10 Jahre Deutsches Institut für Menschenrechte – Menschenrechtsbeauftragter Löning würdigt Wächterrolle des DIMR

Erscheinungsdatum

07.03.2011

Zum 10. Jahrestag des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (07.03.):

„Menschenrechte stehen im Zentrum deutscher Außenpolitik. Unsere Politik hat zum Ziel, dass Menschenrechte für alle Menschen weltweit zu gelebter Wirklichkeit werden. Wir sind jedoch nur dann glaubwürdig nach außen, wenn wir auch im eigenen Land an der Verbesserung der Menschenrechtslage arbeiten. Dafür müssen wir die Menschenrechte bei uns selbst als tägliche Aufgabe begreifen.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist seit seiner Gründung ein kritischer Begleiter und aufmerksamer Wächter der Menschenrechtssituation in Deutschland. Es ist zugleich Austauschplattform für Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, Impulsgeber für die menschenrechtspolitische Debatte und wichtiger Berater der politischen Akteure. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat hier herausragende Arbeit geleistet.

Wir brauchen ein starkes Menschenrechtsinstitut für eine gute Menschenrechtspolitik! Ich danke allen, die an 10 Jahren erfolgreicher Arbeit mitgewirkt haben und hoffe darauf, dass wir auch weiterhin die starke Stimme des Instituts bei den Menschenrechten hören.“

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands gemäß den Pariser Prinzipien der Vereinten Nationen. Es wurde am 8. März 2001 auf einstimmigen Beschluss des Deutschen Bundestages hin gegründet. Das DIMR soll zu Schutz und Förderung der Menschenrechte in und durch Deutschland beitragen. Zu seinen Aufgaben gehören Politikberatung, Menschenrechtsbildung, angewandte Forschung zu menschenrechtlichen Themen sowie die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen.

Die Bundesregierung setzt sich im Rahmen der Vereinten Nationen aktiv für die Schaffung von unabhängigen nationalen Menschenrechtsinstituten ein. Sie ist in New York Initiatorin einer Resolution zur Einrichtung von Instituten und unterstützt finanziell die Beratungstätigkeit des Genfer VN-Hochkommissariats für Menschenrechte für die Gründung und Arbeit der Institute.