Außenpolitik

Stand: März 2011

Außenpolitische Leitlinie

Seit 1973 ist Irland Mitglied der EU (damals noch EG). Militärisch neutral, ist Irland politisch wie wirtschaftlich fest im Kreis der westlichen Demokratien verankert. Eine weitgehend integrationsfreundliche EU-Politik, das Eintreten für Abrüstung, die Belange der Dritten Welt, Menschenrechte und eine starke Rolle der Vereinten Nationen (Mitglied seit 1955) bestimmen die allgemeine außenpolitische Linie. Irland beteiligt sich traditionell mit eigenen Truppen an VN-Missionen.

Nordirland

Die Nordirlandpolitik sowie die Zusammenarbeit mit der nordirischen Regierung gehören nach wie vor zu den wichtigsten Themen der irischen Außenpolitik. Irland und Großbritannien bemühten sich mit Unterstützung Washingtons lange Zeit um eine gemeinsame Lösung der Nordirlandfrage. So wurde unter anderem entsprechend den Regelungen des „Karfreitags-Abkommens“ das in der irischen Verfassung vorgesehene Wiedervereinigungsgebot aufgehoben.

Der Entwaffnungsprozess wurde 2005 mit der Demilitarisierung und der Aufgabe paramilitärischer Aktivitäten durch die IRA vollendet.

Am 8. Mai 2007 wurde der Friedensprozess in Nordirland mit der Bildung der neuen nordirischen Regierung offiziell zum lang ersehnten Erfolg geführt. Mit der Arbeitsaufnahme dieser Regierung und der Wiederherstellung der politischen Institutionen in Nordirland ist die „Devolution“ weitgehend vollzogen und die Direktverwaltung von London aus beendet. Seitdem ist die nordirische Regierung grundsätzlich selbst für die Bereiche Landwirtschaft, Bildung, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Regionalentwicklung und Umwelt verantwortlich. Im April 2010 ging auch die Justiz- und Polizeigewalt von London auf Belfast über.

Bislang vollzieht sich die Regierungstätigkeit reibungslos. Nordirland hat in den letzten Jahren nicht zuletzt dank der wachsenden Zusammenarbeit zwischen dem Norden und der Republik Irland einen beachtlichen wirtschaftlichen Aufschwung erfahren. Der Aussöhnungsprozess bewährt sich im Alltag, die Aussichten für die Zukunft sind positiv.

Europapolitik

Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union wirkte sich für Irland nicht nur wirtschaftlich vorteilhaft aus. Sie dürfte die Fortschritte im Nordirland-Friedensprozess durch die EU-Mitgliedschaft sowohl Irlands als auch Großbritanniens begünstigt haben. Erhebliche Veränderungen etwa in der Sozialgesetzgebung gehen auf die EU-Zugehörigkeit zurück. Die grundsätzlich überwiegend positive Einstellung der irischen Bürger zu Europa und zur Zusammenarbeit in der Union ist auch von dieser Erfahrung geprägt.

Nach dem Scheitern der ersten Volksabstimmung zum Vertrag von Lissabon im Juni 2008 erhielt Irland Zusicherungen zur Neutralität, zur Steuerpolitik und zu sozialen und ethischen Fragen. Das zweite Referendum am 2. Oktober 2009 führte zu einem klaren positiven Ergebnis.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise seit 2008 hat zu einer dramatischen Steigerung der irischen Staatsverschuldung geführt, da die hoch verschuldeten irischen Banken staatliche Garantien erhielten. Im November 2010 akzeptierte Irland ein Rettungspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds in Höhe von 85 Milliarden Euro, das ein Konsolidierungsprogramm für die Staatsfinanzen umfaßt.

Die Bewahrung seiner niedrigen Unternehmensbesteuerung ist für Irland ein wichtiges Ziel. Irland ist, vor allem wegen seiner offenen Grenze zu Nordirland, kein Schengen-Mitglied. Jede Vertiefung der Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik wird sorgfältig geprüft.

Irland, selbst im Rahmen einer Erweiterung Mitglied der EU geworden, hat die bisherigen Erweiterungen der Europäischen Union uneingeschränkt befürwortet. Die Regierung hat die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei auf der Basis der Kopenhagen-Kriterien begrüßt und steht zu den Zusagen gegenüber den Ländern des westlichen Balkans. Sie fordert heute, auch angesichts der geänderten Wirtschaftslage, jedoch einen „pragmatischen Ansatz“, der auf die Aufnahmefähigkeit der EU und die Zustimmung der Bevölkerung abhebt.

Beziehungen zu den USA

Die Beziehungen zu den USA sind traditionell von besonderer Bedeutung (über 40 Millionen US-Amerikaner sind irischer Abstammung); politisch wie wirtschaftlich besteht ein enges Verhältnis. Traditionell wird der irische Premierminister am St. Patrick’s Day vom US-Präsidenten in das Weiße Haus eingeladen.

Amerikanische Direktinvestitionen haben entscheidend zum irischen Wirtschaftsaufschwung seit Mitte der 80er Jahre (IT-Boom) beigetragen.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.