Forum für Sicherheitskooperation (FSK)

Das Forum für Sicherheitskooperation (FSK) steht für die politisch-militärische Dimension der OSZE und ist neben dem Ständigen Rat das zweite Konsultations- und Beschlussgremium der OSZE; beide treten in Wien in wöchentlichem Rhythmus zusammen. Das 1992 auf dem OSZE-Gipfeltreffen von Helsinki geschaffene Forum soll zu einer offenen und vertrauensvollen Atmosphäre in politisch-militärischen Fragen beitragen und Maßnahmen zur Verminderung des Risikos bewaffneter Konflikte entwickeln. Die Hauptaufgaben des FSK sind:

• Führung eines umfassenden Sicherheitsdialogs, u.a. durch eine jährliche Sicherheitsüberprüfungskonferenz und regelmäßigen Dialog zu wechselnden Themenstellungen in den FSK-Plenarsitzungen,
• Verhandlungen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM), Rüstungskontrolle und Abrüstung (Beispiele: Wiener Dokument 1999, Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit),
• Bekämpfung der illegalen Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen einschließlich tragbarer Luftabwehrsysteme (ManPADS) und Munition,
• Beobachtung der Implementierung der vereinbarten Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen, insbesondere der darin enthaltenen Instrumente (z.B. Informationsaustausch, Inspektionen, Beobachtungsaktivitäten und militärische Kontakte) sowie Durchführung eines jährlichen Treffens zur Bewertung der Umsetzung des sog. FSK-Acquis, d.h. der Gesamtheit der FSK-Dokumente und Beschlüsse
• Konfliktprävention und –bewältigung mit Hilfe des FSK-Acquis; gegebenenfalls Ingangsetzen eines der im Acquis vorgesehen Mechanismen zur Konfliktbewältigung,

Der Vorsitz im Forum wechselt alle vier Monate in alphabetischer Reihenfolge nach dem französischen Alphabet. FSK-Vorsitze 2011 sind Island, Italien und Kasachstan.

Um die Zusammenarbeit zwischen den drei Dimensionen innerhalb der OSZE zu erleichtern und zu verstärken, finden mehrmals jährlich gemeinsame Sitzungen von FSK und Ständigem Rat zu aktuellen sicherheitspolitischen Fragen statt.

Deutschland setzt sich dafür ein, die Stellung des FSK als Forum zur umfassenden Erörterung politisch-militärischer Sicherheitsfragen weiter auszubauen. Darüber hinaus sollen andere Regionen und insbesondere die OSZE-Kooperationspartner, zu denen einige südliche Mittelmeerländer, einige asiatische Staaten sowie Australien gehören, am politisch-militärischen FSK-Acquis und den Erfahrungen der OSZE beteiligt werden.

Stand 05.04.2011