Außen- und Sicherheitspolitik
Außen- und Sicherheitspolitik
Stand: März 2011
Grundlinien der Außenpolitik
Nepal erfreut sich einer soliden außenpolitischen Stabilität. Die internationale Gemeinschaft und die Entwicklungspartner Nepals unterstützen den seit November 2005 (Unterzeichnung des 12-Punkte-Abkommens) voranschreitenden Friedensprozess.
Freundschaftliche Beziehungen zu allen Staaten, Eintreten für die Prinzipien der VN-Charta, Entwicklungszusammenarbeit und Schutz der Menschenrechte sind die erklärten Ziele aller Regierungen Nepals. Das zuletzt am 15. September 2010 vom Sicherheitsrat um weitere vier Monate verlängerte Mandat von UNMIN lief nunmehr am 15. Januar 2011 aus. Am Vortag hatte man sich auf einen Nachfolgemechanismus für das bisher von UNMIN wahrgenommene Waffenmonitoring einigen können, und am 22.01.2011 wurden die PLA-Kämpfer in einer feierlichen Zeremonie in einem der Cantonments offiziell der Befehlsgewalt des Spezialkomitees für Armeeintegration (Army Integration Special Committee) unterstellt.
Nepal pflegt eine Politik der guten Nachbarschaft gegenüber den angrenzenden Staaten Indien und China. Die Regierung setzt sich für eine verstärkte regionale Kooperation ein. Kathmandu ist Sitz des Sekretariats der südasiatischen Regionalorganisation SAARC (Südasiatische Gemeinschaft für Regionale Zusammenarbeit). Nepal hat sich keinem militärischen Bündnis angeschlossen und gehört der Gruppe der Blockfreien an. Die nepalesischen Streitkräfte stellen traditionell Kontingente für Friedensmissionen der Vereinten Nationen zur Verfügung.
Die deutsch-nepalesischen Beziehungen sind eng und freundschaftlich. Ein intensiver Dialog kennzeichnet die politischen Beziehungen. Deutschland ist eines der wichtigsten Partnerländer in der Entwicklungszusammenarbeit und ein für Nepal wichtiger Handelspartner. In den gut 50 Jahren nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen ist ein vielfältiges Geflecht von Beziehungen entstanden. Deutschland hat den Demokratisierungsprozess Nepals nachdrücklich unterstützt. Bei der Erhaltung des reichen kulturellen Erbes Nepals hat die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag geleistet.
Nepals wichtigste Lebensadern zur Außenwelt führen nach Indien beziehungsweise verlaufen über indisches Territorium. Die wirtschaftliche Abhängigkeit Nepals vom südlichen Nachbarn ist groß. China, dessen wirtschaftliche Verbindungen zu Nepal stetig expandieren, leistet genauso wie Indien Entwicklungshilfe. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit spielt auch in den Beziehungen der westlichen Industrieländer zu Nepal eine dominierende Rolle. Aus Indien und den westlichen Staaten stammt das Gros der Touristen, die einen wichtigen Beitrag zu den Deviseneinnahmen Nepals leisten. Nach Ende des bewaffneten Konflikts steigt deren Zahl wieder an. Im Nepal Tourism Year 2011 hofft man die Schwelle von einer Mio. Touristen zu erreichen, was fast eine Verdoppelung gegenüber dem Vorjahr darstellen würde. Noch wichtiger sind die Überweisungen von Gastarbeitern und Rentnern aus dem Ausland, auch wenn in Folge der Weltwirtschaftskrise ein gewisser Rückgang dieser für die Wirtschaft des Landes so wichtigen Gelder zu verzeichnen war.
Zuletzt besuchte der frühere nepalesische Außenminister Yadav Deutschland im März 2009 und führte u.a.ein Gespräch mit dem damaligen Staatsminister Gloser im Auswärtigen Amt.
Hinweis