Beziehungen zu Deutschland
Beziehungen zu Deutschland
Stand: März 2011
Politische Beziehungen
Deutschland war das erste Land, das Georgien nach der Unabhängigkeit 1991 anerkannte. Die engen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen Deutschen und Georgiern haben eine fast 200-jährige Tradition. In Deutschland bleibt der Anteil des früheren sowjetischen Außenministers und späteren Präsidenten Georgiens Schewardnadse an der deutschen Wiedervereinigung unvergessen. Deutschland wiederum genießt in Georgien Ansehen und Sympathie. Die erheblichen entwicklungspolitischen Leistungen der Bundesregierung ebenso wie auch die vielfältigen kulturellen, akademischen und persönlichen Kontakte werden in der georgischen Gesellschaft sehr geschätzt.
Deutschland war als Koordinator der Freundesgruppe des Generalsekretärs der Vereinten Nationen seit langem intensiv um eine friedliche Konfliktlösung für die abtrünnige georgische Republik Abchasien bemüht.
Bundeskanzlerin Merkel besuchte wenige Tag nach dem Ende des georgisch-russischen Krieges im August 2008 Tiflis. Deutschland zählte zu den ersten Staaten, die Georgien nach Ausbruch des Krieges humanitäre Hilfe leisteten. Bei der Brüsseler Geberkonferenz im Oktober 2008 sagte die Bundesregierung 33,7 Mio. EURO für humanitäre Projekte zugunsten der Opfer und Vertriebenen und zur Unterstützung des Wiederaufbaus im Land zu. Mit deutscher Finanzierung wurden in Gori nahe Südossetien Häuser gebaut; im Herbst 2009 fanden 300 vertriebene Familien dort eine neue Unterkunft.
Deutschland beteiligt sich aktiv an der unter deutscher Leitung stehenden EU-Beobachtermission (EUMM).
Im Rahmen der Europäischen Union setzt sich Deutschland für eine Annäherung Georgiens und der Region insgesamt an Europa ein. Deutschland hat die Aufnahme von Georgien, Armenien und Aserbaidschan in die europäische Nachbarschaftspolitik sowie die EU-Entscheidung von 2009 zur Schaffung einer Östlichen Partnerschaft aktiv befürwortet. Georgien begrüßt die Perspektive einer engeren Zusammenarbeit mit der EU.
Die Bundesregierung fördert die Integration der Gesamtregion auch durch die deutsche Kaukasus-Initiative im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Wirtschaftliche Beziehungen
Mit dem Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen (in Kraft seit 27.09.1998) und dem neuen Doppelbesteuerungsabkommen (in Kraft seit 21.12.2007) besteht eine gute völkerrechtliche Grundlage für den bilateralen Wirtschaftsaustausch.
Deutschland war im Jahr 2009 hinter der Türkei, Aserbaidschan und der Ukraine und vor Russland und den USA viertgrößter europäischer Handelspartner Georgiens. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner in der Europäischen Union. Das Handelsvolumen mit Deutschland ist 2009 um 33,8% auf 201,2 Mio. EUR zurückgegangen (2008: 304,3 Mio. EUR). Die ausländischen Direktinvestitionen aus Deutschland betrugen in den ersten drei Quartalen im Jahr 2010 nur 8,432 USD (2009 insgesamt: 2,684 Mio. USD, 2008 insgesamt 40,59 Mio. USD). Insgesamt gingen die ausländischen Direktinvestitionen für die ersten drei Quartale 2010 auf 433. Mio. USD zurück (2009: 505,2 Mio. USD, 2008 insgesamt 1.564 Mio USD).
Aus Deutschland importiert wurden Waren im Wert von 265,8 Mio. Euro, während umgekehrt aus Georgien Waren im Wert von 92,6 Mio. Euro nach Deutschland exportiert wurden. Im 1. Quartal 2010 liegt Deutschland auf Platz 6 nach den USA und Russland und vor China. Importe aus Deutschland bestehen hauptsächlich aus Automobilen, Tabakerzeugnissen und Arzneimitteln, die geringen Exporte Georgiens nach Deutschland setzen sich in erster Linie aus Nüssen, Metallwaren und Kleidung zusammen. Das Handelsvolumen im Jahr 2008 ist gegenüber 2007 von 270,5 Mio. Euro auf 358,42 Mio. Euro deutlich gestiegen. .
Zwei Reisen deutscher Unternehmer nach Georgien im September 2007 und September 2009 sowie eine Reise des Bürgermeisters von Tiflis nach Frankfurt im Juni 2008 und eine Reise des georgischen Wirtschaftsministeriums nach Düsseldorf und München im Dezember 2010 waren speziell der Förderung der bilateralen Wirtschaftskontakte gewidmet. Im September 2007 wurde die Deutsche Wirtschaftsvereinigung Georgien gegründet, der seit Mitte Oktober 2008 der Unternehmer und georgische Honorarkonsul in München, Prof. Dr. Claus Hipp vorsteht. Von dem über 100 in Georgischen tätigen deutschen Firmen sind bereits 50 Firmen Mitglied in der Deutschen Wirtschaftsvereinigung Georgien..
Deutschland ist nach den Vereinigten Staaten der größte bilaterale Partner Georgiens in der Entwicklungszusammenarbeit. Seit 1992 hat Deutschland fast 500 Mio. Euro an Unterstützungsleistungen zugesagt. Mit 235 Mio. Euro ist Deutschland seit 1993 einer der größten Geber im georgischen Energiesektor. Die bilaterale Zusammenarbeit konzentriert sich auf die Bereiche Schutz der regionalen Biodiversität, Energieversorgung, Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentlicher Verwaltung sowie nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Einige wichtige gemeinsame Projekte sind die Unterstützung des Rechts- und Gerichtssystems, die Einführung eines Kataster- und Grundbuchwesens, die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, die Instandsetzung der Wasserver- und –entsorgung in der drittgrößten Stadt des Landes Batumi sowie die Gründung der inzwischen viertgrößten Bank des Landes, der ProCredit Bank, die sich mit ihren Dienstleistungen vor allem an ärmere Bevölkerungsschichten sowie kleine und mittelständische Unternehmen wendet. Mit insgesamt 100 Mio. Euro trägt Deutschland zur Finanzierung des Schwarzmeerenergieverbundes bei, der die Elektrizitätsversorgung von Georgien insbesondere mit dem wichtigen Nachbarland Türkei vernetzen wird.
Georgien sieht für sich selbst eine bedeutsame Rolle als Partnerland für die europäische Energieversorgung. Das Land könnte dank seiner geostrategischen Lage in Zukunft ein wichtiger Transitlieferant für Rohstoffe, insbesondere Erdgas und –öl aus Zentralasien werden. Zwei Öl- und eine Gaspipeline durchqueren Georgien bereits aus dem kaspischen Raum kommend und zum Schwarzen Meer bzw. zum Mittelmeer führend.
Der Bau bzw. Ausbau der Eisenbahnverbindung von Baku über Tiflis nach Kars in der Türkei wurde Anfang 2007 beschlossen und im November 2007 begonnen.
Die Konfliktregionen Abchasien und Südossetien unterliegen auch nach dem Krieg vom August 2008 unverändert de jure georgischem Recht. Georgien hat durch ein “Gesetz über die besetzten Gebiete” für Einreise und Wirtschaftsaktivitäten, inbesondere Eigentumserwerb und Investitionen, weitgehende Restriktionen erlassen, die von in- wie ausländischen Firmen zu beachten sind. Mittels einer im Januar 2010 verabschiedeten Strategie über die besetzten Gebiete und einem Aktionsplan für Engagement, der auch den Wirtschaftsbereich umfasst, will Georgien zu einer Entspannung der Situation beitragen. Für wirtschaftliche Aktivitäten ist aber weiterhin die Zustimmung der georgischen Regierung erforderlich.
Kulturelle Beziehungen
Die kulturelle Verbundenheit der Georgier mit Deutschland ist eng (mehr als 3.000 Georgier studieren in Deutschland, Deutsch ist an manchen georgischen Schulen erste oder zweite Fremdsprache).
Deutsche haben im 19. und 20. Jahrhundert Einfluss auf Architektur und Malerei gehabt und wichtige Funktionen im öffentlichen Leben bekleidet. Der Geograph und Naturforscher Gustav Radde beispielsweise war 1867 Gründungsdirektor des heutigen Georgischen Nationalmuseums. Auch der Name Siemens ist eng mit der Geschichte und Entwicklung Georgiens verbunden. Neben London und St. Petersburg befand sich eine dritte Filiale der Firma Siemens in Tiflis. Walter Siemens, der von 1861-62 Konsul des Norddeutschen Bundes in Transkaukasien mit Sitz in Tiflis war, hatte um 1860 auch die erste Telegrafenleitung zwischen Tbilissi und Kodschori.gebaut.
Deutsche Einwanderer aus Baden-Württemberg haben sich ab 1817 in verschiedenen Regionen Georgiens niedergelassen. Die Deutsche Minderheit zählt noch ca. 1500 meist ältere Personen. Die Interessen der deutschen Minderheit werden durch den Verein „Einung“ vertreten
Die Städtepartnerschaft zwischen Tiflis und Saarbrücken (die erste in der ehemaligen UdSSR) wurde in den 1970er Jahren zur Brücke zwischen Künstlern und Wissenschaftlern beider Länder und erstreckt sich heute auf fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens. Anlässlich des traditionellen Tifliser Stadtfests ‚Tbilisoba’ wurde 2005 das 30-jährige Jubiläum der Partnerschaft gefeiert. Eine weitere Städtepartnerschaft zwischen dem ostgeorgischen Telawi und Biberach a.d. Riß besteht seit 1987.
Zu den aktivsten Kulturgesellschaften, die sich der Pflege der Beziehung zwischen beiden Ländern verschrieben haben, gehören in Deutschland die „Berliner Georgische Gesellschaft“ und die „Brandenburgisch-Georgische Gesellschaft“ sowie in Georgien die „Georgisch-Deutsche Gesellschaft“ in Tiflis, das „Georgisch-Deutsche-Zentrum“ in Kutaissi sowie das Georgisch-Deutsche-Haus (GDH) in Sugdidi.
Deutschland ist in Georgien mit einer Zweigstelle des Goethe-Instituts in Tiflis und einer Außenstelle in Kutaissi, einem Büro und drei LektorInnen des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (zwei in Tiflis, einer in Kutaissi), Büros von vier politischen Stiftungen (FES, FNS, HBS, KAS) sowie 11 durch die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen an georgische Schulen entsandten deutschen Lehrern vertreten. Seit 1999 haben 450 Schüler erfolgreich das Deutsche Sprachdiplom der Stufe 2 (sprachliche Befähigung zur Aufnahme eines Studiums in Deutschland) abgeschlossen. Es gibt zehn Partnerschulen für Deutsch, das mit derzeit 120 000 Lernenden an den georgischen Schulen die drittwichtigste Fremdsprache nach Russisch und Englisch ist. Eine Deutsche Internationale Schule Tbilissi hat im September 2010 mit Kindergarten, Vorschule und einer ersten Grundschulklasse den Schulbetrieb aufgenommen.
Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz leitet ein EU-Twinning-Projekt zur Unterstützung des Georgischen Nationalmuseums. Das Deutsche Archäologische Institut führt Grabungen in Georgien durch.
Die Evangelisch-lutherische Kirche besteht aus drei kleinen Gemeinde in Tiflis, Bolnisi (ehemals Katharinenfeld) und Suchumi (ABC) und wird von einem entsandten deutschen Bischof betreut.
Hinweis