Außenpolitik
Außenpolitik
Stand: März 2011
Enges Verhältnis zu den USA
Die Vereinigten Staaten von Amerika sind neben den Staaten der Region der wichtigste politische und wirtschaftliche Partner des Landes. Die bereits unter Präsident Clinton begonnene Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung ist nach dem 11. September 2001 auf die Terrorismusbekämpfung erweitert worden (sog. „Plan Colombia“). Beide Seiten streben eine Ausweitung der bilateralen Themenpalette an. Ein Abkommen über die Nutzung kolumbianischer Stützpunkte durch US-Streitkräfte, das im Sommer 2009 unterzeichnet worden war, wurde im August 2010 vom kolumbianischen Verfassungsgericht allerdings für verfassungswidrig erklärt. Offen bleibt das Schicksal des bereits im Februar 2006 unterzeichneten bilateralen Freihandelsabkommens, dessen Ratifizierung durch den US-Kongress nach wie vor aussteht. Starke Fokussierung auf die USA wird zunehmend durch außenpolitische Diversifizierung ergänzt.
Verhältnis zu den lateinamerikanischen Nachbarn
Weiterer Schwerpunkt der kolumbianischen Außenpolitik ist die regionale Integration. Kolumbien ist Mitglied der Andengemeinschaft (CAN), der Vereinigung Karibischer Staaten (AEC) und der Union Südamerikanischer Staaten (UNASUR).
Seit Amtsantritt im August 2010 ist die Regierung Santos energisch bemüht, das Verhältnis zu den Nachbarstaaten – insbesondere zu VEN und ECU – zu verbessern. Dabei steht für Kolumbien neben dem wirtschaftlichen Austausch die Bekämpfung von Drogenhandel, Waffenschmuggel und Terrorismus im Mittelpunkt. Die Wiederannäherung an VEN und ECU ist für COL auch die Voraussetzung für die Rückkehr in die regionale Politik.
Die Beziehungen zu Venezuela und Ecuador unterlagen in den vergangenen Jahren Spannungen, die im Kern auf Meinungsverschiedenheiten über den Umgang mit der kolumbianischen Narcoguerilla (FARC/ELN) zurückgehen. Im Bemühen, das Verhältnis zu Venezuela zu verbessern, ist der im August 2010 ins Amt gekommene neue Staatspräsident Santos bereits zwei Tage nach seinem Amtsantritt im kolumbianischen Santa Marta mit seinem venezolanischen Amtskollegen Chávez zusammengetroffen. Inzwischen fanden zudem eine Reihe weiterer Treffen, u.a. auch auf Ebene von Fachministern statt. Beide Seiten bekunden das Interesse an einem gutnachbarschaftlichen Verhältnis und der Fortsetzung des Dialogs über konkrete Fragen des bilateralen Verhältnisses. Traditionell war Venezuela der zweitwichtigste Handelspartner Kolumbiens; aufgrund der seitens der venezolanischen Regierung verfügten Restriktionen für kolumbianische Importe ist Venezuela in der kolumbianischen Außenhandelsstatistik allerdings auf den vierten Platz – hinter den USA, der EU und China – abgerutscht.
Ecuador brach im März 2008 die diplomatischen Beziehungen zu Kolumbien ab, nachdem die kolumbianischen Sicherheitskräfte ein sich auf ecuadorianischem Boden gelegenes Lager der Narkoguerilla (FARC) angegriffen hatten. Mit der Vereinbarung einer roadmap zur Wiederherstellung der bilateralen Beziehungen, der Teilnahme des ecuadorianischen Präsidenten Correa an der Amtseinführung von Präsident Santos und den inzwischen regelmäßigen Treffen der beiden Außenminister haben beide Seiten erfolgversprechende Schritte zur Normalisierung des bilateralen Verhältnisses eingeleitet. Seit Ende 2010 tauschen beide Länder auch wieder Botschafter aus.
Ausbau der Beziehungen zur Europäischen Union
Bedeutung wird dem Ausbau der Beziehungen zur EU beigemessen. Die EU unterstützt die Bemühungen der kolumbianischen Regierung zur Überwindung des Binnenkonfliktes, setzt sich für die Achtung der Menschenrechte ein und fördert Maßnahmen zur Armutsbekämpfung.
Von kolumbianischer Seite erhofft man sich v.a. ein stärkeres wirtschaftliches Engagement der Europäer sowie Entgegenkommen beim Zugang kolumbianischer Produkte zum europäischen Markt.
Im Dezember 2003 wurde in Brüssel ein Abkommen zwischen der Andengemeinschaft und der EU über Politischen Dialog und vertiefte Zusammenarbeit unterzeichnet, das das Kooperationsabkommen von 1993 weiterentwickelt. Die technischen Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Kolumbien, Peru und der EU wurden im März 2010 abgeschlossen. Nach baldigem Abschluss der sprachlichen Prüfung und Fertigung der Übersetzungen folgt die Unterzeichnung durch den Rat und anschließend die Befassung des kolumbianischen und des Europäischen Parlaments zur Ratifizierung.
Kolumbien in den Vereinten Nationen
Kolumbien spielt als Gründungsmitglied eine aktive Rolle in den Vereinten Nationen; 1996 stimmte es als erstes Land der Einrichtung eines Büros des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte zu. Teil des multilateralen Engagements Kolumbiens ist die Beteiligung an internationalen Friedenseinsätzen (Haiti, Nahost). Im Oktober 2010 ist Kolumbien für die zweijährige Periode 2011/2012 als nichtständiges Mitglied in den VN-Sicherheitsrat gewählt worden.
Hinweis