Außenpolitik

Stand: März 2011

Grundlagen der Außenpolitik

Die Außenpolitik der jetzigen ‚3. Republik’ wird vom Bemühen um friedlichen Interessenausgleich und freundlicher Offenheit nach allen Seiten geprägt.

Die Auflösung der kurzlebigen Föderation mit Senegal im September 1960 durch Staatsgründer Modibo Keita war vor allem eine Absage an den dort damals propagierten Fortbestand enger und umfassender Bindungen an die ehemalige Kolonialmacht Frankreich.

Sie leitete eine Phase des militanten ‚Anti-Imperialismus’ im Schulterschluss mit ‚revolutionären’ Nachbarstaaten wie Algerien und Guinea und raschem Ausbau der Zusammenarbeit mit dem damaligen Ostblock ein. Unter dem zweiten Präsidenten, General Moussa Traoré (1968-91), allmähliche Normalisierung der Beziehungen zu Frankreich und Rückkehr in die Franc-CFA-Währungszone, aber weiterhin betont panafrikanistisch- antiiperialistisches Profil auf internationaler Bühne. Die Wahl des ehemaligen malischen Präsidenten A.O. Konaré (1992-2002) zum ersten Kommissionspräsidenten der Afrikanischen Union widerspiegelte die Anerkennung sowohl dieser Tradition wie auch der regionalen Vorbildrolle Malis in Sachen Demokratie und Menschenrechte seit der Wende von 1991/92.

Engagement in Regionalorganisationen

Mali gehört der Wirtschafts- und Währungsunion UEMOA (westafrikanische Franc-Zone) an. Mit der Peace-keeping-Schule EMP in Bamako, an der seit letztem Jahr auch ein deutscher Berater tätig ist, beherbergt es eines der drei Ausbildungszentren zum Aufbau der geplanten ‚ECOWAS Stand-by Force’.

Beziehungen zur westafrikanischen Subregion

Mali unterhält intensive außenpolitische Beziehungen in der westafrikanischen Subregion. Mit Senegal und Mauretanien – seit Juli 2008 auch Guinea – besteht die Organisation zur Nutzbarmachung des Senegalflusses (OMVS). Die Beziehungen zu den östlichen Nachbarn Niger und Burkina Faso sind freundschaftlich. Der südliche Nachbarstaat Côte d’Ivoire hat als Transitland zum Hafen Abidjan und wegen der dort lebenden ca. 2,5 Millionen Malier eine besondere Bedeutung; die dortige politische Krise wird daher von der malischen Regierung mit Sorge verfolgt, auch wenn die Auswirkungen auf die Wirtschaft, Versorgungslage und Sicherheit Malis bislang gering waren. Die Lage an der malischen Südgrenze wurde in den letzten Jahren durch die Krise im Nachbarland beeinflusst.

Beziehungen zur islamischen Welt

Die Beziehungen zur islamischen Welt, insbesondere zu Saudi Arabien, dem Iran, Libyen und Kuwait, werden sowohl von Gefühlen der Gemeinsamkeit wie auch von der materiellen Hilfe geprägt, die Mali von diesen Staaten erhält und weiter erwartet. Zu den jüngsten politischen Ereignissen in der arabischen Welt hält sich die malische Regierung mit eigenen Stellungnahmen zurück.

Mali versucht, den Einfluss des islamischen Fundamentalismus möglichst gering zu halten, und betont die konstitutionell festgelegte Laizität des Staates.

Besondere Aufmerksamkeit widmet Mali der Pflege seiner Beziehungen zu Algerien, das für den Friedensprozess sowie die Bekämpfung terroristischer Netzwerke und organisierter Kriminalität im Norden Malis zentral ist. Zugleich beteiligt sich Mali als Gründungsmitglied an der von Libyen initiierten “Communauté des Etats Sahelo-Sahariens” (CEN-SAD), die Anfang 1998 als neuer Regionalzusammenschluss gegründet wurde und inzwischen 28 Mitgliedstaaten umfasst.

Das Verhältnis zu Algerien und Libyen war vor dem Hintergrund der grenzüberschreitenden Bewegungen nomadischer Bevölkerungsgruppen sowie der Abschiebung einer größeren Anzahl in Libyen arbeitender Malier durch die libyische Regierung delikat. Die jüngsten, mit Angriffen gegen in Libyen lebende Afrikaner verbundenen Unruhen bilden einen weiteren politisch und wirtschaftlich schwierigen Faktor. Im Mai 2006 überfielen bewaffnete Tuaregs die Garnisonen in Kidal und erbeuteten dabei Waffen und Fahrzeuge. Unter algerischer Vermittlung wurde mit der „Alliance du 23 mai pour le changement et la démocratie“ eine Vereinbarung zur friedlichen Beilegung des Konfliktes geschlossen, die sich inhaltlich an den Nationalpakt von 1992 anlehnt und Sondervereinbarungen für die Region Kidal vorsieht.

Zur Umsetzung der Vereinbarungen von Algier wurde im März 2007 ein Entwicklungsforum für den Norden in Kidal erfolgreich durchgeführt. Gleichwohl hat sich im August 2007 eine Tuareg-Gruppierung von der „Alliance du 23 mai“ gelöst und vorübergehend (bis Januar 2009) den bewaffneten Kampf gegen die Armee wieder aufgenommen. 

Die malische Regierung vertraut sich weiter zur Lösung der Probleme im Norden der Vermittlung des mächtigen Nachbarn Algerien an, benötigte gelegentlich aber auch die Hilfe Libyens, das als ‚Sponsor’ von nach Autonomie strebenden Sahara-Nomaden eine regionale Schlüsselrolle zu spielen trachtete.

Beziehungen zu China und Russland

Die Beziehungen zur Volksrepublik China sind aktiv und freundschaftlich. Neben der staatlichen chinesischen Entwicklungszusammenarbeit für Mali verstärkt sich das chinesische Engagement auf dem Sektor der Privatwirtschaft, vor allem im Baubereich, in der Landwirtschaft und bei der Erschließung von Rohstoffvorkommen. Chinas Bedeutung als Lieferant von preiswerten Konsumgütern nimmt stetig zu.

Die Beziehungen zur Russischen Förderation sind problemlos, aber ohne nennenswerte Substanz; der Austausch von Stipendiaten und die Entwicklungshilfe wurden in den letzten Jahren erheblich reduziert. Das russische Engagement fällt hier weit hinter die früheren Anstrengungen der UdSSR zurück.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.