Rechtsstaatlichkeit und Polizeiaufbau

Polizeiausbildung in Afghanistan

Polizeiausbildung in Afghanistan

Die Förderung von Rechtsstaatlichkeit ist ein zentrales Element der Sicherung von Frieden und Entwicklung weltweit.

Akzeptierte Mechanismen zur friedlichen Auflösung von Interessengegensätzen beugen gewaltsamen Konflikten vor. Eine dauerhafte Wiederherstellung von Frieden und Stabilität nach gewaltsamen Konflikten ist nur mittels partizipativer politischer Verfahren und funktionierender rechtsstaatlicher Strukturen möglich.

Eine gut ausgebildete und rechtsstaatlich operierende Polizei, eine unparteiische Gerichtsbarkeit, eine funktionierende öffentliche Verwaltung, einklagbare und durchsetzbare Individualrechte – all dies ist wichtig.

Die Förderung von Rechtsstaatlichkeit bildet einen Schwerpunkt bei der Projektförderung durch das Auswärtige Amt. Gefördert werden u.a. Maßnahmen der Aus- und Fortbildung für Richter und Rechtsanwälte, Maßnahmen der Polizeiberatung und des Aufbaus und der Stärkung einer unabhängigen Justiz. Das Auswärtige Amt unterstützt bei Sicherheitssektorreform einschließlich der demokratischen Kontrolle der Sicherheitskräfte, berät bei der Gesetzgebung und bei der Unterstützung von Versöhnungsprozesse in Gesellschaften, die von Gewalt und Bürgerkrieg traumatisiert wurden. Ein weiteres wichtiges Element ist der Aufbau der Zivilgesellschaft: Ein lebendiger, funktionierender Rechtsstaat kann nur in einer engagierten, wachsamen Zivilgesellschaft entstehen und gedeihen.

Auch im Rahmen ihres multilateralen Engagements unterstützt die Bundesregierung Bemühungen um die Förderung von Rechtsstaatlichkeit weltweit. So beteiligt sie sich personell und finanziell an den Rechtsstaatsmissionen im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Auch im Rahmen der Vereinten Nationen (VN) hat Rechtsstaatlichkeit einen zentralen Platz. Die Umsetzung der Milleniumserklärung, zu denen auch die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit weltweit gehört, bleibt ein zentrales Anliegen der Bundesregierung.

Polizeiaufbau als Element der Krisenprävention

Eine dem Rechtsstaat verpflichtete, demokratisch kontrollierte, effizient und professionell arbeitende Polizei dient dem Schutz der Bürger. Sie hilft, Konflikten vorzubeugen. Reform und Aufbau funktionierender polizeilicher Strukturen sind daher ein elementarer Bestandteil von Krisenprävention. Die Bundesregierung engagiert sich beim Polizeiaufbau vorrangig im Rahmen von internationalen Friedens- und Polizeimissionen sowie durch bilaterale Ausbildungs- und Ausstattungshilfe. Ziel ist es, die Polizeistrukturen, insbesondere in Postkonfliktländern, zu stärken.

Die Anzahl internationaler Friedens- und Polizeimissionen hat in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen. Derzeit ist Deutschland mit ca. 340 eingesetzten Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten aus Bund und Ländern an 11 Polizeimissionen der Vereinten Nationen und der EU sowie am bilateralen deutschen Polizei-Projektteam (GPPT) in Afghanistan beteiligt. Damit befinden sich damit fast zwei Drittel aller deutschen Polizisten im Einsatz in Afghanistan.

Aufgrund seiner polizeilichen Expertise und seinem weltweiten Engagement ist Deutschland ein wichtiger Akteur im Bereich der internationalen Polizeiaufbauhilfe. Dies gilt auch für fachspezifische Bereiche wie etwa den Grenzschutz.

Stand 30.03.2011