Außenpolitik
Außenpolitik
Stand: Januar 2011
Grundlinien der Außenpolitik
Das Ende des Bürgerkrieges 1992 und die Verbesserung der Menschenrechtslage haben zur Erhöhung des Ansehens der Regierung El Salvadors und zur Stärkung ihrer außen- und wirtschafts- bzw. finanzpolitischen Handlungsfähigkeit geführt. Seit 1992 fließen große Summen bi- und multilateraler Geber in das Land, die jeweils nach Naturkatastrophen ( Hurrikan “Mitch” vom Oktober 1998, Erdbeben vom Januar und Februar 2001, Hurrikan”Stan” vom Oktober 2005 und Hurrikans „Ida“ vom November 2009) erheblich aufgestockt wurden. Daneben ist El Salvador bestrebt, die internationalen Handelsbeziehungen auszubauen und ausländische Investitionen ins Land zu holen.
Beziehungen zu den Staaten der Region
El Salvador ist treibende Kraft beim Ausbau der regionalen Integrations- und Freihandelssysteme. Das Generalsekretariat des Zentralamerikanischen Integrationssystems SICA befindet sich in San Salvador. Die Kooperation in Wirtschafts-, Justiz- und politischen Angelegenheiten ist im ‘Norddreieck’ mit Guatemala und Honduras besonders ausgeprägt. Seit dem 15.11.2004 wurde der Grenzverkehr zwischen El Salvador und Guatemala schrittweise erheblich erleichtert, das Parlament von El Salvador muss noch (nach Guatemala) der Zollunion zustimmen. Es wird erwartet, dass weitere Länder der Region diesem Beispiel folgen. Freihandelsabkommen wurden in der Region bisher mit Mexiko, der Dominikanischen Republik, Chile und Kolumbien geschlossen. Am 01.03.2006 trat das Freihandelsabkommen mit den USA in Kraft.
El Salvador ist, obwohl nur Pazifikanrainer, seit 2001 Mitglied der Caribbean Basin Initiative (Zollbegünstigungsprogramm der USA).
Die Landgrenze zu Honduras wurde am 18.04.2006 abschließend markiert. Die Präsidenten von Nicaragua, Honduras und El Salvador einigten sich im Oktober 2007, den Golf von Fonseca, dessen Anrainer alle drei Staaten sind, gemeinsam und friedlich zu entwickeln. Eine trilaterale Kommission ist beauftragt, Vorschläge für eine detaillierte Kooperation zu erstellen.
Beziehungen zu den USA
Die intensivsten Beziehungen, sowohl politisch als auch wirtschaftlich, unterhält El Salvador außerhalb Zentralamerikas mit den USA. Umfangreiche Überweisungen (bis zu 18% des BIP El Salvadors) der über 2,5 Mio. im Ausland – vorwiegend in den USA – lebenden Salvadorianer tragen entscheidend zum Ausgleich der Zahlungsbilanz bei. Da viele dieser Auswanderer keinen legalen Status besitzen, ist ihre Duldung durch die US-Behörden für El Salvador von existentieller Bedeutung. Ca. 230.000 der in den USA lebenden Salvadorianer genießen eine befristete Aufenthaltsgenehmigung (TPS, temporary protection status), die regelmäßig verlängert werden muss. Präsident Mauricio Funes hat bei seiner Amtseinführung im Juni 2009 und seinem offiziellen USA-Besuch im März 2010 unterstrichen, dass für El Salvador gute und friktionsfreie Beziehungen zu den USA außenpolitisch prioritär sind. Die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen El Salvador und Kuba hat das bilaterale Verhältnis nicht getrübt.
Beziehungen zur Europäischen Union und zu Spanien
Die Europäische Union (EU) genießt in El Salvador als Modell für regionale Integration hohes Ansehen. Die EU ist einer der größten Geber von Entwicklungshilfe. Als Handelspartner steht Europa allerdings weit hinter den USA zurück. Die salvadorianische Regierung ist an einer Intensivierung der Beziehungen zu den europäischen Staaten und der EU auch aus Gründen einer Diversifizierung ihrer Außenbeziehungen interessiert.
Die 2007 aufgenommenen Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen Zentralamerika und der EU wurden im Mai 2010 abgeschlossen. 2011 soll die Unterzeichnung erfolgen und die Einleitung der Ratifikationsverfahren in den zentralamerikanischen Ländern, dem Europäischen Parlament und den Parlamenten der Mitgliedstaaten der EU beginnen.
Unter den EU-Ländern genießt Spanien als wichtiger Geber bilateraler Entwicklungshilfe und aufgrund seiner historischen Verantwortung, aber auch wegen seiner aktiven Lateinamerika-Politik eine privilegierte Rolle.
Beziehungen zu asiatischen Staaten
Die Beziehungen El Salvadors zu Japan, zur Republik Korea und zu Taiwan haben sich in den letzten Jahren auch wegen großzügig gewährter Entwicklungshilfe intensiviert. Der Handelsaustausch mit diesen Ländern und Investitionen aus Japan, Taiwan und Korea nehmen zu. 2010 wurden diplomatische Beziehungen mit Vietnam und Kambodscha aufgenommen.
Präsident Funes hält bis auf weiteres an den diplomatischen Beziehungen zu Taiwan fest. Zur Volksrepublik China bestehen intensive Handelskontakte.
Hinweis