nachhaltigen Entwicklung” ein. und hat erfolgreich, auch mit deutscher Unterstützung, die Anerkennung des Rechts auf Wasser vorangetrieben. Es möchte den Anbau von Koka (nicht jedoch die Herstellung von Kokain) legalisiert sehen. Wichtig ist Bolivien zudem der Kampf gegen den Klimawandel. Es gelang Bolivien, eine Resolution der VN-Generalversammlung zum Schutz der „Mutter Erde“ (Pachamama) durchzusetzen. Beim Klimagipfel in Kopenhagen 2009 nahm Bolivien eine sehr prononcierte Position gegen den dort erzielten Kompromiss ein. Am 20.-22. April 2010 fand ein von Bolivien organisierter Gipfel der Völker zum Klimawandel in Cochabamba statt, bei dem 35.000 Menschen teilnahmen. Bolivien war der einzige Staat, der den beim Klimagipfel in Cancún im Dezember 2011 erzielten Kompromiss ablehnte.
1999 schickte Bolivien erstmals Kontingente zu einer Friedensmission der Vereinten Nationen (Blauhelme) nach Angola. Gegenwärtig ist Bolivien mit Truppen im Kongo und in Haiti engagiert, sowie in einzelnen Beobachtermissionen (vor allem in UNMIS – Sudan).
Hinweis