Außenpolitik
Außenpolitik
-
-
-
-
-
Stand: März 2011
Grundlinien der Außenpolitik
Timor-Leste orientiert sich an den Positionen der Blockfreienbewegung, zu denen es seit dem 24. Februar 2003 gehört. Timor-Leste ist Mitglied der “Gemeinschaft Portugiesischsprachiger Länder“ (CPLP) und seit 2003 dem AKP-Partnerschaftsabkommen der Europäischen Union beigetreten. Timor-Leste hat Beobachterstatus beim “Pacific Island Forum“(PIF). Nach der Aufnahme in das “ASEAN Regional Forum“ (ARF) im Juli 2005 und der Unterzeichnung des ASEAN-Freundschaftsvertrags (TAC) im Januar 2007 hat Timor-Leste im März 2011 sein Ersuchen um Mitgliedschaft in der “Association of Southeast Asian Nations“ (ASEAN) an den indonesischen ASEAN-Vorsitz überreicht. Eine offizielle Entscheidung seitens der zehn ASEAN-Mitgliedstaaten hierzu steht noch aus.
Neben den Vertretungen in Jakarta, Kuala Lumpur, Bangkok und Manila hat Timor-Leste nun auch eine Vertretung in Singapur eröffnet.
Beziehungen zu einzelnen Ländern
Aufgrund der geographischen Nähe und seiner geschichtlichen Verbundenheit unterhält Timor-Leste enge Beziehungen zu Australien. Die timoresische Bevölkerung erinnert sich mit Dankbarkeit an das beherzte Eingreifen von Australien nach den Ereignissen vom August 1999 und an die seither andauernde Unterstützung im Rahmen der Entwicklungshilfe. Australien ist der größte bilaterale Geber im Bereich der bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Der Streit um die Ausbeutung der Gasvorkommen im „Greater Sunrise“-Feld in der Timorsee konnte durch einen von beiden Regierungen am 12.01.2006 unterzeichneten Vertrag beigelegt werden. Nach Verabschiedung durch beide nationalen Parlamente und Unterzeichnung im Februar 2007 ist der Vertrag nun in Kraft. Er sieht eine 50:50 Aufteilung der Ausbeutungserlöse unter Ausklammerung der Grenzfrage für 50 Jahre vor.
Australien hat auch in der Krise im April/Mai 2006 rasch auf die Bitte um Unterstützung seitens der timoresischen Regierung mit der Entsendung von 3000 Soldaten reagiert und so zu einer Deeskalierung der Situation beigetragen. Nach den Attentatsversuchen vom 11. Februar 2008 erhöhte Australien das Kontingent seiner in Timor-Leste stationierten Streitkräfte vorübergehend. Im Zuge der Stabilisierung hat seit Februar 2010 eine schrittweise Reduzierung der australischen Soldaten in Timor-Leste eingesetzt.
Aus historischen Gründen bestehen darüber hinaus besonders enge Beziehungen zu Portugal, das als traditionell einer der größten bilateralen Geber insbesondere im Bildungs-und Justizsektor wertvolle Aufbauhilfe für Timor-Leste leistet und ein Militärpolizeikontingent zur weiteren Stabilisierung des Landes entsandt hat.
Besonders wichtig für Timor-Leste ist das delikate Verhältnis zur ehemaligen Besatzungsmacht Indonesien. Gegenseitige Besuche, zuletzt des indonesischen Außenministers Natalegawa in Dili im Juli 2010 und von Premierminister Gusmão anlässlich des Bali Democracy Forums auf Bali im Dezember 2010 sowie im März 2011, zeigen den Willen, eine neue Phase der Beziehungen, die mittlerweile von Vertrauen und Zusammenarbeit geprägt sind, einzuläuten. Die Grenzziehung zwischen Timor-Leste und Indonesien ist weitgehend vollendet. Timor-Leste bleibt daran interessiert, das Konfliktpotential an der Grenze zu West-Timor durch beiderseits der Grenze nutzbare Einrichtungen abzubauen.
Hinsichtlich der Vergangenheitsbewältigung hat sich die Regierung von Timor-Leste eindeutig für die Versöhnung mit Indonesien ausgesprochen. Beide Länder hatten sich auf eine bilaterale „Commission on Truth and Friendship“ geeinigt, die am 9. März 2005 eingerichtet wurde und am 15. Juli 2008 ihren Abschlussbericht zu den Ereignissen von 1999 an die Präsidenten Yudhoyono und Ramos-Horta übergab. In einer gemeinsamen Erklärung akzeptierten beide Staatsoberhäupter die Tatsachenfeststellungen, Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Berichts, insbesondere dass vor, während und nach der Volksbefragung über den Verbleib der ehemaligen indonesischen Provinz Osttimor in Indonesien im Jahre 1999 schwere Menschenrechtsverletzungen begangen wurden, für die indonesische Militär- und Polizeikräfte sowie lokale indonesische Regierungsvertreter die “institutionelle Verantwortlichkeit” tragen. Von der Möglichkeit der Kommission Amnestieempfehlungen auszusprechen wurde kein Gebrauch gemacht.
Die Regierung von Timor-Leste hält an dieser Versöhnungspolitik trotz der Kritik von Menschenrechtsorganisationen und der Katholischen Kirche fest, die die unzureichende Ahndung der begangenen Verbrechen beklagen. Eine vom VN-Generalsekretär eingesetzte dreiköpfige unabhängige internationale „Commission of Experts“ hat in ihrem am 27. Juni 2005 vorgelegten Abschlussbericht festgestellt, dass die juristische Aufarbeitung der 1999 in Timor-Leste begangenen Menschenrechtsverletzungen in Indonesien „völlig unzureichend“ ist.
Beziehungen zur EU
Die Beziehungen zur Europäischen Union intensivieren sich zusehends seit der Ratifizierung des Cotonou-Abkommens durch Timor-Leste im Dezember 2005. Im März 2008 überreichte der neue Vertreter der EU-Kommission sein Beglaubigungsschreiben und wertete somit die Präsenz der EU in Timor-Leste auf. Die EU-Kommission hat seitdem ihr Büro in Dili, die ‘Casa Europa’, personell erheblich aufgestockt, um die wachsende Zahl von Entwicklungshilfeprogrammen zu implementieren. Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EDF) fördert die EU-Kommission Projekte im Bereich der ländlichen Entwicklung, Gesundheit und die weitere Konsolidierung und den Aufbau staatlicher Institutionen mit 81 Mio. EUR. Darüber hinaus erhält Timor-Leste im Bereich der Nahrungsmittelsicherheit und zur Stärkung der Zivilgesellschaft sowie im Bereich Wasser Unterstützung der EU. Im Rahmen des „Instruments für Stabilität“ der EU unterstützt die EU-Kommission konfliktpräventive Maßnahmen mit rd. 5,2 Mio. EUR. Anlässlich seines Besuches in Timor-Leste im März 2011 unterzeichnete EU-Kommissar Andris Piebalgs vier strategische Programme in den Bereichen ländliche Entwicklung, Demokratieförderung, Aufbau und Stärkung der Zivilgesellschaft und technische Zusammenarbeit in einem Umfang von insgesamt rd. 39 Mio. EUR. Derzeit gilt die Europäische Union als zweitgrößter Geber in Timor-Leste.
Beziehungen zu den USA und China
Wichtig für Timor-Leste sind des weiteren die Beziehungen zu den USA, die als drittgrößter bilateraler Geber fungieren.
Von wachsender Bedeutung sind darüber hinaus die bilateralen Beziehungen zu China. Dies lässt sich insbesondere an einer verstärkten Militärzusammenarbeit, an dem vermehrten finanziellen Engagement von chinesischen Geschäftsleuten in Timor-Leste, der Eröffnung einer timoresischen Botschaft in Peking sowie mehreren hochrangigen Besuchen von Vertretern Timor-Lestes in China ablesen. Darüber hinaus hat China die Neubauten des Präsidentenpalastes und des Außenministeriums bereitgestellt. Weitere Infrastrukturprojekte sind in Planung.
Beziehungen zu ASEAN
Der Beitritt zu ASEAN stellt ein bedeutendes mittelfristiges Ziel der timoresischen Außenpolitik dar und die Bemühungen der timoresischen Regierung, sich auf einen Beitritt vorzubereiten, sind groß. Im März 2011 hat Timor-Leste sein offizielles Beitrittsersuchen an den derzeitigen indonesischen ASEAN-Vorsitz überreicht. Bereits 2009 wurde in Dili ein „ASEAN Verbindungsbüro“ eröffnet. Unter indonesischem ASEAN-Vorsitz wird Timor-Leste 2011 zunächst weiter als „Sondergast der Präsidentschaft“ an den ASEAN-Gipfeltreffen teilnehmen.
Hinweis