Beziehungen zu Deutschland

Stand: März 2011

Politische Beziehungen

Deutschland steht in einem einzigartigen Verhältnis zu Israel. Dies ist begründet durch die Verantwortung Deutschlands für die Shoa, den systematischen Völkermord an etwa sechs Millionen Juden Europas in der Zeit des Nationalsozialismus.

Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 12. Mai 1965 haben sich die deutsch-israelischen Beziehungen sowohl auf offizieller Ebene als auch im zivilgesellschaftlichen Bereich kontinuierlich intensiviert und vertieft. Die deutsch-israelischen Beziehungen sind heute eng und freundschaftlich.

Die einzigartigen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind ein Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik. Deutschland steht ein für das Existenzrecht des Staates Israel. Es fördert als aktiver Partner in der EU die Friedensbemühungen im Nahen Osten. In den Vereinten Nationen setzt sich Deutschland für einen fairen Umgang mit den Konfliktparteien im Nahen Osten ein. In der EU unterstützt Deutschland die Einbindung Israels im Rahmen der der Assoziationspolitik. In internationalen Gremien bekämpft Deutschland alle Formen des Antisemitismus, des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit.

Am 31. Januar 2011 fanden in Jerusalem die dritten Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen statt. Mit der Einrichtung dieser jährlich stattfindenden Treffen der Regierungskabinette beider Staaten im Jahr 2008 wurde ein neues Kapitel der bilateralen Beziehungen aufgeschlagen.

Wirtschaftsbeziehungen

Deutschland bleibt der wichtigste Wirtschaftspartner Israels innerhalb der EU, auch wenn die Volumina des bilateralen Handels in Abkehr vom mehrjährigen positiven Trend im Jahr 2009 krisenbedingt zurückgingen. Das Volumen israelischer Warenexporte nach Deutschland sank 2009 auf 1,44 Milliarden Dollar (nachdem es von 2007 auf 2008 um 2,6 Prozent auf 1,91 Milliarden Dollar gestiegen war, das Volumen der Warenimporte aus Deutschland sank auf 3,36 Milliarden Dollar (nachdem es von 2007 auf 2008 um 13,2 Prozent auf 3,94 Milliarden Dollar gestiegen war). Die Zahlen für den Elf-Monats-Zeitraum Januar bis November 2010 deuten auf eine klare Erholung hin: Ex- und Importe sind durchgängig gestiegen, in einzelnen Warengruppen um 20 bis über 25 Prozent. Bei den Exporten nach Deutschland handelt es sich vor allem um chemische und elektrotechnische Erzeugnisse sowie feinmechanische und optische Produkte. Aus Deutschland importiert wurden insbesondere chemische Erzeugnisse, Maschinen und Kraftfahrzeuge. Produkte „Made in Germany“ genießen in Israel nach wie vor einen hervorragenden Ruf; deutsche Unternehmen sind bei der Vergabe von Infrastrukturprojekten gut aufgestellt.

Die aktuell bedeutendste deutsche Direktinvestition in Israel bleibt die Übernahme des Solaranlagenhersteller Solel durch Siemens mit einem Volumen von 418 Mio. Dollar im Jahr 2009. Insgesamt ist der Bestand deutscher Direktinvestionen in Israel jedoch weiter relativ gering. Israelische Investitionen in Deutschland übersteigen dieses Engagement mit über einer Milliarde Euro deutlich, zunehmend auch durch Investitionen in deutsche Immobilien.

Israelische Geschäftsleute schätzen die Bedeutung Deutschlands als Wirtschaftspartner in der EU. Angesichts des hohen Innovationspotentials der israelischen Wirtschaft liegen in der deutsch-israelischen Unternehmenszusammenarbeit vielversprechende Kooperationschancen für die deutsche Wirtschaft – insbesondere mit Blick auf Drittmärkte.

Die bilaterale Wirschaftskooperation ist regelmäßig ein Schwerpunkt der jährlichen Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen, zuletzt am 31. Januar 2011 in Jerusalem. Thematisch steht dabei die Intensivierung der Kooperation insbesondere auf den Gebieten der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz, im Transportwesen sowie bei industrieller und anwendungsnaher Forschung und Entwicklung im Fokus.

Die Israelisch-Deutsche Industrie- und Handelskammer ist seit mehr als 40 Jahren in Israel vertreten, seit 1995 ist sie Teil des deutschen Auslands-Handelskammer-Netzes. Sie ist mit der Deutsch-Israelischen Wirtschaftsvereinigung (DIW) verbunden und damit in beiden Ländern gleichermaßen stark vernetzt.

Zusätzliche Impulse erhält der bilaterale Wirtschaftsaustausch durch eine aktive wissenschaftlich-technische Kooperation. Israel ist ein wichtiges Ziel für Venture Capital und moderne Technologien.

Gewerkschaften

Lange vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern gab es Kontakte zwischen den Arbeitnehmerorganisationen in Israel und Deutschland. Bereits 1957 wurden Kontakte zwischen dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und dem israelischen Gewerkschaftsbund Histadrut geknüpft. 1975 unterzeichneten beide Verbände dann ein formelles Partnerschaftsabkommen. Für beide Organisationen ist es weltweit das einzige formelle Abkommen. In der Folge wurden auch Kooperationsabkommen zwischen den regionalen Gliederungen der Verbände und einzelnen Gewerkschaften geschlossen. Regelmäßig finden gemeinsame Seminare zu aktuellen und historisch-politischen Themen in beiden Ländern statt. Ein Schwerpunkt ist dabei bis heute der Jugendaustausch. Es finden regelmäßig Seminare und gegenseitige Informationsbesuche von jungen Gewerkschafter(innen) statt. Im Laufe der Jahre ist so ein enges Netz von Begegnungen und Zusammenarbeit entstanden.

Der DGB unterstützt und begleitet die Bemühungen der Histadrut in der Zusammenarbeit mit dem palästinensischen Gewerkschaftsverband. Auch verschiedene Mitgliedsgewerkschaften kooperieren mit palästinensischen Partnergewerkschaften.

Kultur- und bildungspolitische Beziehungen

So divers die kulturelle Landschaft Israels ist, so vielfältig gestaltet sich der kulturelle Austausch mit Deutschland. Ausmaß, Intensität und Niveau der kulturellen Aktivitäten werden allerdings direkt durch die Sicherheitslage beeinflusst. Nach einem Rückgang der Aktivitäten während der so genannten Zweiten Intifada nimmt die Zahl deutscher Künstler und Kulturschaffender, die nach Israel reisen, erfreulicherweise wieder zu. Der zweite Libanonkrieg im Sommer 2006 und der Gazakrieg zur Jahreswende 2008/09 haben diese Entwicklung nur kurz unterbrechen können.

Die enge Verzahnung von Judentum und Christentum, die Beiträge jüdischer Intellektueller zur europäischen wie zur deutschen Geistesgeschichte, die europäischen Wurzeln des Zionismus und sein Einfluss auf die Ausgestaltung des Staates Israel sowie der Holocaust bestimmen den besonderen Charakter der deutsch-israelischen Kulturbeziehungen.

Das bilaterale Netz der kulturellen Akteure und Institutionen in Israel erfasst praktisch alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen. Von den vielen Kulturmittlern/Institutionen sind zu nennen:

• die Goethe-Institute in Tel Aviv und Jerusalem
• die DAAD-Dozenten und -Lektoren in Jerusalem, Haifa und Beersheva,
• die den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien nahestehenden Politischen Stiftungen (die über ihre politische Bildungsarbeit zum kulturpolitischen Dialog beitragen),
• die beiden großen Kirchen und viele kirchlich getragene Institutionen,
• die Bundesländer, Landkreise und Kommunen (besonders in Form der rund 100 Städtepartnerschaften)
• und die zahlreichen privaten Stiftungen (darunter Bertelsmann, Bosch, Bucerius, Springer, Thyssen und Volkswagen).

Seit 2007 fördert die Stiftung “Deutsch-Israelisches Zukunftsforum“ innovative zukunftsorientierte Projekte zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen, insbesondere zur Einbindung und Vernetzung von jüngeren Menschen aus beiden Ländern.

Mit Beginn des Studienjahres 2007/08 haben die beiden vom DAAD geförderten Zentren für Europa- und Deutschlandstudien an der Hebräischen Universität in Jerusalem und an der Universität Haifa ihre Arbeit aufgenommen.

Das Fach Deutsch ist in den israelischen Lehrplänen nicht verankert. Im Rahmen der Initiative “Schulen: Partner der Zukunft” des Auswärtigen Amtes wird jedoch an acht jüdischen und arabischen Schulen in Israel Deutsch als Fremdsprache unterrichtet. Eine deutsche Schule existiert bislang nicht. Deshalb hat sich im Sommer 2009 ein Schulverein mit dem Ziel gegründet, in Jerusalem eine deutsch-hebräische Begegnungsschule zu schaffen, die langfristig sowohl zum Abitur als auch zum israelischen Begrut führen soll.

Der 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel 2008 und der 100. Geburtstag der Stadt Tel Aviv 2009 standen mit im Zentrum der kulturpolitischen Aktivitäten der deutschen Botschaft in Tel Aviv. Deren vorrangiges Ziel ist es, ein aktuelles Bild von Deutschland und den deutsch-jüdischen Beziehungen zu vermitteln.

2015 wird der 50. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel gefeiert. Auch dieser Jahrestag wird Anlass für kulturpolitische Projekte in Israel und Deutschland sein.

Weitere Schwerpunkte der Kultur- und Bildungsarbeit sind unter anderem:

Persönliche Begegnungen über Jugend-, Schüler- und Lehreraustausch, Studenten- und Wissenschaftleraustausch (unterstützt durch eine Vielzahl von Stipendienprogrammen),

• die Zusammenarbeit mit Yad Vashem,
• die Förderung des Studien- und Wissenschaftsstandorts Deutschland durch Hochschulmarketing, der Aufbau von Netzwerken zur Nachbetreuung ehemaliger israelischer Studenten, Stipendiaten und Künstler nach Abschluss ihrer Projekte sowie der Nachkommen älterer Einwanderergenerationen und Neu-Einwanderer aus Deutschland,
• die Zusammenarbeit einer Vielzahl von Universitäten und Instituten im natur- und geisteswissenschaftlichen Bereich.

Wissenschaft

Der im internationalen Vergleich sehr hohe Stand der israelischen Forschung bildet eine solide Grundlage für die intensiven und umfangreichen Kooperationsbeziehungen zwischen Deutschland und Israel, die im Falle der Max-Planck-Gesellschaft (MPG) und des Weizmann-Instituts bereits vor Aufnahme der diplomatischen Beziehungen begannen. Daraus entstand die Minerva-Stiftung, eine Tochtergesellschaft der MPG. Die Stiftung fördert mit Mitteln des Bundeministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen des Minerva-Weizmann-Programms rund 80 Einzelprojekte, über 30 Minerva-Forschungszentren an den israelischen Hochschulen sowie Stipendien für Nachwuchswissenschaftler.

Eine weitere Säule der Forschungszusammenarbeit bildet die seit 1973 bestehende interministerielle Kooperation zwischen dem BMBF und dem israelischen Ministerium für Wissenschaft und Technologie (MOST) in Feldern wie Wasser-, Krebs- und Geoforschung, und – seit 2000 – mit dem Ministerium für Industrie, Handel, und Arbeit (MOITAL) mit der gemeinsamen Förderung anwendungsorientierter Forschung in Bereichen wie Biotechnologie und zivile Sicherheitsforschung.

Seit 1997 fördert das BMBF regionale Projekte mit Forschern aus Deutschland, Israel, der Palästinensischen Autonomiebehörde und Jordanien in den Bereichen Umwelt- und Klimaforschung sowie nachhaltiges Wassermanagement.

Weitere Schwerpunktprogramme sind die seit 1986 bestehende Deutsch-Israelische Stiftung für Wissenschaftliche Forschung und Entwicklung (GIF), die aus ihrem Stiftungskapital von 211 Millionen Euro bislang über 1.000 Vorhaben finanzierte, und die 1998 eingerichtete Deutsch-Israelische Projektkooperation in zukunftsorientierten Feldern (DIP) mit einer BMBF-Jahresförderung von über 4 Millionen Euro, die von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) betreut wird.

Zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in den Geistes- und Sozialwissenschaften hat das BMBF 2009 den Stiftungsfonds Martin-Buber-Gesellschaft gegründet. Jährlich erhalten fünf deutsche und fünf israelische Nachwuchswissenschaftler Stipendien für einen Forschungsaufenthalt an der Hebräischen Universität in Jerusalem.

Die DFG selbst fördert die Zusammenarbeit seit Mitte der 1960er Jahre mit rund 160 laufenden Projekten mit Israelbezug. Seit 1995 kamen trilaterale Projekte hinzu unter Einbeziehung palästinensischer Hochschulen und Forscher.

Ferner entstand über die vergangenen Jahrzehnte ein dichtes Netzwerk von Kooperationsvereinbarungen zwischen den Hochschulen beider Länder über gemeinsame Forschungsprojekte und den Austausch von Wissenschaftlern. Allein die Alexander von Humboldt-Stiftung vergab bisher über 200 Forschungsstipendien und Preise an israelische Forscher. Der Deutsche Akademische Austauschdienst DAAD beteiligt sich am bilateralen wissenschaftlichen Austausch seit 1960 und fördert pro Jahr Studien- und Forschungsaufenthalte von über 150 Israelis in Deutschland.

Die erfolgreichen bilateralen Wissenschaftsbeziehungen spiegeln sich auch in der Teilnahme Israels am Europäischen Forschungsrahmenprogramm wider: in rund zwei Drittel aller EU-Projekte mit israelischer Beteiligung arbeiten israelische und deutsche Forscher zusammen.

Bilaterale Projekte sind dabei häufig die “Keimzelle” großer EU-geförderter Projekte.

2008 wurde von beiden Forschungsministern zum Deutsch-Israelischen Jahr der Wissenschaft und Technologie erklärt. Mit über 70 Veranstaltungen in beiden Ländern, der Gründung eines neuen Minerva Humanities Center sowie der Martin Buber Society für junge Geisteswissenschaftler beider Länder und mit einem neuen Preis ARCHES für junge Forscherteams wurden neue Kooperationen angestoßen und verstärkt junge Wissenschaftler in die Zusammenarbeit mit einbezogen.

Überblick über die wissenschaftliche Zusammenarbeit auf

Entschädigung für nationalsozialistisches Unrecht

Seit dem Luxemburger Abkommen von 1952 (Zahlung von rund 1,53 Milliarden Euro) ist die Frage der Entschädigung ein wichtiges politisches Thema im Verhältnis zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland. Insgesamt beliefen sich deutsche Entschädigungsleistungen an in Israel lebende NS-Verfolgte bisher auf rund 27,1 Milliarden Euro. Jährlich werden circa 600 Millionen Euro an Entschädigungsrenten (überwiegend nach dem Bundesentschädigungsgesetz – BEG) und verwandten Leistungen an Empfänger in Israel ausgezahlt. Hinzu kommen weitere erhebliche Entschädigungsleistungen in der Sozialversicherung und im Lastenausgleich. Seit Einrichtung der Stiftung “Erinnerung, Verantwortung und Zukunft” im Jahr 2000 wurden auch aus deren Mitteln Entschädigungsleistungen an ehemalige Zwangsarbeiter ausgezahlt. Die individuellen Auszahlungen im Rahmen des Stiftungsgesetzes wurden per Gesetz zum 31. Dezember 2006 abgeschlossen.

Die Interessen Israels in Entschädigungs- und Restitutionsfragen werden von der Jewish Claims Conference (JCC) vertreten. Über die JCC werden Einmalzahlungen und monatliche Renten für Härtefälle verteilt, die keine Entschädigungen nach dem BEG erhalten konnten.

Im Juni 2009 entschied das Bundessozialgericht,die Voraussetzungen für die Zahlung sogenannter Ghetto-Renten deutlich herabzusetzen. Derzeit werden die zuvor bestandskräftig (durch Ablehnung) abgeschlossenen und sämtlich wieder aufgenommenen Verfahren bearbeitet. Alle betroffenen Antragsteller wurden kontaktiert. Über 70 Prozent der Wiederaufnahmefälle in Israel konnten bereits abgeschlossen werden. Dies ermöglicht es, dass ehemalige Verfolgte des Nationalsozialismus, die in einem Ghetto gearbeitet haben, jetzt eine deutsche Rente oder eine Rentenerhöhung erhalten können.

Yad Vashem

Yad Vashem, die zentrale israelische Gedenkstätte für die Opfer des Holocaust, befindet sich auf dem Berg der Erinnerung in Jerusalem und wurde mit dem Ziel gegründet, der sechs Millionen Juden zu gedenken, die während der Shoa ermordet wurden. Der hebräische Ausdruck „Yad Vashem“ bedeutet wörtlich übersetzt “ein Denkmal und ein Name” und stammt aus dem Buch Jesaja 56:5: “Und denen will ich in meinem Hause und in meinen Mauern ein Denkmal und einen Namen geben (Yad Vashem).” Yad Vashem wurde aufgrund eines am 18. Mai 1953 von der Knesset verabschiedeten Gesetzes gegründet und 1957 errichtet. Seine Aufgaben umfassen Gedenken, Dokumentation, Forschung, Veröffentlichung und Erziehung.

Seit 1996 kooperieren Yad Vashem und Deutschland in den Bereichen Forschung, Bekämpfung des Antisemitismus und Fortbildung. Ein deutscher Freundeskreis unter dem Vorsitz der früheren Staatsministerin im Bundeskanzleramt, Frau Hildegard Müller, arbeitet auf vielfältige Weise mit der Gedenkstätte zusammen.

Am 15. März 2005 wurde in Anwesenheit des Bundesaußenministers das Neue Museum nach den Entwürfen Moshe Safdies eingeweiht. Das Gesetz aus dem Jahre 1957 schreibt darüber hinaus vor, dass Yad Vashem die Gerechten unter den Völkern ehren wird: nicht-jüdische Personen, die sich während der Shoa in Lebensgefahr begeben haben, um Juden zu retten. Der Ausdruck wird von dem Ausschnitt aus dem Talmud hergeleitet: “Der Gerechte unter den Völkern hat Anrecht auf einen Platz in der kommenden Welt.” Derzeit werden in Yad Vashem über 410 Deutsche geehrt.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.