Außenpolitik

Stand: März 2011

Grundlinien der Außenpolitik

Spanien betreibt in allen Bereichen der sich globalisierenden Politik eine aktive Außenpolitik. Die außenpolitischen Schwerpunkte liegen auf der EU-Integration, den Beziehungen zu Lateinamerika, der Mittelmeerpolitik sowie den transatlantischen Beziehungen.
Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit und die Erfüllung des Millenniumsziels von 0,7 Prozent öffentlicher Entwicklungshilfe hat für die spanische Außenpolitik einen beachtlichen Stellenwert. 2009 wurden 5,279 Milliarden Euro (0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts) für Entwicklungshilfe ausgegeben.

Multilaterale Außenbeziehungen

Spanien hatte vom 1. Januar bis zum 31. Juni 2010 zum vierten Mal die Ratspräsidentschaft der EU inne. Hauptthema war – neben der Umsetzung des Vertrags von Lissabon – die Bekämpfung der Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Daneben durchzogen als sogenannte „transversale Ziele“ Gleichstellung (im Sinne auch der Nicht-Diskriminierung) und Innovation das Präsidentschaftsprogramm.

Spanien zieht eine außerordentlich positive Bilanz seiner 25-jährigen EU-Mitgliedschaft. Ein Großteil der Spanier verbindet die EU auch heute noch mit der Demokratisierung und dem wirtschaftlichen Wachstum des Landes. Deshalb gehört Spanien zu den deutlichen Befürwortern einer weiteren Integration und Erweiterung der EU. Spanien war einer der wichtigsten Promotoren für den Vertrag von Lissabon und hat ihn am 15. Juli 2008 ratifiziert. Innerhalb der EU setzt sich Spanien besonders für eine Vertiefung der Beziehungen zum Maghreb und zu Lateinamerika ein.

Spanien beteiligt sich an Friedensmissionen und internationalen Einsätzen in Afghanistan, Libanon, Somalia, Uganda und Sudan.

Bilaterale Außenbeziehungen

Frankreich

Dem Verhältnis Spaniens zum Nachbarland Frankreich kommt eine besondere Bedeutung zu. Bei der Bekämpfung des ETA- sowie des islamistisch motivierten Terrorismus arbeiten die Sicherheitsbehörden eng zusammen. Beide Regierungen pflegen einen dichten kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Austausch.

USA

Die spanische Regierung hat die Beziehungen zu den USA unter der neuen Regierung Obama verbessert, nachdem nachdem sie durch den einseitig erklärten Abzug der spanischen Truppen aus dem Irak unmittelbar nach Amtsübernahme Zapateros 2004 abgekühlt waren. Ministerpräsident Zapatero wurde wiederholt im Weißen Haus empfangen, die Absage des USA-EU Gipfels während der ESP-Präsidentschaft im Mai 2010 hat in Spanien zwar Enttäuschung ausgelöst, wurde aber nicht als negatives Signal für die bilateralen Beziehungen gewertet.

Lateinamerika und die Karibik

Besonders enge kulturelle und gesellschaftliche Bindungen bestehen zu Lateinamerika und der Karibik. Dies manifestiert sich in reger Besuchsdiplomatie, im Eintreten für demokratische Grundregeln und die Achtung der Menschenrechte in Lateinamerika sowie im engagierten Aufgreifen von Süd- und Mittelamerika betreffenden Themen in der EU. Die seit 1991 jährlich stattfindenden Gipfeltreffen der iberoamerikanischen Staats- und Regierungschefs (an denen stets auch der spanische König teilnimmt) bilden eine wichtige multilaterale Plattform für den politischen Gedankenaustausch und den Ausbau der Zusammenarbeit. So wurde 2003 die Einrichtung eines Iberoamerikanischen Generalsekretariats als internationale Organisation mit Sitz in Madrid beschlossen, zu dessen Leiter 2005 der Uruguayer Enrique Iglesias berufen wurde. Von besonderer Bedeutung ist das erhebliche wirtschaftliche Engagement Spaniens auf den lateinamerikanischen Märkten, das Spanien insbesondere im Telefon-, Banken- und Energiesektor zum größten europäischen Investor der letzten Jahre in Lateinamerika gemacht hat.

Afrika

Spanien will, auch mit Blick auf die steigende illegale Migration und die Versorgung mit Rohstoffen (Energie), durch die Eröffnung von Botschaften und durch eine Erhöhung seiner Entwicklungszusammenarbeit seiner gewachsenen Verantwortung als Nachbar der Region gerecht werden. Der „Plan Afrika 2“ vom 25. Mai 2009 unterstreicht die wachsende Bedeutung des Kontinents für die spanische Außenpolitik.

Nordafrika ist als unmittelbare Nachbarregion für Spanien traditionell wichtig. Im Vordergrund stehen hier die politische und wirtschaftliche Stabilität der Staaten des Maghreb, die Sicherung der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla sowie die Lösung des Konflikts um die früher spanische Westsahara und die Energieversorgung.

Asien

Auf der Grundlage des „Plan Asien/Pazifik 3“ (Oktober 2008 – Oktober 2012) versucht Spanien, seine derzeit noch geringe Präsenz auf den dortigen Zukunftsmärkten zu stärken. Bislang wurden sechs neue Kulturinstitute (das größte in Peking), zwei Generalkonsulate (Kanton, Bombay) und drei Büros für Entwicklungszusammenarbeit (Timor, Bangladesch, Kambodscha) eröffnet.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.