Außenpolitik
Außenpolitik
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Stand: März 2011
Grundlinien der Außenpolitik
Vietnam setzt seine 1986 eingeleitete pragmatische Politik der Öffnung nach außen („Doi-Moi-Politik“) fort. Wichtigste außenpolitische Partner sind die ASEAN-Mitgliedstaaten sowie Japan, China, Taiwan, Südkorea, die USA und die EU. Die vietnamesische Außenpolitik verfolgt drei Kernziele: Die Sicherheit Vietnams, die wirtschaftliche Entwicklung und eine verstärkte Einbindung in die Arbeit internationaler Organisationen. Mit der erstmaligen Mitgliedschaft Vietnams als nichtständiges Mitglied des VN-Sicherheitsrats 2008/09 und dem ASEAN-Vorsitz Vietnams 2010 hat die vietnamesische Außenpolitik schärfere Konturen gewonnen. Aus Sicht der vietnamesischen Führung wurde in der 2008 in Kraft getretenen ASEAN-Charta, die Vietnam als eines der ersten ASEAN-Mitgliedstaaten ratifiziert hat, eine akzeptable Balance zwischen den Prinzipien der nationalen Souveränität und der Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten sowie einer verstärkten regionalen Integration gefunden. Die Bemühungen, die ASEAN-Identität und Strukturen zu stärken, werden aktiv voran getrieben, die politische, wirtschaftliche und soziokulturelle Integration werden unterstützt.
Beziehungen zu China
Die Beziehungen zu China normalisierten sich seit Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen 1991. China ist heute der größte Handelspartner Vietnams. Ende 1999 wurde ein Abkommen zur Festlegung der Landgrenze und im Dezember 2000 ein Abkommen über die Seegrenze im Golf von Tonkin unterzeichnet, das 2004 gemeinsam mit einem Fischereiabkommen in Kraft getreten ist. Der Konflikt um die Spratly- und Paracelsus-Inseln im Südchinesischen Meer konnte allerdings noch nicht beigelegt werden.
Beziehungen zur Europäischen Union
Mit der Europäischen Union unterhält Vietnam intensive und stabile Beziehungen. Die EU ist Vietnams zweitgrößter Handelspartner. Im Oktober 2010 wurde zwischen der EU und Vietnam ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen paraphiert.
Beziehungen zu den USA
Die vietnamesisch-amerikanischen Beziehungen haben sich seit dem Inkrafttreten des bilateralen Handelsabkommen im Dezember 2001 dynamisch entwickelt. Die USA haben inzwischen die EU als wichtigsten Exportmarkt Vietnams überholt. Der Krieg zwischen beiden Ländern spielt im öffentlichen Diskurs nur noch selten eine Rolle. Auf Ebene der Außenminister und Verteidigungsminister finden regelmäßig Konsultationen statt.
Beziehungen zu Russland
2001 war es gelungen, die Frage der vietnamesischen Altschulden zufriedenstellend zu klären. Dem war eine Wiederbelebung der traditionell freundschaftlichen Beziehungen gefolgt. Die Beziehungen Vietnams zu Russland haben sich nach hochrangigen Besuchen wieder belebt. Moskau sieht in Vietnam ein Schlüsselland für Südostasien und möchte auch aus wirtschaftlichen Interessen längerfristig im Land präsent sein. Die militärische Zusammenarbeit spielt weiterhin eine wichtige Rolle. Neben der Kooperation im Öl- und Gassektor ist Vietnam an der Versorgung mit russischen Rüstungsgütern interessiert.
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