Pressemitteilung Beauftragter für Menschenrechte Löning zur Verleihung des Friedensnobelpreises Erscheinungsdatum 09.12.2010 Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Menschenrechtsverteidiger Liu Xiaobo sagte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute...
Förderpreis für irakische Journalisten Radiojournalisten im Irak (Archiv) © picture-alliance/dpa Radiojournalisten im Irak (Archiv) Radiojournalisten im Irak (Archiv) © picture-alliance/dpa Am 9. Dezember wird in Berlin erstmals der „Open Eye Award“ verliehen, ein Förderpreis für irakische...
Innenpolitik Stand: Dezember 2010 Die Präsidentschaft Janukowytsch In den ersten Monaten der Präsidentschaft Janukowytsch hat sich das politische Leben in der Ukraine deutlich stabilisiert. Seit der verfassungsrechtlich zweifelhaften, vom Verfassungsgericht aber sanktionierten Regierungsbildung gibt...
„Falsche Freunde“ für den Koffer in Ägypten Im Open Air Theatre © Deutsche Botschaft Kairo Tag der Deutschen Sprache Im Open Air Theatre © Deutsche Botschaft Kairo In Ägypten wurde der Koffer bei seinem Aufenthalt in...
Schutz der EU-Außengrenzen – Europäische Grenzschutzagentur (FRONTEX) Der Schutz der EU-Außengrenzen liegt grundsätzlich in der alleinigen Verantwortung der jeweiligen EU-Mitgliedstaaten. Die intensive Zusammenarbeit der nationalen Grenzpolizeien ist aber für einen effektiven Schutz der...
Migration Illegale Migration Eine wichtige Aufgabe der EU ist die Bekämpfung der illegalen Einwanderung unter strikter Beachtung der Menschen – und Flüchtlingsrechte. Durch den Abschluss von EU-Rückübernahmeabkommen mit Drittstaaten wird erreicht, dass diese Staaten...
Gemeinsame Asylpolitik Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2012 in zwei Schritten eine gemeinsame Asylpolitik zu schaffen. Die erste Phase bestand darin, europaweit die asylrechtlichen Zuständigkeiten zu regeln und Mindeststandards einzuführen. Dies...
Vereinigte Arabische Emirate: Reise- und Sicherheitshinweise Stand 10.12.2010(Unverändert gültig seit: 09.12.2010) Landesspezifische Sicherheitshinweise Angesichts der allgemeinen Situation im Nahen und Mittleren Osten wird auch in den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Wachsamkeit geraten. Reisende sollten...
Zusammenarbeit in Strafsachen Ziel ist hier die Verstärkung des wechselseitigen Vertrauens zwischen den Mitgliedstaaten, um hierdurch die Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen zu fördern und auch die grundlegenden Rechte der Verfahrensbeteiligten zu schützen. Anerkennung...
Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen Die justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen fördert die mit dem EU-Binnenmarkt verbundene Freizügigkeit von Personen und Unternehmen. Sie zielt in erster Linie auf die Vereinheitlichung gerichtlicher Verfahren...