Wirtschaft
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Stand: März 2011
Wirtschaftsstruktur
Israel hat seit seiner Staatsgründung 1948 eine rasante Entwicklung vom agrarisch geprägten Staat zum diversifizierten Hightech-Industrieland vollzogen. Die Wirtschaft des wasser- und rohstoffarmen Lands ist trotz überschaubarer Größe (7,6 Millionen Einwohner auf einer Fläche von rund 21.000 Quadratkilometern) vielfältig und komplex. Das BIP pro Kopf betrug 2010 21.476 Euro.
Wirtschaftsentwicklung
Israels Wirtschaft wuchs bereits 2009 um angesichts der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise sehr bemerkenswerte 0,7 Prozent und legte 2010 um 4,5 Prozent zu. Besonders stark war das vierte Quartal 2010 mit einem Wachstum von 7,8 Prozent. Für 2011 wird ein etwas geringeres Wachstum erwartet. Israel hat damit die Krise schneller und besser überstanden als viele andere Industrieländer. Wachstumstreiber waren auch 2010 vor allem der öffentliche und private Konsum.
Außenwirtschaftsbeziehungen
Aufgrund der geringen Größe des eigenen Marktes, fehlender regionaler Vernetzung und der Knappheit natürlicher Ressourcen ist Israel stark außenwirtschaftlich orientiert, so machen Ein- und Ausfuhren jeweils knapp 40 Prozent des BIP aus. Israels Außenhandel litt nach ausnehmend positiver Entwicklung in der Vergangenheit unter der Wirtschaftskrise 2008/2009. Im Jahr 2010 verzeichneten jedoch Im- und Exporte nach den bisher verfügbaren Zahlen wieder positive, teilweise deutlich zweistellige Wachstumszahlen. Bedeutendster Handelspartner 2009 war die EU: 36 Prozent der Importe stammten aus den EU Mitgliedsstaaten und 25 Prozent der Exporte gingen in die EU. Wichtigster bilateraler Handelspartner Israels – sowohl bei Ein- als auch Ausfuhren – bleiben auch 2010 (nach den bisher verfügbaren Zahlen) die USA.
Deutsch-Israelische Wirtschaftsbeziehungen
Deutschland ist der wichtigste Wirtschaftspartner Israels innerhalb der EU, auch wenn die Volumina des bilateralen Handels in Abkehr von mehrjährigen positiven Trend im Jahr 2009 krisenbedingt zurückgingen. Das Volumen israelischer Warenexporte nach Deutschland sank 2009 auf 1,44 Milliarden Dollar. Die Zahlen für den Elf-Monats-Zeitraum Januar bis November 2010 deuten auf eine klare Erholung hin: Ex- wie Importe sind durchgängig gestiegen, in einzelnen Warengruppen um 20 bis 25 Prozent. Bei den Exporten nach Deutschland handelt es sich vor allem um chemische und elektrotechnische Erzeugnisse sowie feinmechanische und optische Produkte. Aus Deutschland importiert wurden insbesondere chemische Erzeugnisse, Maschinen und Kraftfahrzeuge. Produkte „Made in Germany“ genießen in Israel nach wie vor einen hervorragenden Ruf; deutsche Unternehmen sind bei der Vergabe von Infrastrukturprojekten beispielsweise in den Bereichen Transport und Energie gut aufgestellt.
Aus Anlass der 3. Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen in Jerusalem am 31. Januar 2011 erörterten Bundeswirtschaftsminister Brüderle und seine israelischen Amtskollegen, Minister für Industrie, Handel und Arbeit, Simhon, und Minister für Infrastruktur, Landau, Möglichkeiten einer weiteren Intensivierung der deutsch-israelischen Wirtschaftsbeziehungen. Die Schwerpunkte liegen dabei in den Bereichen Erneuerbare Energien und Energieeffizienz, Kooperation im Transportwesen sowie Zusammenarbeit bei industrieller und anwendungsnaher Forschung und Entwicklung.
Aus dem israelisch-palästinensischen Konflikt ergeben sich folgende Besonderheiten:
Das Westjordanland, der Gazastreifen und Ost-Jerusalem sind seit 1967 von Israel besetzt. Die Bundesregierung unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetzten Gebieten.
Zoll-Präferenzbehandlung
Waren, die in israelischen Siedlungen in den Palästinensischen Gebieten oder in Ost-Jerusalem hergestellt wurden, genießen keine Präferenzbehandlung im Rahmen des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits (sog. Assoziationsabkommen EG-Israel). Die Einfuhr der Waren unterliegt hingegen keinen spezifischen Einfuhrbeschränkungen.
Dies wurde in einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in einem Vorabentscheidungsverfahren am 25.02.2010 bestätigt. In dem Fall ging es um Waren, die in einer israelischen Siedlung im Westjordanland produziert worden waren. Pressemitteilung des EuGH zum Brita-Urteil
Eigentumserwerb und Investitionen
Bei Eigentumserwerb im Westjordanland, Ost-Jerusalem und auf dem Golan ist zu beachten, dass ein künftiges israelisch-palästinensisches bzw. israelisch-syrisches Friedensabkommen Auswirkungen haben könnte. Unter anderem könnten Eigentumsstreitigkeiten entstehen. Das Auswärtige Amt ergreift in derartigen Streitigkeiten nicht Partei.
Gegenwärtig ist mindestens eine Klage einer israelischen Nichtregierungsorganisation vor dem israelischen Obersten Gerichtshof sowohl gegen die israelische Regierung als auch gegen Firmen anhängig, die nicht erneuerbare Rohstoffe im Westjordanland abbauen und diese auch nach Israel verbringen.
Investitionen in den besetzten Gebieten sind insgesamt mit erheblicher Rechtsunsicherheit behaftet.
Hinweis
Stand 14.03.2011