Nordatlantische Allianz (NATO)

Seit der Aufnahme von Albanien und Kroatien im April 2009 zählt die Nordatlantische Allianz (NATO) 28 Mitglieder. Das Ende der Ost-West-Konfrontation im Jahr 1990 hat die politische Landschaft von Grund auf verändert. In Ost-, Ostmittel und Südosteuropa wurde ein tiefgreifender politischer und wirtschaftlicher Reformprozess eingeleitet, der nicht zuletzt durch die Perspektive der euro-atlantischen Integration der Region angetrieben wurde. Durch den europäischen Integrationsprozess und die NATO-Erweiterung konnte der Stabilitätsraum Europa ausgeweitet werden.

Emblem der NATO

Am 4. April 1949 schlossen zwölf Staaten Europas und Nordamerikas in Washington den Nordatlantikvertrag. Heute gehören der Nordatlantikpakt-Organisation (Atlantisches Bündnis, NATO) folgende Staaten an: Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika.

Anpassung der NATO an neue Herausforderungen

Der NATO-Rat als zentrales Gremium der euroatlantischen sicherheitspolitischen Debatte arbeitet intensiv an der Fortentwicklung der Allianz. Die NATO stellt sich so in einem fortlaufenden Prozess auf die neuen sicherheitspolitischen Anforderungen ein und kann ihrem Auftrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten gerecht werden.

Bei ihrem Gipfel in Lissabon am 19./20. November 2010 haben die Staats- und Regierungschefs der NATO ein neues Strategisches Konzept verabschiedet und damit das Bündnis auf die neuen Herausforderungen und Bedrohungen des 21. Jahrhunderts ausgerichtet. Mit der neuen Bündnisstrategie ist es der Allianz gelungen, einen tragfähigen strategischen Konsens zu formulieren und Leitlinien für das Bündnishandeln der Zukunft festzulegen.

Das neue Strategische Konzept unterstreicht die Bedeutung der Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags als Kernfunktion des Bündnisses. Die NATO bleibt Verteidigungsbündnis, ist aber zunehmend auch Sicherheitsallianz mit den Kernaufgaben Krisenmanagement und kooperativer Sicherheit. So setzte die NATO klare Signale mit Blick auf die weltweiten Bemühungen um Abrüstung und Rüstungskontrolle. Dies wird mit dem Bekenntnis zum Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt, der Einrichtung eines Rüstungskontroll- und Abrüstungsausschusses sowie dem Auftrag zur Überprüfung des NATO-Abschreckungs- und Verteidigungsdispositivs unterstrichen.

Mit dem neuen Strategischen Konzept ist es der NATO auch gelungen, Antworten auf die Frage nach dem Umgang mit neuen Bedrohungen zu geben. Hierzu zählen in erster Linie der Aufbau einer territorialen NATO-Raketenabwehr sowie der Schutz vor Cyber-Angriffen.

Partnerschaften und Kooperationen

Die Partnerschaften der NATO sind ein wichtiges Element kooperativer Sicherheit. Angesichts eines veränderten Sicherheitsumfelds und neuer Herausforderungen soll das Netzwerk der Länder und internationalen Organisationen, mit denen die NATO einen politischen Dialog führt, verbreitert und die konkrete Zusammenarbeit mit den Partnern der Allianz vertieft werden. Um die Vorgaben des neuen Strategischen Konzepts der NATO in dieser Hinsicht zu konkretisieren, unternimmt das Bündnis derzeit eine umfassende Reform der Partnerschaftspolitik. Dabei sollen einerseits die Möglichkeiten zu praktischer Kooperation und politischem auch über bestehende Partnerschaftsformate hinweg flexibler genutzt werden, andererseits soll gleichzeitig die Eigenständigkeit bestehender Formate gewahrt werden. Die NATO unterhält derzeit Partnerschaften mit über 40 Staaten und internationalen Organisationen:

Der Partnerschaft mit Russland kommt eine besondere sicherheitspolitische Bedeutung zu. Ihr wurde bereits 2002 durch Gründung des NATO-Russland-Rates Ausdruck verliehen. Als Forum für konkretes Zusammenwirken und einen umfassenden politischen Dialog hat sich der NATO-Russland-Rat bewährt – ungeachtet krisenhafter Phasen wie während des Krieges in Georgien 2008. 

Im November 2010 haben die Staats- und Regie­rungschefs der NATO-Staaten und Russlands ihre strategische Partnerschaft in Lissabon politisch erneuert. Mit dem Abschluss einer gemeinsamen Analyse der sicherheitspolitischen Herausforderungen in Afghanistan, im Bereich der Piraterie und Terrorismusbekämpfung sowie der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen wurde eine Grundlage für die weitere praktische Zusammenarbeit gelegt. Heute unterstützt Russland die Allianz durch die Gewährung von Transit für die NATO-Operation ISAF in Afghanistan und hat mit der NATO ein Projekt zur Drogenbekämpfung sowie einen Helikopter-Wartungsfunds zur Unterstützung der Afghanischen Hubschrauberflotte ins Leben gerufen. Zudem haben die NATO und Russland begonnen, einen gemeinsamen Kooperationsrahmen in Bereich der territorialen Raketenabwehr zu erarbeiten.

Die Weiterentwicklung und Festigung der Partnerschaft der NATO mit der Ukraine auf der Grundlage der NATO-Ukraine-Charta von 1997 ist ein wichtiger Faktor europäischer Sicherheit. Zentrales Dialogforum dieser Partnerschaft ist die NATO-Ukraine-Kommission, die auf der Grundlage sogenannter nationaler Jahresprogramme den Reformprozess in der Ukraine und die Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Ukraine begleitet. Die Ukraine beteiligt sich heute umfassend an NATO-geführten Operationen, verfolgt nach dem Regierungswechsel 2010 jedoch nicht mehr das Ziel, der NATO beizutreten.

Die NATO-Georgien-Kommission wurde im September 2008 gegründet. Sie ist das zentrale Gremium im Heranführungsprozess zwischen Georgien und der NATO. Auch Georgien hat zu diesem Zweck ein nationales Jahresprogramm entwickelt, in dem unter anderem die Ziele des innenpolitischen Reformprozesses festgehalten und anschließend evaluiert werden. Georgien beteiligt sich substantiell an der NATO-geführten Operation ISAF (International Security Assistance Force) in Afghanistan.

Der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat (EAPR) hat derzeit 50 Mitglieder: 22 Partner (darunter Länder in Osteuropa, u. a. Russland und die Ukraine, im südlichen Kaukasus ,in Zentralasien, auf dem Balkan und westeuropäische Neutrale wie Finnland, Irland, Österreich, Schweden und die Schweiz) sowie die 28 NATO-Mitgliedstaaten.

Die 1994 als Antwort der Allianz auf den Umbruch in den mittel-, ost- und südosteuropäischen sowie zentralasiatischen Staaten beschlossene Partnerschaftsinitiative umfasst ein weitreichendes Angebot zu praktischer militärischer und ziviler Zusammenarbeit sowie sicherheitspolitische Konsultationen. Wichtigste Ziele sind der Erfahrungs- und Stabilitätstransfer und die Annäherung der Partnerstreitkräfte an die Allianz (Interoperabilität). Die erfolgreiche praktische Zusammenarbeit (gemeinsame Übungen, Teilnahme an NATO-geführten Friedensmissionen, Ausbildung, Kampfmittelbeseitigung, Austausch von Verbindungsoffizieren) im Rahmen der sogenannten “Partnerschaft für den Frieden (PfP)” wird durch regelmäßige Konsultationen zu sicherheitspolitischen Fragen des euro-atlantischen Raumes im EAPR ergänzt.

Seit 1994 trägt der Mittelmeerdialog der NATO zur Vertrauensbildung und Zusammenarbeit zwischen dem Bündnis und den sieben Dialogstaaten (Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Marokko, Mauretanien und Tunesien) bei. Ziel des Mittelmeerdialoges ist es, Transparenz zu schaffen, Vertrauen zu bilden, politischen Dialog über Fragen gemeinsamen Interesses zu führen und die praktische Zusammenarbeit zu intensivieren, beispielsweise im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Der Mittelmeerdialog ergänzt und verstärkt andere Mittelmeerinitiativen, wie die Initiativen der EU und der OSZE.

In Istanbul wurde außerdem die Bereitschaft der NATO zur Zusammenarbeit mit dem weiteren Mittleren Osten erklärt. Dafür haben die NATO-Mitgliedstaaten die Istanbuler Kooperationsinitiative (Istanbul Co-operation Initiative – ICI) ins Leben gerufen. Diese Initiative richtet sich an interessierte Länder der Region, um für beide Seiten gewinnbringende Beziehungen zu fördern und so zu mehr Sicherheit und Stabilität beizutragen. Sie ergänzt Aktivitäten anderer internationaler Akteure (insbesondere G8 und EU). In der ICI arbeitet die NATO mit Kuwait, Bahrain, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten zusammen.

Eigenständige Kooperationsprogramme hat die NATO außerdem für Afghanistan, Pakistan und Irak entwickelt.

Auch über diese institutionalisierten Formen der Zusammenarbeit hinaus ist das Bündnis in der Lage, unter Nutzung flexibler Formate einen Austausch auch mit weiteren Ländern zu pflegen, die politisch, militärisch oder logistisch zu NATO-geführten Operationen und Missionen beitragen oder die Interesse an Konsultationen mit der NATO bekunden.

Militärische Operationen

Sichtbarstes Zeichen für das Wirken der NATO sind ihre Einsätze. Derzeit führt das Bündnis folgende Einsätze:

• International Security Assistance Force Isaf in Afghanistan seit August 2003 unter NATO-Führung. Derzeit 48 Nationen (u. a. alle NATO-Mitglieder) mit insgesamt ca. 134.000 Soldaten beteiligt. Deutschland ist mit ca. 5.000 Soldaten drittgrößter Truppensteller (Stand: April 2011).
• Kosovo Force KFOR in Kosovo seit 1999. Derzeit 32 Nationen (darunter alle NATO-Mitglieder ohne Albanien, Island, Lettland und Spanien) mit insgesamt ca. 7.000 Soldaten beteiligt. Deutschland ist mit ca. 1.200 größter Truppensteller (Stand: April 2011) und stellt auch den KFOR-Kommandeur, Generalmajor Bühler.
• Operation Active Endeavor zur Terrorismusbekämpfung im Mittelmeer seit Oktober 2001. Rasch wechselnde Teilnahme verschiedener NATO-Mitglieder und Partnernationen (v. a. bedingt durch die zeitweise Unterstellung von Schiffen im Transit durch das Mittelmeer.. Deutschland beteiligt sich regelmäßig mit Schiffen, die auf dem Weg von/zur Antipiratenmission ATALANTA oder UNIFIL das Mittelmeer queren, mit Schiffen der Stehenden Marineverbände der NATO (SNMGs) sowie mit Seefernaufklärern ORION und als Besatzung von NATO-AWACS.
• NATO Training Mission Iraq NTM-I in Irak seit August 2004. Deutschland wirkt in NATO-Stäben und -Einrichtungen außerhalb von Irak uneingeschränkt mit. Insgesamt 175 Soldaten aus 13 Nato-Nationen und Ukraine in Trainingszentrum Ar Rustamiyah bei Bagdad eingesetzt.
• Operation Ocean Shield:  .Die NATO begleitet Handelsschiffe und greift bei Bedarf auch auf gekaperte Schiffe zu. In enger, im Rahmen der Vereinten Nationen koordinierter Zusammenarbeit mit allen anderen Akteuren in der Region – v. a. der EU-Mission ATALANTA –  wirkt Operation Ocean Shield am Aufbau lokaler Fähigkeiten zur Bekämpfung der Piraterie mit.
• Operation Unified Protector in Libyen umfasst alle militärischen Operationen, mit deren Hilfe die VN-SR-Resolution 1973 umgesetzt werden soll. Darunter fallen die Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen, die Aufrechterhaltung einer Flugverbotszone sowie weitere Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Gewalt. Deutschland beteiligt sich nicht an den exekutiven Maßnahmen der Operation.

Stand 08.04.2011