Außenpolitik
Außenpolitik
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Stand: März 2011
Geprägt von politischer Stabilität und generell hohem Wirtschaftswachstum (allerdings durch die internationale Finanzkrise 2010 auf 2,3 Prozent eingebrochen) sieht sich Angola als wichtige Regionalmacht im südlichen Afrika.
Das Land bemüht sich, auf regionaler wie internationaler Ebene größere Verantwortung zu übernehmen. Von Mai 2006 bis Juni 2007 hatte Angola den Vorsitz des neu geschaffenen VN-Ausschusses für Peace-Building inne. 2006 gründete Angola die Vereinigung afrikanischer Diamantenproduzenten und ist im gleichen Jahr der OPEC beigetreten, deren Vorsitz es 2009 trotz Wirtschafts- und Finanzkrise unter Erhalt der OPEC-Kohärenz und -Disziplin erfolgreich ausübte. Auch in der Kommission der Golf von Guinea-Staaten, deren Sekretariat sich in Luanda befindet, übte Angola bis gegen Ende 2010 den Vorsitz aus. Angola hat sich bisher nicht an VN- oder AU-mandatierten Friedenseinsätzen beteiligt. Angola ist seit Mai 2007 Mitglied im VN-Menschenrechtsrat. 2010-11 hat Angola den Vorsitz der Gemeinschaft der portugiesischsprachigen Staaten (CPLP) inne, mit denen es enge und sich auch weiterhin festigende Bindungen hat.
Auch die Außenpolitik steht im Dienst des vorrangigen allgemeinen Ziels der angolanischen Politik: dem eines möglichst schnellen Wiederaufbaus nach dem Ende des Bürgerkriegs. Prioritär ist daher das Interesse am Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, sei es durch Privatinvestitionen oder Kreditlinien zur Finanzierung eigener Vorhaben.
Die wichtigsten Partner
Portugal und Brasilien sind traditionelle Partner, mit denen eine intensive wirtschaftliche Kooperation besteht. Der intensive politische Dialog fand mit beiden Ländern seine jeweiligen Höhepunkte mit dem Besuch von StP dos Santos Ende Juni 2010 in Brasilien und dem einwöchigen Besuch des portugiesischen StP Cavaco Silva Ende Juli 2010 in Angola.
Eine bedeutende Rolle spielt die VR China, die mittlerweile nicht nur Hauptimporteur angolanischen Erdöls, sondern als bei weitem wichtigster Kreditgeber auch beim Wiederaufbau (Straßen, Eisenbahnen, Gebäude etc.) stark engagiert ist.
Die USA, zweitgrößter Abnehmer angolanischen Erdöls, sind ein wichtiger außerregionaler Partner Angolas. Russland und Kuba sind traditionelle Partner im militärischen Bereich.
Nach der Befriedung Angolas und der Verbesserung der Transportmöglichkeiten über Land dürften die Wirtschaftsbeziehungen zu Südafrika weiter an Gewicht gewinnen, so wie auch die politischen Beziehungen seit dem Besuch von Präsident Zuma in Angola 2009 und dem Gegenbesuch von Präsident dos Santos im Dezember 2010.
Regionale Friedensbemühungen
Im internen Konflikt der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) war Angola bis Ende 2002 auf Seiten der Regierung mit eigenen Truppen präsent. Angolanische Vermittlung führte im September 2002 zu einem in Luanda unterzeichneten Abkommen zwischen den Präsidenten der DR Kongo und Ugandas über die Normalisierung der Beziehungen und den ugandischen Truppenrückzug. Im erfolgreichen Wahlprozess in der DR Kongo 2006 hat sich Angola stark positiv engagiert. Angola unterstützt ferner aktiv die Reform des Sicherheitssektors der DR Kongo.
In der 2. Jahreshälfte 2009 trübten sich die Beziehungen allerdings ein, als die DR Kongo auf Massenabschiebungen von kongolesischen Staatsangehörigen, die sich illegal in Angola aufhielten, mit eigenen umfangreichen Abschiebungen von Angolanern reagierte. Gegenwärtig sind beide Seiten bemüht, die zugrundeliegenden bilateralen Meinungsverschiedenheiten (auch Grenzziehungsfragen) auf dem Verhandlungswege beizulegen. Der Besuch von StP Kabila in Angola vom 20.09.2010 kann als wichtiger Schritt in diese Richtung gewertet werden.
Gegenwärtig hat Angola bei der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) die Vizepräsidentschaft inne. Mitte 2011 wird es von Namibia die Präsidentschaft übernehmen. Den lusophonen Partner Guinea-Bissau unterstützt Angola seit 2010 bei der Stabilisierung und Reform der Sicherheitskräfte. Im Konflikt nach den Wahlen in Côte d’Ivoire setzt sich Angola mit Nachdruck für eine Verhandlungslösung im afrikanischen Rahmen und gegen eine militärische Intervention ein.
Hinweis