Außenpolitik
Außenpolitik
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Stand: März 2011
Grundlinien
Zentrales Element der turkmenischen Außenpolitik ist die im Dezember 1995 erklärte immerwährende Neutralität des Landes. Turkmenistan betreibt eine auf Ausgleich, Stabilität sowie Frieden in der Region und im internationalen Rahmen gerichtete Politik. Mit den Staaten der Region unterhält es weitgehend problemfreie Beziehungen. Turkmenistan ist u.a. Mitglied der Vereinten Nationen und ihrer Unterorganisationen, der Bewegung Blockfreier Staaten, der Islamischen Konferenz-Organisation, der Islamischen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit, und nimmt seit 1994 am Programm „Partnerschaft für Frieden“ der NATO teil. Turkmenistan ist assoziiertes Mitglied der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Ferner ist Turkmenistan mit Beobachter-Status an der Shanghai Cooperation Organisation beteiligt. Zu den Grundlinien gehört auch die Mitgliedschaft in der „atomwaffenfreien Zone Zentralasien“. Seit 2008 ist Aschgabat Sitz des UN-Regional Centre for Preventive Diplomacy in Central Asia.
Beziehungen zu anderen Staaten der Region
Die turkmenische Regierung sieht die Russische Föderation als wichtigen strategischen Partner und ist deshalb auf ein gutes bilaterales Verhältnis bedacht. Seit dem Dienstantritt Präsident Berdimuhamedows haben sich die Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten und zu Aserbaidschan verbessert. Für alle zentralasiatischen Nachbarstaaten besteht Visumspflicht. Ein zunehmend wichtiger Partner in der Region ist China, insbesondere wegen seines Rohstoff-Hungers (Eröffnung einer Gaspipeline Turkmenistan-Kasachstan-China im Dez. 09). Eine besondere Rolle spielt aus historischen und ethnischen Gründen auch die Türkei, mit der Turkmenistan intensive und freundschaftliche Beziehungen unterhält. Das Verhältnis zum südlichen Nachbarn Iran ist gut, zu Afghanistan bestehen enge Beziehungen.
Beziehungen zur Europäischen Union, zu den USA und zu Deutschland
Eine Intensivierung der Beziehungen zu den USA und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird vor allem aus wirtschaftlichen Motiven gesucht. Zum 01.08.2010 trat das Interim Trade Agreement (ITA) mit der EU in Kraft.
Die EU indossierte während der deutschen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 ihre Zentralasien-Strategie, die den Wunsch der EU nach einer Intensivierung der Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten verdeutlicht. Die Staaten Zentralasiens und auch die Führung Turkmenistans haben die angestrebte engere Zusammenarbeit mit der EU begrüßt.
Präsident Berdimuhamedow hat der EU im November 2007 einen Besuch abgestattet. Der damalige Generalsekretär Solana und die Kommissare Piebalgs und Ferrero-Waldner waren in Turkmenistan.
Die EU hat regelmäßigen Kontakt mit Turkmenistan in Form von Troika-Treffen, im Rahmen des Joint Committee und des Menschenrechts-Dialogs (dritte Runde im Juni 2010). Ein wichtiges Thema der bilateralen Beziehungen ist aktuell die Frage des Baus der Nabucco-Pipeline, die u.a. mit turkmenischem Erdgas gefüllt werden soll. Energiekommissar Oettinger war im April 2010 zur Gaskonferenz in Aschgabat. Im Januar 2011 kam erstmals EU-Kommissionspräsident Barroso (mit Energiekommissar Oettinger) nach Turkmenistan.
Beziehungen zur NATO
Turkmenistan nimmt seit 1994 am Programm „Partnerschaft für den Frieden“ der NATO teil. Der Schwerpunkt der Zusammenarbeit liegt im Bereich Aus- und Fortbildung der Offiziere im wissenschaftlichen Bereich sowie im Hinblick auf die „immerwährende Neutralität“ Turkmenistans bei Fragen des Katastrophenschutzes. Während seines Besuchs in Brüssel im November 2007 hat Präsident Berdimuhamedow auch der NATO einen Besuch abgestattet.
Hinweis